Auf einer Rangliste mit insgesamt 74 Städten sind jeden Monat sechs bis sieben Städte aus der Provinz Hebei unter den zehn Städten mit der schlechtesten Luftqualität. Chen Guoying, Direktor des Umweltschutzamtes der Provinz Hebei, steht daher während der Tagung des 12. NVK und des 12. Landeskomitees der PKKCV unter großem Druck und im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit.

Die Provinz Hebei sei darum fest entschlossen und hoch motiviert, die Luftverschmutzung zu bekämpfen, erklärte Chen. „Wir wollen die Umweltsituation um jeden Preis verbessern. Dabei nehmen wir auch Einbußen beim Wachstum des BIP und unseren Einnahmen hin, um die Schlacht um den Umweltschutz zu gewinnen."

Im letzten Jahr sank die Wachstumsrate in der Provinz Hebei auf 6,5 Prozent, sie lag damit 1,5 Prozentpunkte unter der Zielvorgabe. Dafür reduzierte sich erstmals der Kohleverbrauch, und zwar um 15 Millionen Tonnen. Die Zahl der Tage mit hoher Luftverschmutzung sank um durchschnittlich 14.

Durch die industrielle Struktur und spezielle geografische Lage von Hebei stehe der Umweltschutz in der Provinz vor großen Herausforderungen, erklärte Chen. Es war früher üblich, dass Unternehmen Emissionen und Abwasser heimlich ableiteten und falsche Daten angaben. Die Überwachungsabteilungen ignorierten das illegale Vorgehen und unternahmen nichts. Dass das Umweltgesetz nicht umgesetzt wurde, sei die Regel gewesen, so Chen.   

Für ihn ist eine strenge Umsetzung des Gesetzes die effektivste Methode für einen besseren Umweltschutz. Mithilfe des neuen wirkungsvollen Umweltschutzgesetzes will Hebei in Zukunft mehr Wert auf die Überwachung des Gesetzesvollzugs statt auf die Optimierung von Industrieanlagen legen. Umweltverschmutzende Unternehmen werden je nach Dauer ihrer illegalen Aktivitäten bestraft. Fehlende oder willkürliche Kontrollen sowie Pflichtverletzungen beim Umweltschutz sollen genau untersucht und streng geahndet werden.

Nach der Einführung des neuen Umweltschutzgesetzes Anfang 2015 haben die Umweltbehörden in der gesamten Provinz Hebei im Januar und Februar insgesamt 2588 Berichte über Umweltverschmutzung geprüft. 285 Personen wurden wegen Umweltdelikten festgenommen, 343 Fälle wurden untersucht und geprüft, 423 Personen wegen Gesetzesverstößen bestraft. Gegen 15 Unternehmen, deren Abwässer gegen vorgeschriebene Grenzwerte verstießen, wurde öffentlich ermittelt und Strafen verhängt. Wer den Forderungen der Umweltbehörde nach einer Verhaltensänderung nicht nachkam, wurde je nach Dauer der illegalen Aktivitäten bestraft.

Zur Prävention und Kontrolle der Umweltverschmutzung in den Städten Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei sei zusammen mit der Tsinghua-Universität und der Chinesischen Akademie für Umwelt bereits ein erster ausführlicher Sanierungsplan ausgearbeitet worden, erklärte Chen. Auch konkrete Aktionen zur Kontrolle der Luftverschmutzung sind bereits für die nächsten drei Jahre geplant. Bei der Integration von Beijing, Tianjin und Hebei soll nach Chens Angaben eine ökologische Umwelt Priorität haben, Emissionsstandards sowie die Überwachung und Umsetzung des Gesetzes sollen so schnell wie möglich vereinheitlicht werden.

Gleichzeitig sollen in einem ersten Schritt die Verschmutzungsquellen in der Provinz Hebei reduziert werden, um eine umfassende Umweltsanierung in den drei Regionen zu durchzuführen. Dazu werden acht Projekte, darunter die Reduzierung des Energieverbrauchs, die Einführung sauberer Kohle und die Modernisierung der Industrieanlagen, umgesetzt, gleichzeitig soll die industrielle Struktur weiter reguliert werden.

Chen schlägt außerdem vor, dass eine Umweltschutzkommission mit entsprechenden Büros gegründet werden soll, um Befugnisse und Pflichten der zuständigen Abteilungen in Ministerien und Behörden festzulegen. Außerdem soll ein Mechanismus zur Ermittlung von Verantwortlichkeiten aufgebaut werden, damit ein umfassendes und dichtes System zum Umweltschutz entsteht und das neue Umweltschutzgesetz umfassend umgesetzt wird.