19-03-2015
China Reportage
Bao Jingling: Die Umwelt braucht noch mehr finanzielle Unterstützung der Regierung
von Zheng Yang

Der Umweltschutz war schon während den Tagungen des NVK und PKKCV in diesem Jahr eines der meist diskutierten Themen. Er ist schon lange selbstverständlich für die Regierung, die Abgeordneten des NVK und MItglieder PKKCV, und viele Experten machten schon zahlreiche Lösungsvorschläge.

Laut dem Abgeordneten des NVK aus Tianjin und Elektroingenieur des Umweltbüros der Stadt Tianjin  Bao Jinglin, dassdie finanzielle Förderung der Regierung eine notwendige Bedingung ist, wenn man alle Konzepte in die Tat umsetzen will.  

 „Wir haben jetzt schon eine Vielfalt von Ideen, aber in der Wirtschaft mangelt es noch an Unterstützung", sagt Bao Jinglin. Für die beiden Tagungen in Beijing in diesem Jahr, hat er Anträge in Bezug auf sechs Aspekte des öffentlichen Verkehrs, des Elektrizitätsnetzes, der Landwirtschaft, des Hafenbaus usw. vorbereitet, um die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung umfassend zu fördern, doch darunter sind viele Projekte, denen es an finanzieller Unterstützung mangelt.

Bao Jingling vertritt die Ansicht, dass es sehr wichtigh ist, einige Unternehmen auszuwählen, mit beispielgebenden Projekten für neue Umweltschutztechnologien zu  experimentieren. Die Regierung nennt solche Unternehmen „Vorreiter".

 Allerdings ist sicher keine leichte Sache, Vorreiter  zu sein, gewöhnlich können  neue Umweltschutztechnologien, die den geltenden Umweltnormen entsprechen,  leichter akzeptiert werden. Wenn durch Forschung und Entwicklung bessere Methoden gefunden werden, die zur Energieeinsparung und Emissionsreduzierung beitragen, dennoch finden diese Methoden im Markt sehr schwer Verbreitung,  weil man teuer bezahlen muss.

 Bao Jingli sagt, dass beispielsweise eine Firma früher 50 Millionen Yuan bezahlte, um geltende Standards zu erreichen. Nachdem sie neue Technologien eingeführt hatte, stiegen die Kosten schon auf 90 Millionen Yuan.

 Eine Firma ist eher willig das Risiko des Misserfolges eines Pilotprojektes zu tragen, wenn das Land sie dabei ein wenig unterstützt.

Laut Bao Lingjing, werden nach  jetzt geltenden Mechanismen, die Firmen, die festgelegte Normen nicht erreichen, bestraft und sollen die Schadstoffentsorgungsgebühr bezahlen. Die Firmen, die festgesetzte Normen erreichen, werden mit Subventionen und Prämien  unterstützt, um einen guten Kreislauf zu bilden. Aber wenn wir mehr Vorreiter motivieren wollen, müssen wir den Firmen  die  Sorgen darum nehmen, dafür muss man die Investition aufstocken.

"Die Vorreiter müssen bevorzug behandelt werden, so dass sie nicht große Verluste erleiden" sagt Bao Jingling, „Aus Sicht des Landes ist es wert, mit ein wenig Geld die gesamte Entwicklung voranzutreiben."

Aus Sicht Bao Jinglings wurde die gegenwärtige Umweltschutzarbeit wesentlich verbessert. Das heuer zum Jahresbeginn in Kraft getretene Umweltschutzgesetz und das später bekannt gegebene Gesetz für die Vorbeugung und Bekämpfung der Luftverschmutzung verstärken den Umwelschutz und bringen gleichzeitig neue Herausforderungen.

 „Wenn man gegen neue Bestimmungen verstößt, wird man gesetztlich verfolgt, aber um diese Standards zu erreichen, sind finanzielle Mittel notwendig." Bao Jingling nennt als Beispiel, dass zwei dreihundert Menschen nicht genug wären, um mit einigen zehntausend Verschmutzungsquellen umzugehen, daher braucht es in der Verwaltung eine Steigerung der Arbeitskräfte. Gleichzeitig appelliert die Regierung an die Teilnahme der Gesamtbevölkerung an der Umsetzung  und ergriff Maßnamen für Belohnung der Aufdecker. Diese detaillierten Regeln sind untrennbar von der lokalen und staatlichen finanziellen Unterstützung.