Demokratische Konsultationen: Mehr als 300 Stellvertreter und Abgeordnete des lokalen Volkskongresses der Gemeinde Zeguo in Wenling (Provinz Zhejiang) diskutieren am 7. Februar über den Haushaltsplan der lokalen Regierung (Han Chuanhao)

Was ist Demokratie? Ist die westliche Demokratie die einzig funktionsfähige Form? Wie kann man sicherstellen, dass Menschen von einer echten Demokratie profitieren? Diese Fragen sind in China lange und heftig diskutiert worden. Trotz der Tatsache, dass viele Kritiker aus dem Westen Chinas politischem System häufig Mängel vorwerfen, praktiziert und verfeinert die chinesische Regierung konsequent ihre eigene Form der Demokratie.Die deliberative Demokratie wird in China seit der Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949 umgesetzt. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, die für die herrschende Kommunistische Partei Chinas die Basis für Beratungen mit anderen politischen Parteien bildet, ist ein sprechendes Beispiel dafür. Es gibt zahlreiche Demokrationsmodelle. Zur Anwendung kommen sollte das Modell, das am besten zu den Umständen eines Landes passt. Die Wahl- oder repräsentative Demokratie passt zu den Gegebenheiten in den USA, während die deliberative Demokratie eine Schlüsselrolle in China spielen kann.

China hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der Verbesserung dieses Systems erzielt. Im Bezirk Baodi in Tianjin gab es erfolgreiche Ansätze bei der Einführung der deliberativen Demokratie. Die Titelgeschichte dieser Ausgabe zeigt, dass Baodi eine Fallstudie darüber ist, wie diese Form der Demokratie auf kommunaler Ebene funktionieren kann.

Der Anwendungsbereich für das chinesische System der deliberativen Demokratie ist groß, von kleinen Gemeinden bis hin zur Regierung des gesamten Landes. Die verfügbaren Beratungskanäle umfassen die unterschiedlichen politischen Parteien, sie verbinden Regierung und Öffentlichkeit und umfassen Konsultationen, an denen NGOs beteiligt sind. Als eine Kombination der deliberativen und der repräsentativen Demokratie ermöglicht Chinas Demokratie den Bürgern, in geordneter Form am politischen Geschehen teilzuhaben und Meinungen und Wünsche auszudrücken.

Das ZK der KP Chinas veröffentlichte am 9. Februar ein Dokument, in dem die weitere Förderung der deliberativen Demokratie zugesichert wird. Dies diene der Erreichung mehrerer Ziele, wird dort postuliert. Dazu zählen demokratischere Entscheidungsprozesse und die Förderung der Modernisierung der nationalen Staatsführung. Ein verbessertes System der deliberativen Demokratie wird ebenso bessere Möglichkeiten für Konfliktlösungen mit sich bringen und so soziale Stabilität erzeugen.

China wird trotz der Skepsis im Westen auch weiterhin seine eigene Form der Demokratie entwickeln. Die Stärkung der deliberativen Demokratie wird Priorität bei den Reformen haben, die auf Chinas politische Struktur der Zukunft abzielen.