13-05-2011
In den 80ern Jahren
XII. Parteitag: Über die Ausrichtung der Partei
von Politikredakteur An Zhiguo
Wie wird die Kommunistische Partei Chinas die Entscheidung des XII. Parteitags über die Ausrichtung der Partei durchführen? Warum werden dazu drei Jahre gebraucht?

Die Kommunistische Partei Chinas ist eine langerprobte marxistisch-leninistische Partei. Sie hat die hervorragenden Elemente der chinesischen Arbeiterklasse und des chinesischen Volkes in sich vereint. Sogar trotz der schweren Leiden während der ,,Kulturrevolution" blieben ihre Reihen in der Hauptsache rein und mächtig. Durch Erholung und Konsolidierung in den letzten Jahren hat sich die Situation der Partei zusehends verbessert. Sie ist dabei, ihr Ansehen wiederherzustellen und zu erhöhen.

Andererseits, dies wollen wir nicht verheimlichen, gibt es in unserer Partei auch Schattenseiten, die auf viele Ursachen zurückzuführen sind. Es ist offensichtlich, daß die negativen Auswirkungen des zehnjährigen inneren Chaos während der ,,Kulturrevolution" bis heute noch nicht völlig beseitigt werden konnten. Hinzu kam, daß China in den vergangenen Jahren eine Politik der Öffnung nach außen und konsequent eine flexible Wirtschaftspolitik verfolgt hat. Sie war und ist zwar notwendig und völlig richtig, doch muß man auch zugeben, daß damit gleichzeitig der Nährboden für die zersetzenden Ideologien der Ausbeuterklassen sichtbar wurde.

Hu Yaobang, Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Chinas, hat in seinem Bericht zum XII. Parteitag auf die Probleme in unserer Partei hingewiesen. Er sagte: ,,Die Schwäche und Schlaffheit in der Leitungsarbeit einiger Parteiorganisationen haben ernste Ausmaße. Manchen Grundorganisationen der Partei fehlt es an der notwendigen Kampfkraft, und manche sind sogar völlig gelähmt. Eine kleine Anzahl Parteimitglieder und Parteikader sind äußerst unverantwortlich und in hohem Maß bürokratisch; oder sie führen ein privilegiertes Leben und mißbrauchen ihre Befugnisse, um nach persönlichen Vorteilen zu streben; oder sie begehen Akte des Anarchismus und Ultra-Individualismus und untergraben die Parteidisziplin; oder sie betreiben hartnäckig Fraktionstätigkeiten und schaden damit sehr den Interessen der Partei. Einige wenige Parteimitglieder und Parteikader sind so stark degeneriert, daß sie sich sogar auf Unterschlagung, Korruption und andere Übeltaten einlassen und sogar schwere Wirtschaftskriminalität begehen. Außerdem besetzen eine verschwindende Handvoll noch vorhandener Anhänger der beiden konterrevolutionären Cliquen um Lin Biao und Jiang Qing immer noch gewisse führende Posten und warten auf eine Chance, Unruhe zu stiften."

Während der Ausrichtungsbewegung von Yanan im Jahre 1942 stellte Vorsitzender Mao die Richtlinien auf: ,,Aus früheren Fehlern lernen, um künftige zu vermeiden, die Krankheit bekämpfen, um den Patienten zu retten" und ,,Ideologische Klarheit schaffen und Genossen gewinnen". Jene Bewegung hat wesentlich zur Erhöhung des Bewußtseins der Partei und zur Stärkung der Parteieinheit beigetragen und somit günstige Voraussetzungen für die Siege im antijapanischen Widerstandskrieg und im Befreiungskrieg geschaffen.

Im Gegensatz dazu waren übermäßige innerparteiliche Kämpfe oder ,,Großsäuberungen", die unter den typischen Slogans wie ,,grausamer Kampf, schonungsloser Zuschlag" oder ,,eine Anzahl niederschlagen, eine Anzahl in Mißkredit bringen" durchgeführt wurden, Zwillingsbrüder der falschen ideologischen, politischen und organisatorischen Linien.

Die geplante Ausrichtung der Partei wird die früheren richtigen Richtlinien fortführen, in deren Mittelpunkt die Durchführung einer allseitigen, tiefgehendenideologischen Erziehung innerhalb der Partei steht. Bei der organisatorischen Konsolidierung wird hervorgehoben, daß die führenden Kader und die Führungsorgane von oben nach unten ihre Führungsgremien gut ausrichten und besetzen, die wiederum die Aufgabe auf sich nehmen, die ihnen unterstehenden Organisationen und die Grundeinheiten bei der Ausrichtung zu leiten. Durch die Ausrichtung wird unsere Partei zur ideologischen Einheit und zur Aktionseinheit gelangen und ihre gesamte Mitgliedschaft für die gemeinsamen Ziele gewinnen.

Jenen Parteimitgliedern gegenüber, die Fehler begangen haben, wird im Geist der Ausrichtungsbewegung in Yanan gewissenhafte Kritik und Selbstkritik in Übereinstimmung mit den Kriterien eines Parteimitgliedes geübt. Dabei wird großer Wert auf die Absorbierung von nützlichen Erfahrungen und Lehren gelegt, damit jenen Genossen geholfen wird, den Mut aufzubringen, ihre Fehler zu korrigieren und mit anderen Genossen gemeinsam ihr Bewußtsein zu erhöhen. Zu allerletzt wird eine Registrierung der Parteimitglieder vorgenommen. Nur ganz wenige, die sich trotz der Erziehung der Partei als Kommunisten unwürdig erweisen, werden aus der Partei ausgeschlossen oder zum freiwilligen Austritt angeregt. Sie werden natürlich nicht registriert. Die Überreste der Viererbande, die weiter Unruhe stiften, einzelne Veruntreuer und andere Heruntergekommene werden, sobald ihre Fälle klar bewiesen sind, aus der Partei ausgeschlossen.

Die Ausrichtung der Partei ist eine Angelegenheit von erster Bedeutung, die ein gewissenhaftes Vorgehen verlangt. Umsichtige Vorbereitungen müssen getroffen und die Arbeit muß geordnet vorgenommen werden. Daher ist geplant, daß die Ausrichtung erst in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres beginnt und drei Jahre in Anspruch nehmen wird. (Quelle: Beijing Rundschau, Nr. 42, 1982)