24-06-2011
In den 70ern Jahren
Kommunique der 3. Plenartagung des X. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

(Angenommen am 21. Juli 1977)

Vom 16. bis 21. Juli 1977 fand die 3. Plenartagung des X. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in Peking statt.

Genosse Hua Guo-feng, Vorsitzender des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, führte auf dieser historisch bedeutsamen Tagung den Vorsitz und hielt eine wichtige Rede.

Die Genossen Yä Djiän-ying und Deng Hsiao-ping, Stellvertretende Vorsitzende des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, nahmen an der Tagung teil und hielten ebenfalls wichtige Reden.

Anwesend waren ferner: die Genossen Li Hsiän-niän, Tschen Hsi-liän, Dji Deng-kui, Wang Dung-hsing, Wu Dö, Hsü Schi-you, We Guo-tjing, Li Dö-scheng und Tschen Yung-gui, Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas, und die Genossen Wu Gui-hsiän, Su Dschen-hua, Ni Dschi-fu und Saifudin, Kandidaten des Politbüros. Genosse Liu Bo-tscheng, Mitglied des Politbüros, fehlte wegen Krankheit.

Auf der Tagung anwesend waren Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees. Hauptverantwortliche Genossen aus einigen zivilen und militärischen Bereichen nahmen mit beratender Stimme an der Tagung teil.

Bei Eröffnung der Plenartagung schlug Vorsitzender Hua allen anwesenden Genossen vor, sich zu erheben, um unseres großen Führers und Lehrers Vorsitzenden Mao Tsetung, unseres verehrten und geliebten Ministerpräsidenten Tschou En-lai, des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Tschu Teh, des Stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralkomitees der KP Chinas Kang Scheng, des Stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Dung Bi-wu und anderer proletarischer Revolutionäre der älteren Generation, der Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees und anderer Genossen, die seit der 2. Plenartagung des X. Zentralkomitees gestorben sind, in ehrendem Schweigen zu gedenken.

Die Plenartagung nahm einstimmig den ,,Beschluß über die nachträgliche Bestätigung der Ernennung des Genossen Hua Guo-feng zum Vorsitzenden des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas" an. Die Plenartagung unterstützte vorbehaltlos den Beschluß über die Ernennung des Genossen Hua Guo-feng zum Vorsitzenden des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, den das Politbüro des Zentralkomitees gemäß den vom großen Führer und Lehrer Vorsitzenden Mao zu seinen Lebzeiten getroffenen Anordnungen am 7. Oktober 1976 gefaßt hatte. Die Plenartagung war einmütig der Ansicht, daß Genosse Hua Guo-feng ein guter Schüler und Nachfolger des Vorsitzenden Mao ist, daß wir mit ihm einen guten Führer und Oberkommandierenden haben. Dieser Beschluß, den das Politbüro des Zentralkomitees in der außergewöhnlichen Zeit des heftigen Kampfes unserer Partei gegen die parteifeindliche Clique Wang Hung-wen, Dschang Tschun-tjiao, Djiang Tjing und Yao Wen-yüan und in einem entscheidenden Augenblick der chinesischen Revolution faßte, war vollkommen korrekt und kam genau zur rechten Zeit. Er fand bei der ganzen Partei, der ganzen Armee und den Volksmassen aller Nationalitäten des Landes begeisterte Unterstützung. Der Beschluß spielte nicht nur für die Vereitelung der auf die Ergreifung der Partei- und Staatsmacht gerichteten Verschwörung der ,,Viererbande" und für die Stabilisierung der Lage im ganzen Lande eine entscheidende Rolle, sondern war auch für die Festigung der Führung unserer Partei, für die Konsolidierung der Diktatur des Proletariats in unserem Lande und dafür, daß unser Land weiter gemäß der proletarisch-revolutionären Linie des Vorsitzenden Mao siegreich vorwärtsschreitet, von großer und weitreichender Bedeutung.

Die Plenartagung nahm einhellig den ,,Beschluß über die Wiedereinsetzung des Genossen Deng Hsiao-ping in seine Funktionen" an. Nach gründlicher Diskussion unterstützte die Plenartagung vorbehaltlos den vom Vorsitzenden Hua Guo-feng auf einer zentralen Arbeitskonferenz vom März 1977 im Namen des Politbüros des Zentralkomitees gemachten Vorschlag, auf der 3. Plenartagung des X. Zentralkomitees offiziell den Beschluß zu fassen, Genossen Deng Hsiao-ping seine Arbeit wiederaufnehmen zu lassen. Die zwei Briefe des Genossen Deng Hsiao-ping an Vorsitzenden Hua, Stellvertretenden Vorsitzenden Yä und das Zentralkomitee der Partei, die vom ZK am 3. Mai 1977 in Umlauf gebracht wurden, fanden bei den Genossen der ganzen Partei Zustimmung. Die Plenartagung beschloß einstimmig, Genossen Deng Hsiao-ping in seine Funktionen als Mitglied des Zentralkomitees der KP Chinas, Mitglied des Politbüros und des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees, Stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralkomitees der KP Chinas, Stellvertretenden Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas, stellvertretenden Ministerpräsidenten des Staatsrates und Generalstabschef der Chinesischen Volksbefreiungsarmee wiedereinzusetzen.

Die Plenartagung vertrat einmütig die Ansicht, daß das Zentralkomitee der Partei mit Vorsitzendem Hua an der Spitze in den letzten mehr als neun Monaten seit Zerschlagung der ,,Viererbande" das große Banner des Vorsitzenden Mao hochgehalten, die ganze Partei, die ganze Armee und die Volksmassen aller Nationalitäten des Landes bei der Vertiefung der großen politischen Revolution zur Entlarvung und Kritik der ,,Viererbande" geführt und große Siege errungen hat. Die vom Vorsitzenden Hua und dem Zentralkomitee der Partei getroffene strategische Entscheidung — im heftigen Kampf der zwei Klassen und zwei Linien Stabilität und Einheit zu verwirklichen, die Diktatur des Proletariats zu festigen, die Errungenschaften der Großen Proletarischen Kulturrevolution zu konsolidieren und weiterzuentwickeln und so große Ordnung im ganzen Lande zu schaffen — fand in der Partei, Armee und beim Volk breite Unterstützung. Die ganze Partei, die ganze Armee und die Volksmassen aller Nationalitäten des Landes sind geschlossener und die Diktatur des Proletariats gefestigter denn je. Überall im Lande bietet sich ein begeisterndes revolutionäres Bild. Ein neuer Sprung nach vorn in der Volkswirtschaft zeichnet sich ab. Die Tatsachen haben bewiesen, daß die politische und organisatorische Linie des Zentralkomitees der Partei mit Vorsitzendem Hua an der Spitze und die ganze Reihe bedeutender Maßnahmen, die das Politbüro des Zentralkomitees zur Verwirklichung der strategischen Entscheidung, durch Anpacken des Hauptkettengliedes die Angelegenheiten des Landes gut zu regeln, ergriffen hat, vollkommen korrekt sind.

Die Plenartagung nahm einstimmig den ,,Beschluß über die parteifeindliche Clique Wang Hung-wen, Dschang Tschun-tjiao, Djiang Tjing und Yao Wen-yüan" an. Darin wird festgestellt: Die Schritte, die das von Genossen Hua Guo-feng geführte Politbüro des Zentralkomitees unternommen hat, um in Befolgung des Vermächtnisses des Vorsitzenden Mao die parteifeindliche Wang-Dschang-Djiang-Yao-Clique zu zerschlagen, sowie die ganze Reihe entschlossener Maßnahmen gegen sie waren völlig korrekt. Die Plenartagung erklärte ihr einmütiges Einverständnis. Sie war der Ansicht, daß das vom Vorsitzenden Hua geführte Zentralkomitee der Partei, indem es unsere Partei dabei führte, mit einem Schlag die ,,Viererbande" zu zerschlagen, einen Fluch von der Partei genommen, unser Land vor einer großen Spaltung und einem großen Rückschritt bewahrt und die Revolution und die Partei gerettet hat. Das ist ein grandioser Sieg der Großen Proletarischen Kulturrevolution, ein großer Sieg der Maotsetungideen, ein großer Sieg der proletarisch-revolutionären Linie des Vorsitzenden Mao.

In dem Beschluß wird festgestellt: Wang Hung-wen, Dschang Tschun-tjiao, Djiang Tjing und Yao Wen-yüan waren eine konterrevolutionäre Verschwörerclique. Sie widersetzten sich völlig den Grundprinzipien ,,Den Marxismus und nicht den Revisionismus praktizieren; sich zusammenschließen und nicht Spaltertätigkeit betreiben; offen und ehrlich sein und sich nicht mit Verschwörungen und Ränken befassen". Sie verschworen sich zur Spaltung der Partei und zur Ergreifung der Macht in Partei und Staat. Schon im Anfangsstadium der großen Kulturrevolution arbeiteten sie Hand in Hand mit Lin Biao und Konsorten, um die Große Proletarische Kulturrevolution zu hintertreiben. Nach dem X. Parteitag bekämpfte die ,,Viererbande" Wang, Dschang, Djiang und Yao mit allen verschwörerischen Mitteln wie besessen das Zentralkomitee der Partei mit Vorsitzendem Mao an der Spitze, in dem vergeblichen Versuch, ihre wilden Ambitionen zu verwirklichen, die Führungsmacht in Partei, Regierung und Armee allseitig an sich zu reißen und aus dem Vorsitzenden Mao eine bloße Galionsfigur zu machen. Sie ergriffen die Gelegenheit der 2. Plenartagung des X. Zentralkomitees der Partei und des IV. Nationalen Volkskongresses, um verschwörerisch ihr eigenes ,,Kabinett" zu bilden und so Genossen Tschou En-lai zu stürzen. Mit ihren wütenden Angriffen, Verleumdungen und falschen Anschuldigungen gegen Genossen Deng Hsiao-ping gingen sie entgegen den Anweisungen des Vorsitzenden Mao eigene Wege. Voller Haß bekämpften sie wie toll die Entscheidung des Vorsitzenden Mao und des Zentralkomitees der Partei über die Ernennung von Genossen Hua Guo-feng zuerst zum amtierenden Ministerpräsidenten des Staatsrates, dann zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralkomitees der KP Chinas und zum Ministerpräsidenten des Staatsrates. Vergeblich versuchten sie, Genossen Hua Guo-feng zu stürzen. Sie organisierten großangelegte Verschwörungen, um die Partei zu bekämpfen und die Armee ins Chaos zu stürzen, und versuchten so, eine große Anzahl von verantwortlichen Genossen in Partei, Regierung und Armee auf zentraler und lokaler Ebene auszuschalten. Sie machten selbst nicht davor halt, den großen Führer Vorsitzenden Mao, als er schwer krank war, aufs schlimmste zu drangsalieren. Nach dem Hinscheiden des Vorsitzenden Mao verstärkten sie ihre verbrecherischen Aktivitäten zur Ergreifung der höchsten Führungsmacht in Partei und Staat, schmiedeten Komplotte, um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Hua Guo-feng an der Spitze zu stürzen und eine konterrevolutionäre Restauration herbeizuführen. Sie versuchten, wenn auch vergeblich, die marxistische Kommunistische Partei Chinas in eine revisionistische Partei, unsere Diktatur des Proletariats in eine bürgerlichfaschistische Diktatur zu verwandeln und das sozialistische China wieder in ein halbkoloniales und halbfeudales Land zurückzustoßen.

Der Beschluß stellt fest, daß die parteifeindliche Clique Wang Hung-wen, Dschang Tschun-tjiao, Djiang Tjing und Yao Wen-yüan unter dem Deckmantel des Marxismus-Leninismus die große Theorie des Vorsitzenden Mao über die Weiterführung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats skrupellos verfälschte, die grundlegende Linie der Partei entstellte, absichtlich die Beziehung zwischen uns und dem Feind in der Geschichtsperiode des Sozialismus auf den Kopf stellte und ideologisch, politisch und organisatorisch eine ultrarechte konterrevolutionär-revisionistische Linie verfolgte. Die ,,Viererbande" ist ein Haufen bürgerlicher Karrieristen und Verschwörer, eine Bande von durch und durch Ultrarechten, eine finstere Clique neuer und alter Konterrevolutionäre. Sie sind typische Repräsentanten der Grundherrenklasse und der Bourgeoisie wie auch der Tschiangkaischek-Kuomintang innerhalb unserer Partei. Ihre gesellschaftliche Basis bilden die Grundherren, Großbauern, Konterrevolutionäre und asozialen Elemente sowie die neuen und alten Bourgeois. All ihre verbrecherischen Aktivitäten entsprangen ihrer reaktionären Klassennatur. Der Kampf unserer Partei gegen die ,,Viererbande" ist eine Fortsetzung des langwierigen Kampfes der Kommunistischen Partei Chinas und der von ihr geführten breiten revolutionären Volksmassen gegen die Kuomintang-Reaktionäre, eine Fortsetzung des Klassenkampfes des Proletariats gegen die Bourgeoisie, eine Fortsetzung des Kampfes des Marxismus gegen den Revisionismus.

In dem Beschluß wird darauf hingewiesen, daß der Kampf unserer Partei gegen die parteifeindliche Wang-Dschang-Djiang-Yao-Clique der 11. bedeutende Linienkampf in der Geschichte unserer Partei ist. Der große Sieg unserer Partei in diesem Linienkampf ist dem großen Führer und Lehrer Vorsitzenden Mao Tsetung, dem weisen Führer Vorsitzenden Hua Guo-feng, dem Stellvertretenden Vorsitzenden Yä Djiän-ying, dem vom Vorsitzenden Hua geführten Zentralkomitee der Partei und unserer großen Partei, unserer großen Armee und unserem großen Volk zu verdanken.

Der Beschluß stellt fest: Eine Fülle durch Nachforschungen gesicherter Beweise überführen Dschang Tschun-tjiao als Geheimagenten der Kuomintang, Djiang Tjing als Verräterin, Yao Wen-yüan als klassenfremdes Element und Wang Hung-wen als neuen Bourgeois. Die Plenartagung drückte tiefste revolutionäre Empörung über die antikommunistischen, volksfeindlichen und konterrevolutionären Verbrechen der ,,Viererbande" aus. Entsprechend der Forderung der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Volksmassen aller Nationalitäten des Landes und gemäß den Bestimmungen des Parteistatuts beschloß die Plenartagung einstimmig:

1. Wang Hung-wen als bürgerlichen Karrieristen, Verschwörer, konterrevolutionären Doppelzüngler und neuen Bourgeois für immer aus der Partei auszuschließen und ihn aller seiner Funktionen innerhalb und außerhalb der Partei zu entheben;

2. Dschang Tschun-tjiao als bürgerlichen Karrieristen, Verschwörer, konterrevolutionären Doppelzüngler und Geheimagenten der Kuomintang für immer aus der Partei auszuschließen und ihn aller seiner Funktionen innerhalb und außerhalb der Partei zu entheben;

3. Djiang Tjing als bürgerliche Karrieristin, Verschwörerin, konterrevolutionäre Doppelzünglerin und Verräterin für immer aus der Partei auszuschließen und sie aller ihrer Funktionen innerhalb und außerhalb der Partei zu entheben;

4. Yao Wen-yüan als bürgerlichen Karrieristen, Verschwörer, konterrevolutionären Doppelzüngler und klassenfremdes Element für immer aus der Partei auszuschließen und ihn aller seiner Funktionen innerhalb und außerhalb der Partei zu entheben.

Die Plenartagung äußerte volle Zustimmung zur Entscheidung des Politbüros des Zentralkomitees, den XI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas vorzuverlegen, und billigte alle Vorbereitungen, die das Politbüro des Zentralkomitees für diesen Parteitag getroffen hat. Die Plenartagung nahm einstimmig die Tagesordnung des XI. Parteitages an: (1) Erstattung des politischen Berichts des Zentralkomitees; (2) Abänderung des Statuts der Kommunistischen Partei Chinas und Erstattung des Berichtes über die Abänderung des Parteistatuts; (3) Wahl des Zentralkomitees. Der politische Bericht des Zentralkomitees, der Bericht über die Abänderung des Parteistatuts und der Abänderungsentwurf des Parteistatuts wurden von der Plenartagung diskutiert und im wesentlichen angenommen. Die Plenartagung beschloß, den XI. Parteitag zu einem geeigneten Zeitpunkt in diesem Jahr einzuberufen.

Die 3. Plenartagung des X. Zentralkomitees hat die mit der Zerschlagung der ,,Viererbande" errungenen großen Siege gefestigt und ausgebaut. Sie hat auf politischem, ideologischem und organisatorischem Gebiet alle Vorbereitungen für die Einberufung des XI. Parteitages getroffen. Gemäß der Lehre des Vorsitzenden Mao ,,Vertrauen auf die politische Erfahrung und Weisheit des Kollektivs" entfaltete die Plenartagung in vollem Maße die Demokratie. Die Plenartagung verlief in einer herzlichen Atmosphäre kämpferischer Einheit und Lebhaftigkeit. Sie hat ihre Aufgaben erfolgreich erfüllt.

Die Plenartagung war der Ansicht, daß sich die internationale Lage zugunsten des chinesischen Volkes und der Völker der Welt entwickelt. Wir müssen an den Prinzipien des proletarischen Internationalismus festhalten, die revolutionäre Linie und Politik des Vorsitzenden Mao für auswärtige Angelegenheiten unbeirrt durchführen, die Einheit mit dem Weltproletariat, den unterdrückten Völkern und unterjochten Nationen der ganzen Welt sowie den Ländern der Dritten Welt stärken, uns mit allen Ländern, die der Aggression, Subversion, Intervention, Kontrolle und Schikane durch Imperialismus und Sozialimperialismus ausgesetzt sind, zum Kampf gegen den Hegemonismus der beiden Supermächte, der Sowjetunion und der USA, vereinigen. Wir müssen die Einheit mit allen wahrhaft marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen der ganzen Welt verstärken und den Kampf gegen den modernen Revisionismus mit der sowjetrevisionistischen Renegatenclique als dessen Zentrum zu Ende führen.

Gegenwärtig ist die Lage in der Welt wie im Lande ausgezeichnet. Die Plenartagung ruft die ganze Partei, die ganze Armee und die Volksmassen aller Nationalitäten des Landes auf, das große Banner des Vorsitzenden Mao allezeit hochzuhalten, dem Vermächtnis des Vorsitzenden Mao zu folgen, sich noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Vorsitzendem Hua an der Spitze zu scharen, an der grundlegenden Linie der Partei und der Weiterführung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats festzuhalten, die strategische Entscheidung, durch Anpacken des Hauptkettengliedes die Angelegenheiten des Landes gut zu regeln, in die Tat umzusetzen, den großen Kampf zur Entlarvung und Kritik der ,,Viererbande" zu Ende zu führen, die Revolution anzupacken, die Produktion, die Arbeit und die Vorbereitungen auf einen Kriegsfall zu fördern, die Massenbewegungen zum Lernen von Datjing in der Industrie, zum Lernen von Dadschai in der Landwirtschaft, zum Lernen von Le Feng und zum Lernen von der ,,hartknochigen 6. Kompanie" der Volksbefreiungsarmee in die Tiefe zu entwickeln und mit neuen Erfolgen in der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau dem XI. Parteitag entgegenzugehen!

Schließen wir uns zusammen, um noch größere Siege zu erringen! (Quelle: Beijing Rundschau, Nr. 31, 1977)