Die erste Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Vormittag des 17. März in Beijing zu Ende gegangen.

Auf der Abschlusssitzung sprachen der während der Tagung neu gewählte chinesische Staatspräsident Xi Jinping und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK Zhang Dejiang.

Xi Jinping widmete seine Rede dem „chinesischen Traum". Um ihn zu verwirklichen, müsse der Geist der traditionellen chinesischen Werte mit dem Zeitgeist von Reform und Innovation verbunden werden. Auf dem weiteren Weg des Sozialismus chinesischer Prägung sollten zudem alle Chinesen ihre Solidarität zeigen.

Auf der abschließenden Plenarsitzung des chinesischen Gesetzgebers bestätigten die Delegierten den Tätigkeitsbericht der Regierung, den Rechenschaftsbericht zum Plan der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 2012 sowie den entsprechenden Planentwurf für 2013.

Ebenfalls bestätigt wurden die zentralen und lokalen Budgetberichte 2012 sowie die zentrale und lokale Haushaltsplanung für dieses Jahr.

Auch die Tätigkeitsberichte des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses sowie des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft wurden abschließend bestätigt.

(Quelle: Radio China International)