31-12-2014
Im Focus
2014: Ein Superjahr für die chinesisch-deutschen Beziehungen
von Meng Hong

Man kann sagen, dass das Jahr 2014 für die chinesisch-deutschen Beziehungen ein „Superjahr" war. Bei den häufigen Staatsbesuchen der führenden Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft beider Länder wurden die chinesisch-deutschen Beziehungen durch die Begriffe „umfassende strategische Partnerschaft" und „innovative kooperative Partnerschaft" von den Staatsoberhäuptern beider Länder neu charakterisiert. In Berlin leitete Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel insbesondere die dritte Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen. Dabei wurden über 20 Regierungsabkommen und wichtige Handelsverträge unterzeichnet, die die Bereiche Industrie, Information, Energie, Wissenschaft und Bildung, Landwirtschaft, Gesundheit, Luftfahrt sowie Energieeffizienz und Umweltschutz betrafen. Bei den Konsultationen wurde zudem der Aktionsrahmen „Innovation gemeinsam gestalten!" für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit beschlossen, der über 200 Kooperationsinitiativen und –projekte umfasst, die die Richtung für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland weisen und ihr neue Inhalte verleihen.

Damit tritt nun die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit im Rahmen der EU-China-2020-Strategie in eine institutionalisierte, strategische, allseitige, stabile und temporeiche Entwicklungsphase ein. Beide Ansätze verstärken sich gegenseitig und tragen dazu bei, die vier Partnerschaften zwischen China und Europa in den Bereichen Frieden, Wachstum, Reformen und Zivilisation auszubauen.

 

Strategische Partnerschaft: nicht nur  „allseitig", sondern „umfassend"

2014 ist das Jahr, in dem sich die führenden Persönlichkeiten beider Staaten am häufigsten besucht haben. Ende März stattete Staatspräsident Xi Jinping  während seiner Europa-Reise Deutschland einen offiziellen Besuch ab. In Berlin traf er mit Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel zusammen. Auf Einladung der deutschen Körber-Stiftung hielt er in Berlin eine Rede über den friedlichen Entwicklungsweg sowie die unabhängige und selbständige friedliche Außenpolitik Chinas. Anfang Juli traf die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer Regierungsdelegation zu einem offiziellen Staatsbesuch in China ein. Es war bereits ihr siebter Besuch im Reich der Mitte. Neben einer Diskussion mit führenden Persönlichkeiten Chinas über innovative kooperative Partnerschaft und einer Rede über nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz an der Tshinghua-Universität besuchte Merkel die südwestchinesische Metropole Chengdu und nahm dort am deutsch-chinesischen Dialogforum über Kooperation hinsichlich der  Urbanisierung teil. Mitte Oktober reiste Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit einer hochrangigen Regierungs- und Wirtschaftsdelegation zum zweiten Mal seit seinem Amtstritt nach Deutschland.

In der dritten Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen, an der 26 Minister aus den Regierungen beider Länder teilnahmen, wurde der Aktionsrahmen für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit ausgearbeitet, um die umfassende chinesisch-deutsche strategische Partnerschaft, die beim Staatsbesuch von Staatspräsident Xi Jinping ins Leben gerufen wurde, in die Tat umzusetzen.

Von „allseitig" zu „umfassend" bedeutet, dass Deutschland in Chinas neuer diplomatischer Strategie eine spezielle und bedeutende Rolle spielt. Die umfassende strategische Partnerschaft ist ein Zeichen dafür, dass sich die Kooperation zwischen beiden Ländern nicht nur weltweit, regional und auf die bilaterale Beziehung auswirkt, sondern ebenso alle Kooperationsbereiche mit einschließt, die Partnerschaft bezieht sich nicht nur auf die politische, sicherheitspolitische und rechtliche Zusammenarbeit, Wirtschaft und Handel, den Ausbau im Bereich der Wissenschaft, Bildung und Kultur, sondern auch auf die gemeinsame Gestaltung der Zukunft durch Innovationen.Dafür sind bereits mehr als 60 Mechanismen zur Zusammenarbeit etabliert worden. Die neue Definition der bilateralen Beziehungen zeigt deutlich, dass China und Deutschland in Zukunft sowohl wichtige Handelspartner, als auch politische und strategische Partner, deren Interessen eng miteinander verbunden sind, sein werden.

Auf globaler und regionaler Ebene, erweiterten China und Deutschland als wichtige Wirtschaftsmächte und zwei bedeutende asiatische und europäische Länder mit internationalem Einfluss ihren „Diplomatischen Dialog" zu einem „Diplomatischen und sicherheitsstrategischen Dialog". Dabei werden sich beide Länder weiterhin tiefgehend und allseitig in den Bereichen internationale und regionale Risiken, Klima-, Umwelt-, Energie- und Ressourcensicherheit sowie der internationalen Entwicklung und Kooperation austauschen. Insbesondere im Rahmen internationaler Organisationen und Institutionen wie der UNO und G20 werden beide Länder sich enger koordinieren und zusammenarbeiten.

Auf der bilateralen Ebene stellen die kommenden Jahre nicht nur für Reformen und Entwicklung sondern auch für Wachstum und Fortschritt beider Länder eine entscheidende Phase dar. Die Einrichtung einer umfassenden strategischen Partnerschaft wird zweifellos dazu beitragen, dass beide Länder mit chinesischem Tempo und deutscher Technologie die auf gegenseitigem Nutzen und gegenseitigem Gewinnen beruhende Kooperation in den verschiedenen Bereichen gemeinsam planen, entwerfen und aktiv umsetzen, um die nachhaltige und stabile Entwicklung beider Länder voranzutreiben.

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