09-07-2015
Im Focus
Mehr Kooperation zwischen China und der EU
von Yu Lintao

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk (rechts) und dem Präsident der EU Kommission Jean-Claude Juncker vor dem 17. China-EU Leaders' Meeting am 29. Juni. (XINHUA)

Wiederbelebung der Klimaschutzgespräche

Im Zuge des letzten Besuchs des U.S. Präsidenten Barack Obama in China im November des letzten Jahres, einigten sich China und die USA darauf, ihre Kooperation in Bezug auf den globalen Klimaschutz zu verstärken und gaben bekannt, dass die USA ihre Kohlenstoffemissionen ausgehend vom Level von 2005 bis zum Jahr 2025um 26-28 Prozent reduzieren würden. China sagte zu, dass die Kohlenstoffemissionen ihren Höhepunkt um das Jahr 2030 erreichen werden und dass der Anteil nicht-fossiler Energieträger im Primärenergieverbrauch bis dahin auf rund 20 Prozent erhöht werden soll.

Während Ministerpräsident Lis Europabesuch, haben China und die EU ebenfalls eine gemeinsame Stellungnahme zum Klimaschutz herausgegeben. Beide Seiten wollen die Kooperation gegen den Klimawandel verstärken und eine kosteneffiziente kohlenstoffarme Wirtschaft entwickeln und dabei ein stabiles Wirtschaftswachstum beibehalten.

Sie erreichten ebenso Konsens, den politischen Dialog und pragmatische Kooperation weiter zu verstärken, so dass beide Seiten in Richtung einer ressourceneffizienten, grünen, kohlenstoffarmen und resilienten Wirtschaft und Gesellschaft gehen.

China und die EU werden „Low-Carbon Partnerschaften" zwischen Städten beider Seiten einrichten, Dialog und Kooperation in Bezug auf Klimaschutz, in Politik, Forschung und Technik, vertiefen.

Die UN-Klimaschutzkonferenz wird dieses Jahr in Paris stattfinden, einer Stadt die derzeit versucht, die Richtlinien des UN-Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen zu implementieren.

Bei seinem Besuch in Paris gab Ministerpräsident Li bekannt, dass Beijing ein Dokument über seine freiwilligen Handlungen zu Reduktion von Emissionen bis zum Jahr 2030 vorbereitet und dies dem UN-Klimasekretariat überreicht hat. In diesem Dokument macht China Versprechungen in Bezug auf seine Kohlenstoffemissionen.

Dieser Schritt wurde von den Vereinten Nationen und den Ländern der EU sehr begrüßt. Beobachter sagten, dass China sein Bestes für einen Durchbruch bei den Verhandlungen bei der Klimakonferenz gebe.

Zou Ji, der stellvertretende Generaldirektor des National Center for Climate Change Strategy and International Cooperation of China, sagt, dass es in der Tat sehr hart werde für China, diese hoch gesteckten Ziele zu erreichen. Auch das langsamere Wirtschaftswachstum mache dies schwerer. Er spekulierte darüber, dass China dabei wohl internationale Faktoren stark berücksichtigt habe.

 

Pragmatische Kooperation

Seit François Hollande im Jahr 2012 Präsident wurde, haben die chinesisch-französischen Beziehungen ein neues Stadium erreicht, die durch stabile und pragmatische Kooperation gekennzeichnet ist. Im letzten Jahr begann eine engere, langfristigere und umfassendere strategische Partnerschaft, als der chinesische Staatspräsident Xi Jinping einen historischen Besuch anlässlich des 50. Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern absolvierte.

Zhou Tanhao, ein Experte für Frankreichstudien am CICIR, ist der Ansicht, dass Li Keqiangs Besuch in Frankreich in erster Linie dazu diente, die chinesisch-französische strategische Partnerschaft und die bilaterale Kooperation weiter zu vertiefen

Während des Besuchs des Ministerpräsidenten einigten sich beide Seiten gemeinsam Drittmärkte zu erschließen und die Atomenergie- und Innovationskooperation sowie die Zusammenarbeit beider Länder in Handel, Landwirtschaft, Finanzen und Luftfahrt weiter zu verstärken. Bei seinem Besuch wurde auch ein Vertrag über den Kauf von 45 Airbus A330 Passagiermaschinen unterzeichnet.

Zhou führt weiter aus, dass Kernenergie, Luft- und Raumfahrt Felder sind, in denen beiden Länder traditionell zusammenarbeiten. Laut Zhou führt die chinesische Initiative „Ein Gürtel und eine Straße" dazu, dass die Partner gemeinsam Drittmärkte erkunden, was völlig neu für die chinesisch-französischen Beziehungen ist.

Frankreichs Rolle in Europa und seine historischen Bindungen mit dem Nahen Osten und Afrika bringt es in eine gute Lage, diese Rolle zu übernehmen. Sowohl die Politik der Hollande-Administration gegenüber China, wie auch die wirtschaftliche Situation Frankreichs bringen eine gute Ausgangslage für die Vertiefung der Zusammenarbeit.

Seit Hollande das Amt des Präsidenten übernommen hat, hat er eine freundliche Politik gegenüber China gezeigt. Die politischen und ökonomischen Beziehungen haben sich rasch verbessert. In den letzten Jahren kam es zu vielen hochrangigen Besuchen. Zhou sagte zur Beijing Rundschau, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass sich die Beziehungen weiter gut entwickeln.

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