Schulden: Motor des Wachstums oder Auslöser von Krisen?

Die Volkswirtschaften Chinas und Deutschlands haben unerwartet gut angezogen, die Krise gilt in beiden Ländern bereits als überwunden. Der Grund dafür dürfte in einer Steigerung der Exporte liegen. Das gemeinsame Schicksal, starke Exportnationen zu sein, hat im Zeichen der Wirtschaftskrise wohl entscheidend zur Annäherung zwischen China und Deutschland beigetragen, wie sie jüngst beim China-Besuch der Bundeskanzlerin augenfällig wurde. Solidarität gegenüber Kritik scheint angesagt: Auf China, Deutschland und in geringerem Maße auch auf Japan richten sich nämlich anklagend die Finger amerikanischer Wirtschaftspolitiker und mancher Ökonomen. Diese Länder, so der Vorwurf, würden unmäßig von der Auslandsnachfrage nach ihren Produkten profitieren, ihrerseits aber durch eine zu geringe Binnennachfrage das Wachstum des Bruttoinlandprodukts anderer Nationen hintertreiben.

Der ehrgeizige Sparplan, den die Bundesregierung vorgelegt hat, und dessen Ziel die Einsparung von bis zu 80 Milliarden Euro bis 2014 ist, wird diese Bedenken kaum zerstreuen. Der Streit darüber, ob es der Volkswirtschaft nützt, auf Pump die Konjunktur anzuregen, oder ob zum nachhaltigen Wirtschaften vor allem ein Abbau der Staatsschulden oder wenigstens ein Stopp der Neuverschuldung erforderlich sei, ist wieder einmal zum Glaubenskrieg geworden.

Zur Verstärkung der Bataillone werden Experten herangezogen, deren Meinungsbild die jeweilige Position stützen sollen: so ist der in Harvard lehrende italienische Ökonom Alberto Alesina zum Schwurzeugen der europäischen Sparpolitik geworden. Er bezweifelt den Nutzen staatlich finanzierter Konjunkturprogramme und warnt vor steigenden Zinsen, die hochverschuldete Staaten in den Bankrott treiben könnten.

Einen starken Kontrast dazu bietet die Auffassung des US-Investors George Soros, der im Beharren der Bundesregierung auf Reduzierung des Defizits den Weg in eine Deflation sieht, die ganz Europa in den Abgrund ziehen kann.

Eine mittlere Position nimmt Andreas Werner ein, Direktor der österreichischen Raiffeisenbank in Beijing. Kürzlich sagte er auf einer Veranstaltung in der chinesischen Hauptstadt, dass den Staaten, die es "überzogen" haben, womit er  Portugal, Spanien und Griechenland meinte, nichts anderes übrig bliebe, als zu sparen, man könne Schulden nicht durch neue Schulden bekämpfen. Für Deutschland, Österreich und die Schweiz hingegen mache Sparen keinen allzu großen Sinne, man könne "das Verhältnis zwischen Bruttoinlandsprodukt zu Staatsverschuldung auch dadurch sanieren, dass man das Bruttosozialprodukt erhöht."  

In Toronto hatte US-Präsident Barack Obama das Gebot der Stunde auf die Formel gebracht: "Kurzfristig eine Fortsetzung des Wachstums, mittelfristig eine Nachhaltigkeit der Staatshaushalte." 

Wann aber ist die Zeit reif, um mit dem Sparen zu beginnen? Olivier Blanchard und Carlo Cottarelli, zwei Volkswirte des Internationalen Währungsfonds, haben "Zehn Gebote zur Anpassung des Staatshaushalts in entwickelten Ökonomien" veröffentlicht. Sie schlagen einen langsamen, aber stetigen Schuldenabbau vor, warnen jedoch davor, das Projekt auf die lange Bank zu schieben. Man solle sofort damit anfangen und Reformen des Renten- und Gesundheitssystems als erstes anpacken, da die Zeit in diesem Bereich gegen die Systeme arbeitet. Länder mit niedrigem Steuersatz und hoher Staatsverschuldung - wie die USA und Japan - müssten an der Steuerschraube drehen. Das Versprechen "keine Steuererhöhung" ist nach Auffassung der beiden Experten für kein Land der Welt eine realistische Option. Ihr "zehntes Gebot" ruft dazu auf, die Fiskalpolitik mit derjenigen anderer Länder zu koordinieren. Aber gerade daran mangelt es. China wird für seine Maßnahmen gelobt, die einer Stärkung der Binnennachfrage dienen.