Auswahl besserer Richter

Guo Xingli, Gemeinderichter im Kreis Jiange in der Provinz Sichuan, auf dem Weg zu einer Anhörung in einem entlegenen Dorf. 24 Jahre lang reiste Guo für Gerichtsverhandlungen von einem Bergdorf zum anderen.

Vorbildlicher Richter: Zou Bihua (1.v.li.) ehemaliger Vizepräsident des Oberen Volksgerichtshofs von Shanghai, suchte den Kontakt zur Bevölkerung.

Eine Möglichkeit, richterliche  Kompetenzen zu verbessern, sei die Optimierung des Auswahlverfahrens, erklärte Xie.

Am 26. Februar veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof einen Rundbrief zur umfassenden Vertiefung der Reform des Gerichtssystems. Demnach sollten entweder Richter der höheren Gerichte oder herausragende juristische Experten aus der Gesetzgebung, der Staatsanwaltschaft oder dem Strafvollzug die Richter der unteren Ebenen auswählen, betonten die Verfasser.

„Eine strenges Auswahlsystem, mit dessen Hilfe nur Richter eingestellt werden, die Fälle unabhängig beurteilen und Verantwortung übernehmen können, ist entscheidend für eine höhere Professionalität der Berufsgruppe", erklärte Cao Yisun, PKKCV-Mitglied und Juraprofessor an der Universität für Politikwissenschaften und Jura gegenüber der Beijing Rundschau.

Gegenwärtig würden die Richter unter Hochschulabsolventen, die ihr Staatsexamen und ihre Anwaltsprüfung absolviert haben, ausgewählt, erklärt Shi, Leiter der Kanzlei Dingli in Sichuan. Auch wenn sie gute theoretische Kenntnisse haben, so fehlt ihnen doch die Praxis.

„Um unabhängige Urteile zu fällen, müssen Richter unparteiisch, kompetent und erfahren sein", meint Shi. Anwälte mit langjähriger Berufserfahrung können umfangreiche juristische Kenntnisse, Erfahrungen und Erfolge vorweisen. Es ist daher vernünftiger, sie auszuwählen", sagte Cao Yisun, PKKCV-Mitglied und Professor an der Universität für Politikwissenschaften und Jura gegenüber der Beijing Rundschau.

„Gerichte auf höherer Ebene müssen komplizierte und manchmal auch ganz neuartige Fälle bearbeiten. Die Entscheidungen der Richter prägen und lenken die Arbeit der Gerichte auf den unteren Ebenen, daher müssen sie sehr kompetent und professionell sein", erklärte Xie. Die Einführung eines angemessenen richterlichen Auswahlsystems sei daher eine dringende Angelegenheit.

Obwohl der Richterberuf eine hohe Qualifikation und einen starken Verantwortungssinn erfordert, genießen Richter gegenwärtig nicht das Image oder die Bezahlung, die diese Fähigkeiten ihnen in anderen Bereichen einbringen würden, meint Xie.

„In der Provinz Sichuan haben viele Gemeinderichter einen Doktor in Jura und mussten strenge Prüfungen über sich ergehen lassen. Jeder Richter hört pro Jahr im Durchschnitt über 200 Fälle an, das bedeutet mehr als einen Fall pro Arbeitstag. Hinzu kommen weitere Tätigkeiten wie der Besuch von Tagungen, Forschung und der Einsatz für Werbeaktivitäten. Dennoch beträgt ihr Monatsgehalt nur knapp über 3000 Yuan", erläutert Xie.

Diese Situation habe die Arbeitsmoral der Richter beeinträchtigt und zu Nachwuchssorgen geführt, so Xie. Wenn man die enorme Arbeitsbelastung mit Hilfe von Assistenten senken und ihr Gehalt erhöhen würde, könnte man die berufliche Weiterentwicklung der Richter fördern und auch für bessere Urteile sorgen.