Zhao Qizheng, Pressesprecher der Jahrestagung der PKKCV, auf der Pressekonferenz am 2. März. (WEI YAO) 

Am 2. März hat um 15.00 Uhr die Pressekonferenz zur vierten Jahrestagung des elften Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in der großen Halle des Volkes stattgefunden. Dabei erläuterte der Sprecher der PKKCV-Jahrestagung, Zhao Qizheng, Einzelheiten und beantwortete die Fragen von chinesischen und ausländischen Journalisten.

Zhao sagte, dass die vierte PKKCV-Jahrestagung vom 3. bis 13. März in Beijing stattfinden werde. Laut Zhao sei die Hauptaufgabe der diesjährigen PKKCV-Tagung die Diskussion der Anregungen und Vorschläge rund um den 12. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und soziale Entwicklung (2011-2015). Bisher haben die Mitglieder insgesamt 711 Vorschläge zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, Regierungsführung und Verbesserung des Alltagslebens des chinesischen Volkes eingebracht.

„Das Alltagsleben des Volkes steht auch in diesem Jahr im Mittelpunkt der Tagung", sagte Zhao. Er meint, dass den Alltagssorgen der Bevölkerung große Beachtung geschenkt werde. Wie in jedem Jahr, so überwiegen auch heuer die Anträge, die Fragen des Alltagslebens zum Inhalt haben, die Zahl der Anträge zu anderen Themenfeldern.

Der Tagesordnung der PKKCV-Tagung zufolge werden mehr als 2 000 Mitglieder der PKKCV den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschuss des Landeskomitees der PKKCV vom Jia Qinglin, Vorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, hören und prüfen. Sie werden auch an der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), als nicht stimmberechtigte Delegierte anwesen sein.

Die PKKCV übt die Funktionen der politischen Konsultation und demokratischen Kontrolle aus und wirkt bei der Verwaltung und Diskussion von Staatsangelegenheiten mit. Die KP Chinas und die Regierungen auf allen Ebenen beraten sich mit den Mitgliedern der PKKCV, bevor sie Entscheidungen über wichtige Probleme in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und anderen gesellschaftlichen Angelegenheiten treffen. Dies ist bedeutsam für die KP Chinas und die Regierungen aller Ebenen zur Gewährleistung einer wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung.