Herman Van Rompuys Aufenthalt in China signalisiert den Willen der EU zur Festigung der chinesisch-europäischen Partnerschaft.

Ausbau der Beziehungen: Ministerpräsident Wen Jiabao begrüsst Herman Van Rompuy, den Präsidenten des Europäischen Rates, am 17. Mai in Beijing.

Im Anschluss an den sino-europäischen strategischen Dialogen in Budapest am 12. Mai hielt sich der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, zu einem Besuch in China auf. Die Visite unterstreicht die Bedeutung, die die EU ihren Beziehungen zu China beimisst.

"Mein Besuch in China ist die erste offizielle Reise des Ratspräsidenten außerhalb Europas", sagte Van Rompuy am 17. Mai in Beijing. Seit seiner Einführung in das Amt des EU-Ratspräsidenten vor über einem Jahr ist Van Rompuy damit beschäftigt, die Folgeprobleme der internationalen Finanzkrise innerhalb der EU zu behandeln.

Die chinesische Führung hat Van Rompuy einen hochrangigen Empfang bereitet und damit ihre Unterstützung für den europäischen Integrationsprozess unterstrichen, der seit den 1950er Jahren in Gang ist. Als regionaler Zusammenschluss verfügt die EU innerhalb der Vereinten Nationen nur über eingeschränkte Mitspracherechte. So darf sie zwar an den Vollversammlungen teilnehmen, genießt Rederecht und darf Resolutionen einbringen, verfügt aber über kein Stimmrecht. 

Während seines Besuchs würdigte Van Rompuy die Unterstützung, die China der EU in der aktuell schwierigen Wirtschaftslage zukommen lässt:  „Ich habe dem chinesischen Staatspräsidenten meinen Dank ausgesprochen für das Vertrauen, das China gegenüber dem Euro an den Tag legt, und das sich sowohl durch Direktinvestitionen wie auch durch seine Währungspolitik manifestiert."

China ist für Stabilität in der Eurozone

Die EU sucht dringend nach Ersatz für Dominique Strauss-Kahn auf dem Posten des geschäftsführenden Direktors des Internationalen Währungsfonds (IMF). Kahn-Strauss war im Zuge eines Skandals am 18. Mai von seinem Amt zurückgetreten. Nach der Neubesetzung seiner Spitzenposition wird der Internationale Währungsfonds in der Lage sein, in enger Zusammenarbeit mit der EU die europäische Schuldenkrise zu meistern. Nach Lage der Dinge haben einige EU-Mitgliedstaaten, darunter Griechenland, einen kritischen Punkt erreicht. Ohne Absprache mit dem IWF zur Verhinderung einer Umschuldung und eine Wiederherstellung des Vertrauens in den Euro, ist die Zukunft der europäischen Gemeinschaftswährung ernsthaft gefährdet.   

China, ein wichtiges Mitglied des IMF, hat keine Einwände gegen Christine Lagarde, die von der EU aufgestellte Kandidatin für das Amt der IMF-Direktorin. Christine Lagarde ist die amtierende Finanzministerin Frankreichs.  

Mit seinen 27 Mitgliedstaaten und einer Bevölkerung von fast 500 Millionen ist die EU eine der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt. China und die EU haben es in gemeinsamer Anstrengung geschafft, eine enge Handels- und Wirtschaftsbeziehung aufzubauen, die ein wichtiger Bestandteil der sino-europäischen strategischen Partnerschaft ist.

Das chinesisch-europäische Handelsvolumen ist in den letzten sechs Jahren rasch angewachsen. Nach einer Statistik des chinesischen Hauptzollamtes erreichte der bilaterale Handel im Jahr 2008 – auf dem Höhepunkt der Weltfinanzkrise – einen Umfang von 425,58 Milliarden US-Dollar und konnte gegenüber dem Vorjahr um 19,5 Prozent zulegen. Diese Ziffer liegt um neun Prozentpunkte höher als der Zuwachs im Handel zwischen China und den USA und um 6,5 Prozentpunkte höher als die Zuwachsrate im Handel Chinas mit Japan. 2010 hatte das Handelsvolumen zwischen China und Europa nahezu 480 Milliarden US-Dollar erreicht. Im ersten Quartal des laufenden Jahres erzielte der Handel einen Zuwachs um 22 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres und belief sich auf 123,7 Milliarden US-Dollar.

Gegenwärtig ist die EU für China der wichtigste Handelspartner, der größte Exportmarkt, der zweitgrößte Exporteur für Waren nach China, der größte Zulieferer von Technologie und der viertgrößte Investor. China ist für die EU der zweitgrößte Handelspartner, der größte Exporteur für Waren nach Europa und der zweitwichtigste Exportmarkt.

Von der Handels- und Wirtschaftskooperation profitieren beide Seiten gleichermaßen. Die Rolle der EU bei der Angleichung der Marktbedingungen und der Wirtschaftspolitik  in den Mitgliedstaaten hat sehr zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der EU beigetragen. Der erste chinesisch-europäische hochrangige Wirtschafts- und Handelsdialog auf Ebene der stellvertretenden Regierungschefs hat 2008 in Beijing stattgefunden. 2010 wurde der strategische Dialog auf die Ebene des chinesischen Staatsrates und der EU-Außenbeauftragten gehoben. 

China und die EU haben kürzlich ihre neuen Entwicklungsstrategien vorgestellt: „Europa 2020" und Chinas 12. Fünfjahresplan (2011-2015). Beide unterstreichen darin die Suche nach einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum durch Förderung grüner Technologien.

„Es ist sehr ermunternd, dass sich China dazu entschlossen hat, schrittweise einen Markt für den Handel mit CO2-Zertifikaten aufzubauen. Wir halten diesen Ansatz für den Schlüssel zu einer kosteneffektiven Reduzierung der Schadstoffemissionen. Mit unseren chinesischen Partnern werden wir in dieser Richtung weiterhin eng zusammenarbeiten", sagte Van Rompuy während seines China-Besuchs.