Am 4. März fand die Pressekonferenz des Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Li Zhaoxing, der Sprecher des NVK stellte dabei die Tagungspunkte und die Arbeit des NVK vor.

Die vierte Jahrestagung beginnt am 5. März und dauert bis zum 14. März. In dieser Zeit wird man in drei Pressekonferenzen über die Arbeit des Kongresses in Bezug auf den zwölften Fünfjahresplan, die Außenpolitik Chinas sowie das Rechtssystem chinesischer Prägung informieren. Nach dem Ende des diesjährigen NVK wird der Ministerpräsident Wen Jiabao nochmals mit den anwesenden Journalisten zusammentreffen und auf ihre Fragen eingehen.

Li gab zu, dass die Entwicklung in China regional unausgewogen vonstatten geht und große Unterschiede zwischen Reich und Arm vorherrschen. Trotzdem sei man bemüht, den Wohlstand aller nach und nach zu verwirklichen.

Zudem teilte Li mit, das chinesische Verteidigungsbudget 2011 wird sich in diesem Jahr auf 601 Mrd. Yuan belaufen. Im globalen Vergleich sei dies ein relativ bescheidener Etat. Die Aufrüstung ziele darauf ab, die Fähigkeit zu begrenzten militärischen Einsätze zu erlangen sowie Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu garantieren. Sie stelle keine Bedrohung für andere Staaten dar.

Des Weiteren sagte Li, dass das chinesische Rechtssystem eine konkrete Gestalt angenommen habe und die Anforderungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erfüllt. (Quelle: Radio China International)