11-09-2012
China und EU
Ein schwieriges Jahrzehnt leichter gemacht
von Kerry Brown

Über ein Jahrzehnt hindurch trug Ministerpräsident Wen Jiabao maßgeblich zur Stabilität der chinesisch-europäischen Beziehungen bei

 

In diesem Jahr fanden gleich zwei EU-China Gipfel statt. Das erste Treffen war ursprünglich für Oktober 2011 angesetzt, musste aber verschoben werden, da die europäische Führungsspitze damals in Krisengespräche über die Eurozone vertieft war.  

Heute - fast ein Jahr später – hat die Krise immer noch kein Ende genommen. Auf der einen Seite mehren sich Gerüchte über einen Grexit. Auf der anderen Seite beharrt Deutschland darauf, dass die siebzehn Länder der Eurozone die Krise gemeinsam durchstehen, wenn  Griechenland ernsthaftes Interesse an der Lösung tiefverwurzelter Probleme zeige. 

Am 14. Februar wurde in Beijing der Gipfel schließlich abgehalten, wo Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rats, und José Manuel Barroso, der Präsident der Europäischen Kommission,  mit Chinas Ministerpräsidenten Wen Jiabao zusammentrafen. Im ihrem gemeinsamen Kommuniqué bezeichneten sie die China-EU- Beziehungen als " umfassende strategische Partnerschaft", „deren Kraft und Tiefe gewachsen sei", und hielten fest: "Beide Seiten einigten sich darauf, die Entwicklung des jeweils anderen positiv einzuschätzen und entsprechende Unterstützung zu liefern. China bestätigte einmal mehr, dass es den europäischen Integrationsprozess befürworte. Die EU erkannte das anhaltende, stetige und rapide Wachstum der chinesischen Wirtschaft und deren wichtigen Beitrag zum globalen Wachstum an und bekräftigte ihre Unterstützung der friedlichen Entwicklung Chinas und die Anerkennung seiner Souveränität und territorialen Integrität."

 

Große Veränderungen

Mit dem 15. EU-China-Gipfel, der diesen Monat in Brüssel tagen wird, jährt sich Wens Teilnahme zum zehnten Mal. Nachdem er im März 2013 mit großer Wahrscheinlichkeit vom Amt abtritt, könnte es zugleich das letzte Mal sein, dass er dabei die chinesische Regierung vertritt. Über ein Jahrzehnt hindurch war er ein zentraler Akteur auf der chinesischen Seite und hat die Beziehungen zur EU gepflegt und ausgebaut.

Prinz Phillip von Belgien (zweiter von rechts) beim Besuch des Pavillions des schwedischen Autobauers Volvo, der im Besitz des chinesischen Unternehmens Geely Holding up ist, Brüssel, Jänner 2012

Und das in einer Zeit, in der sowohl China als auch die EU tiefgreifende Veränderungen durchmachten. Die Größe der chinesischen Wirtschaft entsprach 2002 gerade einmal einem Viertel der heutigen. Der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) lag damals noch nicht weit zurück und es gab allerhand Diskussionen darüber, wie die Einhaltung der Verpflichtungen und Abkommen im Rahmen der WTO-Teilnahmebedingungen sich auf China auswirken würden. Aber das ist heute längst Vergangenheit. Im Laufe des letzten Jahrzehnts zog China an Italien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Japan vorbei auf den Platz der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt nach den USA. In dieser Zeit wurde die EU zum wichtigsten Handelspartner der Volksrepublik. Nie zuvor waren die gemeinsamen Wirtschaftsinteressen größer.

Auch in Europa hat sich in diesen Jahren viel getan. 2004 traten zehn neue, vorwiegend osteuropäische Länder der EU bei, 2007 folgten zwei weitere. Zum Zeitpunkt von Wens erstem Treffen mit der EU 2003 gab es dort weder einen integrierten diplomatischen Dienst noch einen offiziellen Präsidenten des Europäischen Rats. Das alles wurde erst mit dem Vertrag von Lissabon 2009 eingeführt, auf den man sich nach mühsamen Verhandlungen einigte. Die Jahre 2002 bis 2012 können sowohl für die EU als auch für China als eine Phase wichtiger Veränderungen betrachtet werden. 

Deutliche Veränderungen zeichneten sich auch in der Weltwirtschaft ab. Nur die Wenigsten hatten 2002 damit gerechnet, dass es innerhalb von fünf Jahren zu einem globalen Abschwung kommen würde oder gar damit, dass die nordamerikanische und europäische Wirtschaft diesen mit voller Wucht zu spüren bekommen würde. Seit 2008 fiel das Wachstum der EU uneinheitlich aus und es gab lange Phasen der Rezession. Die großen Mitgliedsstaaten Spanien und Italien kämpfen gegenwärtig nun mit Staatsschulden und Defiziten. Viel Zeit und Mühe werden seit 2009 darauf verwendet, das Risiko eines griechischen Zahlungsausfalls einzudämmen, aber diese Herausforderung besteht nach wie vor.

In dieser Ära tiefgreifender Veränderungen gab die chinesische Zentralregierung ihr erstes offizielles Strategiepapier über ihre Beziehungen zur EU heraus. Im Vorwort des 2003 erschienenen Dokuments ist zu lesen: „Trotz der Schwierigkeiten und Herausforderungen, die noch bevorstehen, ist der europäische Integrationsprozess irreversibel. Die EU wird eine zunehmend wichtigere Rolle in regionalen und internationalen Angelegenheiten spielen."

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