Mitte September fand der 15. Parteitag der KP Chinas, in Beijing statt. Dieser Parteitag, der im Mittelpunkt des Weltinteresses stand, wurde in einem außergewöhnlichen Moment einberufen. Er war der erste Parteitag nach dem Tod Deng Xiaopings, dem Vater der Reform und Öffnung Chinas, und nach der Rückkehr Hong Kongs zum Vaterland und auch der letzte Parteitag in diesem Jahrhundert. Man kann sich vorstellen, wie viele Fragen auf dem Parteitag diskutiert wurden. Aber eine der grundlegenden Frage war, wie man die von Deng aufgestellte Linie über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung pflegen und weiterentwickeln soll, so daß China in der Mitte des 21. Jahrhunderts zu einem Schwellenland werden kann.

Das Banner Dengs hochzuhalten, war ein Motto dieses Parteitages. Die KP Chinas, die eine Geschichte von 76 Jahren hat, verfügt über einen großen geistigen Reichtum. Hier handelt es sich nicht nur um die Theorie der Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus, sondern auch um die Theorien und Erfahrungen, die die KP Chinas in den revolutionären Kriegen und beim Aufbau in der friedlichen Periode gesammelt hat, insbesondere um die Theorie des Genossen Deng Xiaoping über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Die Theorie Deng Xiaopings ist eine Kristallisation der Erfahrungen der letzten 20 Jahre bei der Reform und Öffnung und beim Wirtschaftsaufbau und auch der positiven wie negativen historischen Erfahrungen aus der Entwicklung des Sozialismus in China. Diese Theorie hat sich in der Praxis des öfteren als eine wissenschaftliche, die den Verhältnissen Chinas entspricht, bewährt.

Nach dem Tod Dengs betonten die Führer der KP Chinas bei verschiedenen Gelegenheiten, daß das Banner Dengs hochgehalten werden müsse. Warum, sagte der Generalsekretär der Partei Jiang Zeming in seiner Rede: ,,Im heutigen China kann nur diese und keine andere Theorie die Frage der Zukunft und des Schicksals des Sozialismus lösen."

Deshalb ist es nicht überraschend, daß die Theorie des Genossen Deng Xiaoping über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung als aktueller Marxismus zum ersten Mal ins Parteistatut eingeschrieben wurde.

Auf dem 13. Parteitag vor zehn Jahren hat das ZK der KP Chinas eine wissenschaftliche These aufgestellt, daß sich China noch im Anfangsstadium des Sozialismus befinde. Auf diesem Parteitag wurde diese These erneut bekräftigt. Nach der Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus ist der Sozialismus an sich das Anfangsstadium des Kommunismus. Hierin befindet sich China jetzt und wird sich auch über eine längere Zeit in diesem Stadium, nämlich in einer unterentwickelten Stufe, befinden. Dies bezeichnet das grundlegende Verhältnis Chinas und den grundlegenden. Ausgangspunkt für die Spitzenpolitiker bei der Ausarbeitung der Linie und Politik. Einer der wichtigen Gründe, warum China vor der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik 1978 beim Aufbau des öfteren Fehlschläge erleiden mußte, liegt darin, daß die von Politikern gestellten Aufgaben und ausgearbeiteten politischen Richtlinien das Anfangsstadium des Sozialismus überschritten.

Diese These heute erneut zu erwähnen, zielt darauf ab, daß das chinesische Volk einen kühlen Kopf bewahren soll. Obwohl China durch die Reform und Öffnung die Armut schrittweise mindert und den Weg für ein blühendes und reiches China beschreitet, muß man diese Fortschritte jedoch im Vergleich zur äußersten Armut und Rückständigkeit in der Vergangenheit sehen. Wenn wir uns mit den entwickelten Ländern vergleichen, ist der Abstand noch immer sehr groß. Besonders sind das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt und das Pro-Kopf-Einkommen sehr niedrig. Selbst unter den Entwicklungsländern erreicht China nur die mittlere Stufe. Wenn man sich dessen bewußt ist, kann man die Theorie Dengs leicht verstehen und durchführen. Anfangsstadium bedeutet, daß man sich nur allmählich von der Armut und Rückständigkeit befreien kann. Deshalb steht der Wirtschaftsaufbau in dieser Periode im Mittelpunkt. Daher muß man alle Kräfte konzentrieren, um die Produktivkräfte zu entwickeln.

Ein anderer Motto dieses Parteitages war, daß man ein neues Konzept über die Wirtschaftsentwicklung und die Reform der Wirtschaftsstruktur aufstellen sollte. Im Kern bedeutet dies: Eine Gemeineigentumsform, die die Entwicklung der Produktivkräfte am meisten fördern kann, zu finden. Alle Betriebsweisen und Organisationsformen, die dem Gesetz der vergesellschafteten Produktion entsprechen, kann man kühn nutzen.

Allerdings wird China die Eigentumsreform vertiefen — ein Angelpunkt, von dem die Zukunft der Reform der Wirtschaftsstruktur abhängt. Die grundlegenden Kriterien für das Urteil, ob die Eigentumsstruktur rationell ist, sind die drei Punkte, die von Deng 1992 aufgestellt wurden: ,,Ob die Eigentumsstruktur zur Entwicklung der Produktivkräfte der sozialistischen Gesellschaft, zur Verstärkung des umfassenden Potentials eines sozialistischen Landes und zur Verbesserung des Lebensstandards des Volkes beiträgt." Viele weitblickende Persönlichkeiten innerhalb und außerhalb der Partei sind der Ansicht, daß man mit allen Eigentumsformen, die die Entwicklung der Produktivkräfte fördern können, wie das Aktiensystem, kühn experimentieren und sie nutzen soll.

Bahnbrechend war am 15. Parteitag die Art und Weise, wie das bisher Erreichte organisatorisch fortgeführt wurde. Eine Anzahl von leitenden Kadern, die sich in der Blüte ihres Lebens befinden, wurde in die zentralen Führungsgremien für die Entscheidungsfindung aufgenommen. Als Flaggschiff, das in das nächste Jahrhundert gesteuert wird, hat sich das zentrale Führungskollektiv der dritten Generation der KP Chinas mit Jiang Zemin an der Spitze nicht nur in Dengs Theorie genau ausgekannt und sie durchgeführt, sondern auch mit konkreter Arbeit befaßt und die Öffnungspolitik durchgesetzt sowie alle vorhandenen Theorien nach den realen Verhältnissen Chinas vervollständigt und entwickelt. Man hat Grund, daran zu glauben, daß die Zukunft Chinas nach dem 15. Parteitag noch glänzender wird. (Quelle: Beijing Rundschau, Nr. 40, 1997)