13-05-2011
In den 90ern Jahren
XIV. Parteitag der KP Chinas
von Li Haibo

Der bereits zurückgetretene Staatsmann Deng Xiaoping nahm nicht an dem am 12. Oktober eröffneten XIV. Parteitag der KPCh teil und legte dort auch keine schriftliche Rede vor, obwohl er als Sonderdelegierter eingeladen war. Aber seine Theorie und Politik dominierte die Eröffnungstagung.

Jiang Zemin, Generalsekretär des ZK der KPCh und Nachfolger Dengs, erstattete vor den 2000 Delegierten den Bericht unter dem Titel ,,Die Reform, die Öffnung und die Modernisierung beschleunigen, um noch größere Siege für den Sozialismus chinesischer Prägung zu erringen", in dem die Ideologie Dengs zum Ausdruck kam. Der Bericht stellte dem Parteitag die Aufgabe, geleitet durch die Theorie Deng Xiaopings über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung, die Erfahrungen aus der vierzehnjährigen Praxis zusammenzufassen, die strategische Planung für die kommende Periode auszuarbeiten, das Denken weiter zu befreien und die Reform, die Öffnung und die Modernisierung zu beschleunigen.

Wie viele Analytiker ahnten, behandelt der Bericht hauptsächlich die sozialistische Marktwirtschaft. Jiang stellte fest: ,,Die Praxis belegt, daß die Gebiete, in denen die Rolle des Marktes relativ zu voller Geltung gebracht wird, über eine verhältnismäßig starke wirtschaftliche Dynamik verfügen und eine relativ gute Entwicklungstendenz aufweisen. Wenn die Wirtschaft unseres Landes ihre Struktur optimieren, die Wirtschaftlichkeit erhöhen, sich in beschleunigtem Maße entwickeln und an der internationalen Konkurrenz teilnehmen will, muß die Rolle des Marktmechanismus weiter gestärkt werden.

Die Entwicklung der Praxis und die Vertiefung der Erkenntnis verlange n von uns, das Ziel der Reform der Wirtschaftsstruktur unseres Landes eindeutig festzusetzen, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen, um die Befreiung und die Entwicklung der Produktivkräfte weiter zu fördern."

Jiang Zemin verwies auf die vier Hauptkettenglieder, die bei der Errichtung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft gut angepackt werden müssen. Als erstes muß man den Bewirtschaftungsmechanismus der Staatsunternehmen, insbesondere der großen und mittelgroßen, verändern, die Betriebe den Marktkräften aussetzen, ihre Vitalität stärken und ihr Niveau erhöhen. Dies bildet den Schlüssel dafür. Bei den weiteren drei Hauptkettengliedern handelt es sich um die Entwicklung des Marktsystems, die Reform des Systems der Einkommensverteilung und der sozialen Sicherung sowie die Veränderung der Regierungsfunktionen.

Auf dem 7 Tage währenden Parteitag wird ein neues Zentralkomitee gebildet werden. Es wird im Anschluß auf seiner 1. Plenartagung die Mitglieder des Politbüros des ZK — das Entscheidungsorgan der Partei — wählen. All dies steht im Mittelpunkt des Interesses der Weltöffentlichkeit.

Selbstverständlich werden eine Anzahl von kompetenten, gut gebildeten jüngeren Kadern ins höchste Führungsgremium aufrücken, während ältere Staatsmänner in den Ruhestand treten. Dem Bericht zufolge wird mit dem XIV. Parteitag die Arbeit der Beraterkommission beim ZK beendet. Die Beraterkommission, der hochrangige Kader der älteren Generation angehören, wurde vor zehn Jahren ins Leben gerufen.

 Aus der Wahl auf der 1. Plenartagung des XIII. ZK, die im November 1987 stattfand, ging das 17köpfige Politbüro des ZK hervor. Hu Yaobang, der ehemalige Generalsekretär des ZK der KPCh, verstarb im April 1989. Sein Nachfolger Zhao Ziyang wurde nach den politischen Ereignissen vom 4. Juni 1989 all seiner Ämter innerhalb der Partei enthoben. Gleichzeitig wurde Hu Qili von seiner Funktion als Mitglied des Politbüros entbunden. Im letzten Jahr wurde Hu zum Vizeminister der Zentralregierung ernannt. Es wird gesagt, daß er diesmal wahrscheinlich eine Chance zum Aufstieg in der Partei habe.

Mit dem Rücktritt von nicht wenigen Veteranen Mitgliedern und der möglichen Erweiterung des Politbüros könne es zum größten Teil erneuert werden. Man vermutet, daß die stellvertretenden Ministerpräsidenten Zhu Rongji und Zou Jiahua, die Generäle Liu Huaqing und Yang Baibing und Außenminister Qian Qichen ins Politbüro aufgenommen würden. Andere Kandidaten könnten wichtige Parteifunktionäre von Beijing, Tianjin, Guangdong und Tibet sein.

Die Kommunistische Partei Chinas wurde im Juli 1921 gegründet, und zwar mit 53 Mitgliedern. Jüngsten Statistiken der Organisationsabteilung beim ZK zufolge zählt die KPCh 51 Millionen Mitglieder, Wegen der Erschwernisse durch Kriege und politische Bewegungen in der Vergangenheit fand der Parteitag unregelmäßig statt. Seit dem XI. Parteitag tagt er in der Regel alle fünf Jahre.(Quelle:Beijing Rundschau, Nr. 42, 1992)