Die 3. Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ist am 12. November zu Ende gegangen. Auf der viertägigen Tagung wurde der Tätigkeitsbericht, den Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des ZK erstattete, angehört. Darüber hinaus wurde dabei die "Entscheidung des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur allseitigen Vertiefung der Reformen" überprüft und angenommen.

Der Schlüssel bei der Vertiefung der Reformen liegt in einer Reform der Wirtschaftssysteme. Vor allem soll das Verhältnis zwischen Regierung und Markt richtig behandelt werden, damit der Markt bei der Verteilung von Ressourcen eine entscheidende Rolle spielt. Weiter heißt es, Ziel der Reformen sei es, das sozialistische System chinesischer Prägung mit verschiedenen Eigentumsformen zu vervollständigen und zu entwickeln und das Verwaltungssystem des Staates zu modernisieren. Dafür müsse man die Autorität der Verfassung wahren, das System der Gesetzesvollstreckung reformieren und eine unabhängige, gerechte Rechtssprechung gewährleisten. Bis 2020 sollten substantielle Ergebnisse in den Kernbereichen erzielt werden.

Es sei eine wichtige Tagung und ein neuer, wichtiger Moment der Reform und Öffnung in China, schrieb die Tageszeitung Renmin Ribao in einem Leitartikel nach Ende der Plenarsitzung am Dienstag. Die Leitfäden, Ziele und Prinzipien für eine Vertiefung der Reformen seien festgelegt worden, ebenso wie strategische Schwerpunkte, Arbeitsmechanismen und Zeitpläne, hieß es in dem Artikel weiter. (Quelle: german.china.org.cn)