Die Fakten sprechen für sich

Die sogenannte Verstaatlichung der Diaoyu-Inseln durch die japanische Regierung, was eine einseitige Änderung des Status quo darstellt, führt seit einiger Zeit zu Spannungen im Ostchinesischen Meer und lenkt die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf sich. Ich halte es für erforderlich, der deutschen Öffentlichkeit die Wahrheit und Fakten klarzustellen.

Die Diaoyu-Inseln sind fester Bestandteil des chinesischen Territoriums

Die Diaoyu-Inseln sind fester Bestandteil des chinesischen Territoriums, über den die chinesische Souveränität unbestreitbar ist.

Historisch gesehen hat China schon im 14. Jahrhundert die Inseln entdeckt und ihnen den Namen Diaoyu gegeben. In den darauf folgenden Jahrhunderten stand die Inselgruppe stets unter chinesischer Kontrolle und Verwaltung, diente für eine lange Zeit als wichitges Navigationszeichen für die südostchinesischen Küstenbewohner. Darüber hinaus wurde die Inselgruppe jahrhundertelang in zahlreichen Landkarten aus aller Welt, darunter auch japanischen Landkarten, als chinesisches Territorium markiert.

In geografischer Hinsicht befinden sich die Diaoyu-Inseln am Rand des Festlandsockels im Ostchinesischem Meer, sind selbstverständlich zugehörige Inseln Taiwans.

Was das Völkerrecht betrifft, übte China seit Jahrhunderten die Souveränität über die Diaoyu-Inseln. Aufgrund der Niederlage im Ersten Chinesisch-Japanischen Krieg wurde China am 17. April 1895 gezwungen, den Vertrag von Shimonoseki zu unterzeichnen und die Insel Taiwan samt allen anliegenden Inseln abzutreten. Die Kairoer Deklaration vom 1. Dezember 1943 legte fest, dass alle von Japan geraubten chinesischen Gebiete wie die Mandschurei, Taiwan und die Pescadores wieder an China zurückgegeben werden müssen. Die Potsdamer Erklärung vom 26. Juli 1945 schrieb vor, dass die Bestimmungen der Kairoer Deklaration erfüllt werden müssen und die Souveränität Japans sich nur auf die vier Hauptinseln beschränkt. Aufgrund dieser internationalen Dokumenten und Verträge wurde am Ende des Zweiten Weltkriegs die Souveränität Chinas über die Insel Taiwan samt allen anliegenden Inseln einschließlich der Diaoyu-Inseln völkerrechtlich wiederhergestellt.

Japans Anspruch auf die Diaoyu-Inseln ist grundlos

Aufgrund der geografischen Lage und der historischen Verwaltungspraxis sind die Diaoyu-Inseln offensichtlich zugehörige Inseln Taiwans. Nach dem einseitig unterzeichneten Friedensvertrag von San Francisco vom 8. September 1951 wurden die Ryukyu-Inseln, welche die Diaoyu-Inseln nicht umfassen, unter US-amerikanische Militärverwaltung gestellt. 1953 wurde der Verwaltungsbereich willkürlich auf die Diaoyu-Inseln erweitert. 1972 übergaben die Vereinigten Staaten eigenmächtig die Inselgruppe zusammen mit den Ryukyu-Inseln an Japan. Diese unilateralen Handlungen entbehren jeder völkerrechtlichen Grundlage und Gültigkeit. Selbst die Vereinigten Staaten bekrätigten vor der offiziellen Übergabe, dass es sich dabei ausschließlich um Verwaltungsrechte und nicht um eine Stellung zur Souveränität über die Diaoyu-Inseln handelt.

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs tritt China stets entschlossen gegen die völkerrechtswidrige Übergabe der Verwaltungsrechte auf und lehnt jegliche illegale Kontrolle Japans über die Inseln kategorisch ab.

China setzt sich ständig für friedliche Lösung des Streits ein

In den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts haben sich China und Japan auf die Beiseitelegung der Streitigkeit über die Souveränität der Inseln geeinigt. Jedoch ignoriert Japan seit letzten Jahren diesen Konsens und provoziert stets mit Vorfällen. Mit der sogenannten Verstaatlichung der Inseln hat Japan nicht nur die Souveränität und territoriale Integrität Chinas schwer verletzt, sondern auch die chinesisch-japanischen Beziehungen sehr belastet. Das ist Ignorierung und Verletzung der Geschichte und des Völkerrechts und bedeutet Verneinung und Herausforderung gegenüber dem Sieg über den Faschismus. Für die jüngste Eskalation im Ostchinesischen Meer trägt Japan die volle Verantwortung.

China hat den festen Willen, seine Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und die Ergebinsse des Zweiten Weltkriegs zu schützen. Dennoch übt China große Zurückhaltung und bemüht sich tatkräftig um friedliche Beilegung der Streitigkeit. China legt ständig großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Japan. Für eine gesunde und stabile Entwicklung der chinesisch-japanischen Beziehungen sind aufrichtige Bemühungen Japans gemeinsam mit China unentbehrlich. Daher fordert China Japan energisch dazu auf, mit jeglicher Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität Chinas sofort aufzuhören, die bilaterale Verständigungen strikt einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. In diesem Sinne finde ich es äußerst notwendig, dass wir hier in Deutschland, am Geburtsort der Potsdamer Erklärung, auf die Geschichte zurückblicken und für Einhaltung der internationalen Grundgesätze eintreten.