16-12-2009
Hintergrund
Bali 2007 COP/MOP-3
Die UN-Klimakonferenz auf Bali 2007 sollte vor allem das weitere Vorgehen auf dem Weg zu einem Kyoto-Nachfolge-Abkommen abstecken. Die langwierigen Verhandlungen drohten bis zuletzt an der fehlenden Kompromissbereitschaft der USA zu scheitern, die sich nicht auf verbindliche Zielmarken einlassen will, sondern auf freiwillige Selbstverpflichtung und die Innovationskraft der Wirtschaft setzt. Dass trotz dieser schwierigen Ausgangskonstellation ein großer Schritt in Richtung der gemeinsamen Klimaschutzbestrebungen gelingen konnte, ist in erster Linie der Solidarisierung Europas mit den Schwellenländern zu verdanken. Die Teilnahme der G-77-Staaten (Entwicklungs- und Schwellenländer, wie Indien, China, Pakistan) wurde mit einem umfangreichen Technologietransfer aus Europa verbunden. Europa soll das technische Know-how liefern, um damit wirtschaftliches Wachstum und einhergehenden Klimaschutz auch in den G-77-Staaten zu ermöglichen. Durch diesen Verhandlungsschritt gelang es den G-77-Staaten und Europa, die USA in der Verhandlung vollkommen zu isolieren - eine Position, in der ein Nichteinlenken die Beziehung zur Weltgemeinschaft wohl nachhaltig beschädigt hätte. Sie verzichteten auf ihre Veto-Stimme. Der Abschluss von Bali hat allerdings auch eine Schattenseite: Durch die langwierigen Verhandlungen besteht der Text aus einer Vielzahl von Ausnahmen und Hintertüren. Die aktive Teilnahme der USA würde den Prozess erheblich stabilisieren, ein Einlenken der USA, sei jedoch erst mit einer neuen Regierung möglich.