Auf der Telefon- und Fernsehkonferenz zum „Arbeitsplan über die Etablierung und Vervollständigung des Systems zur Bestrafung und Verhütung der Korruption von 2008-2012" (Quelle: Xinhua)

Die KPCh erkennt einerseits die Korruption als ernstes Problem, ist andererseits aber voller Zuversicht hinsichtlich der Eindämmung und letztendlichen Überwindung der Korruption. In der Tat hat das ZK der Partei mit seinem festen politischen Willen, dem politischen Versprechen und seiner Entschlossenheit insgesamt ein gutes Klima für die Bekämpfung und die Bestrafung der Korruption geschaffen. Das heißt, es gibt ein ausgereiftes Konzept und eine grundlegende Strategie zum Kampf gegen Korruption; der Aufbau von Demokratie und Rechtsordnung wird kontinuierlich vorangetrieben; die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind geschaffen. Mit der Beschleunigung der Reform unseres Landes und der wesentlichen Vollendung der Umwandlung der Gesellschaft dringt auch das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Bekämpfung der Korruption in das Herz der Menschen.

Auf welche Weise löst die KPCh Korruptionsprobleme innerhalb der Partei? Es kann mit einem Satz ausgedrückt werden: Durchführung einer komplexen Strategie, in der die Reform, Öffnung und Durchführung von Systemen miteinander integriert sind. Diese Strategie umfasst folgende Punkte:

Erstens gilt es, an der Richtlinie festzuhalten, dass sowohl die Symptome als auch die Ursachen behandelt werden, Bestrafung und Vorbeugung gleichermaßen erfolgen, wobei der Vorbeugung mehr Beachtung eingeräumt wird. Der Aufbau des Systems zur Bestrafung und Vorbeugung von Korruption soll auf solide Weise vorangetrieben werden. Bei der entschlossenen Bestrafung der Korruption sollen wir noch größeren Wert auf die Behandlung der Ursachen, auf die Vorbeugung und auf den Systemaufbau legen und die Arbeitsbereiche, mit denen der Korruption an ihrer Quelle vorgebeugt wird, ausbauen. (Hu Jintao, „Bericht auf dem XVII. Parteitag der KPCh", Teil XII, Abschnitt 6, Absatz 2)

Zweitens soll das Verantwortlichkeitssystem für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Verwaltung strikt durchgeführt werden. Es gilt, daran festzuhalten, die Reform zu vertiefen und Systeme zu erneuern, den Aufbau einer Kultur der redlichen und rechtschaffenen Regierung zu intensivieren, einen langfristig wirksamen Erziehungsmechanismus zur Vorbeugung von Korruption und moralischer Verkommenheit, ein System zum Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit und einen Kontrollmechanismus für die Machtausübung zu etablieren. Die einheitliche Verwaltung der Außenstellen der Disziplinar- und Kontrollorgane ist zu vervollständigen und das Inspektionssystem zu vervollkommnen. (Ebenda)

Drittens soll die Arbeit für die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin der führenden Funktionäre verstärkt und die Fähigkeit der Parteifunktionäre, der Korruption entgegenzuwirken und der moralischen Verkommenheit vorzubeugen, erhöht werden. Es gilt, die schädlichen Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, entschieden zu korrigieren und die von den Volksmassen vehement berichteten Probleme nachdrücklich zu lösen. Wir müssen die disziplin- und gesetzwidrigen Fälle entschieden ermitteln und ahnden. Alle korrupten Elemente müssen nach dem Gesetz streng bestraft werden, sie dürfen in keinem Fall toleriert werden. (Ebenda)

Es lässt sich vorhersehen, dass mit der Etablierung einer vollkommenen sozialistischen Marktwirtschaft voller Vitalität bis zum Jahr 2020 und der Vervierfachung des BIP gegenüber dem Jahr 2000 der Kampf gegen Korruption in die Phase der wissenschaftlichen, im Rahmen der Gesetze erfolgten effektiven Bekämpfung eintreten wird.

China kann durch eine Phase harter Arbeit bis Mitte dieses Jahrhunderts die Modernisierung im Wesentlichen verwirklichen und das Ziel einer Reduzierung von Korruptionsfällen auf das Minimum erreichen.

Der Autor ist Wissenschaftsrat des Forschungsinstituts für Marxismus bei der Akademie der Sozialwissenschaften