Die Stadt Chongqing hat eine Bildungseinrichtung zur Verhütung der Korruption gebaut. (Quelle: Xinhua)

Die exemplarische Bestrafung und wirksame Verhütung von Korruption entscheiden über den Rückhalt, den die KPCh in der Bevölkerung genießt. Korruption führt zu großen wirtschaftlichen Einbußen. Sie ist das größte gesellschaftliche Übel und die größte politische Herausforderung. Die KPCh nimmt einen klaren Standpunkt bei der Bekämpfung der Korruption ein und ist der Ansicht, dass sie die Korruption besiegen muss und kann. Manche Leute sagen, dass die Korruption innerhalb der KPCh immer mehr um sich greife, weil Dutzende von Funktionären auf Provinz- und Ministerialebene bestraft wurden, was ein beredetes Zeugnis über die große Verbreitung der Korruption ablegt.

Dieses Urteil ist unrichtig und verrät Passivität. In der Tat geht die KPCh entschlossen und intensiv gegen die Korruption vor, und kann dabei sehr große Erfolge verbuchen.

In den letzten Jahren hat die KPCh an der Richtlinie festgehalten, dass sowohl die Symptome als auch die Ursachen der Korruption bekämpft werden müssen, Bestrafung und Vorbeugung gleichermaßen erfolgen, wobei auf Vorbeugung ein größeres Augenmerk als auf Bekämpfung gelegt wird. Der „Arbeitsplan über die Etablierung und Vervollständigung des Systems zur Bestrafung und Verhinderung der Korruption von 2008-2012" wird gewissenhaft umgesetzt und das Verantwortlichkeitssystem für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung strikt durchgeführt. Die Partei hat in einer großen Zahl von bedeutenden und schweren Fällen entschlossen ermittelt und bestraft, die schädlichen Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, ernsthaft korrigiert, einige hervorstechende Probleme hinsichtlich der Redlichkeit und Rechtschaffenheit sowie der Selbstdisziplin von führenden Funktionären gewissenhaft gelöst; sie hat eine Reihe von Gesetzen, Vorschriften und Systemen für den Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit beschleunigt ausgearbeitet und eine Zahl von Reformmaßnahmen auf solide Weise eingeführt. Sie hat den Aufbau in Bezug auf die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung tief gehend durchgeführt und gibt damit eine kräftige Garantie für eine konsequente Verwirklichung des neuen großen Projektes des Parteiaufbaus und für die weitere Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.

Korruptionsfälle innerhalb der Partei weisen eine abnehmende Tendenz auf, seitdem die ganze Partei entschlossen die Korruption bekämpft, dem Aufbau in Bezug auf den Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit einen großen Stellenwert eingeräumt und eine Reihe von wirksamen Maßnahmen ergriffen hat. Mit der ständigen Vertiefung der Reform und Öffnung hat die KPCh reiche Erfahrung bei der Bestrafung der Korruptionsfälle gesammelt.

Hu Jintao, Generalsekretär des ZK der KPh, wies auf der 6. Plenartagung der Disziplinarkommission beim XVII. ZK der KPCh, am 10. Januar 2011 darauf hin: "Im Jahr 2010 haben die Parteikomitees, Regierungen, Disziplinar- und Überwachungsorgane aller Ebenen an der Richtlinie festgehalten, dass sowohl die Symptome als auch die Ursachen der Korruption behandelt werden, Bestrafung und Vorbeugung gleichermaßen erfolgen, wobei der Vorbeugung mehr Beachtung eingeräumt wird. Sie haben den Aufbau des Systems zur Bestrafung und Verhütung der Korruption beschleunigt vorangetrieben; sie haben die Erkenntnis von den Gesetzmäßigkeiten des Kampfes gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit vertieft, neue Erfolge bei der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und dem Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung erzielt und Erfahrungen gesammelt."

Hu Jintao sagte weiter: "Wir können einerseits merkliche Erfolge beim Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit vorweisen, andererseits sind wir uns bewusst, dass dieser Kampf langfristig, kompliziert und schwierig ist. Wir sollten mit noch größerer Entschlossenheit und noch wirksameren Maßnahmen Korruptionsfälle bestrafen und Korruption wirksam vorbeugen, um das wissenschaftliche Niveau der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und des Aufbaus in Bezug auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit weiter erhöhen."

Nach Eintritt in das neue Jahrhundert, besonders seit der 3. Plenartagung des XVI. ZK der Partei, hält die KPCh daran fest, den Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit durch das wissenschaftliche Entwicklungskonzept leiten zu lassen; sie hält bei der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und dem Kampf gegen Korruption an der sozialistischen Richtung fest und setzt stets die Wahrung der politischen Disziplin der Partei an die erste Stelle; sie hält daran fest, die Wahrung und Entwicklung der Grundinteressen der Volksmassen als Ausgangspunkt und Ziel der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und des Aufbaus einer redlichen und rechtschaffenen Regierung und des Kampfes gegen Korruption zu betrachten; sie etabliert ein wissenschaftliches System zur Bestrafung und Verhütung der Korruption, in dem Erziehung, Durchführung von einschlägigen Systemen und Kontrolle gleichgewichtet sind; sie besteht darauf, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, einen Mechanismus zur Eindämmung von Korruption und Machtmissbrauch herauszubilden; sie hält daran fest, die Kraft der Kultur einer redlichen und rechtschaffenen Regierung zu verstärken und das System der sozialistischen Kernwerte aufzubauen; sie besteht darauf, sowohl das System zur Bekämpfung der Korruption im Inland als auch den internationalen Kooperationsmechanismus zur Bekämpfung der Korruption zu benutzen. Dadurch hat die KPCh beispiellose Erfolge erzielt.

Die Lage bei der Bekämpfung der Korruption bleibt dennoch ernst, was hauptsächlich darin zum Ausdruck kommt: Erstens gerät der Glaube von einigen führenden Funktionären an die Ideale ins Wanken, ihr Bewusstsein für die Grundsätze der Partei hat nachgelassen, sie lösen sich von den Volksmassen, sie benehmen sich aufgebläht, sie führen ein luxuriöses und verschwenderisches Leben und suchen eifrig nach Genuss. Zweitens verfolgen einige führende Funktionäre mit dem Missbrauch ihrer Macht und ihres Einflusses illegale Interessen, einige hochrangige Funktionäre begehen Korruptionsdelikte und geben der Gesellschaft damit ein schlechtes Beispiel. Drittens treten in einigen Bereichen gehäuft Korruptionserscheinungen in besonders schweren Fällen auf. Es kommt zu neuartigen Delikten, bei denen korrupte Funktionäre Banden bzw. Interessengruppen bilden und kraft ihrer Macht illegale Interessen verfolgen, Delikte gemeinsam verüben, sowie Spuren verwischen und Beweisstücke unterschlagen. Viertens kann einigen schädlichen Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen und von den Volksmassen daher vehement begeklagt werden, nicht Einhalt geboten werden. Fünftens werden einige Verordnungen, Systeme und politische Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption und zur Förderung der Redlichkeit und Rechtschaffenheit nicht buchstabengetreu durchgeführt. Sechstens gibt es Schwachstellen in der Disziplinar- und Überwachungsarbeit.