03-06-2014
Im Focus
Vietnams Vorgehen ist aussichtslos
von Lan Xinzhen

 

Unter dem Deckmantel antichinesischer Proteste kam es in den vergangenen Tagen zu schweren Gewaltausbrüchen gegen ausländische Investoren und Unternehmen in Vietnam. Zu den Opfern zählen Investoren aus dem chinesischen Festland, Hongkong und Taiwan, Singapur und Südkorea. Eine Welle von Brandstiftungen und Plünderungen von Fabriken hat zu Toten, Verletzten und Sachschäden geführt. Die Unruhen haben Vietnams internationales Image beschädigt, das Vertrauen ausländischer Investoren und Touristen hat Risse bekommen. Die Aufstände haben auch gezeigt, dass die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer durch die Einmischung von außen komplizierter werden.

Es scheint, dass die Ursache der Ausschreitungen die Errichtung einer chinesischen Ölbohrinsel in der Nähe der Xisha-Inseln ist. Doch es sind noch andere Faktoren im Spiel. Erstens: Als Ausdruck des Schwerpunkts der amerikanischen Asienpolitik    besuchte Barack Obama vier ostasiatische Staaten, darunter die Philippinen und Japan, beides Länder mit angespannten Beziehungen zu China. So entstand der Eindruck, dass die USA China strategisch umzingeln wollen, um es in Schach zu halten. Ermutigt durch diese Entwicklung sind Länder wie Vietnam, die sich mit China über Territorien im Südchinesischen Meer streiten, aktiv geworden. Kurz, nachdem die Philippinen elf chinesische Fischer im Südchinesischen Meer verhaftet hatten, setzte Vietnam seine Kriegsschiffe in Bewegung, um den Bau der chinesischen Bohrinsel zu stören.

Während eines Treffens der ASEAN-Außenminister am 10. Mai wurde erstmals eine Erklärung zur Situation im Südchinesischen Meer herausgegeben, die China auf aggressive Weise ausschloss. Vietnams Regierung glaubte, sich damit die Unterstützung der anderen ASEAN-Staaten gesichert zu haben.

Auch regierungsfeindliche Organisationen in Vietnam sollten Verantwortung für Verletzte und Schäden übernehmen. In der Vergangenheit waren anti-chinesische Proteste auf die Hauptstadt Hanoi und das Handelszentrum Ho-Chi-Minh-Stadt begrenzt, die Zahl der Demonstranten gering. Diesmal breiteten sich die Proteste jedoch bis zum Norden, Zentrum und Süden des Landes aus. Nicht nur in Vietnam, sondern auch in Tokio und einigen europäischen Städten demonstrierten Vietnamesen. Es scheint, dass sie sich gegen China richten, aber tatsächlich ist die vietnamesische Regierung das eigentliche Ziel.

Auch sollten wir die Rolle internationaler Kräfte, die sich gegen die friedliche Entwicklung Chinas verschworen haben, nicht vernachlässigen, ebenso wenig, diejenigen Kräfte, die ähnliches in den Nachbarländern versuchen.

Vietnams Regierung trägt sicher einen unbestreitbaren Teil der Verantwortung für die Gewaltwelle. Die Entfernung zwischen der Bohrinsel und den chinesischen Xisha-Inseln beträgt nur 17 Seemeilen. Internationalen Gesetzen zufolge gehören die Gewässer zu China, da sie sich innerhalb einer Entfernung von 20 Seemeilen zu chinesischem Territorium befinden. Planung und Errichtung der Bohrinsel sind zudem schon seit mehr als einem Jahrzehnt im Gange. Es ist eine wenig kluge Provokation der vietnamesischen Regierung, zu diesem Zeitpunkt 60 Schiffe auszusenden, um die Bohrinsel zu beschädigen und die antichinesischen Proteste tagelang ohne jede Intervention weiterlaufen zu lassen.

Die Unruhen werden das Image Vietnams negativ beeinflussen und internationale Investoren  und Touristen fernhalten. Viel von dem, was Vietnam während seines eigenen Reform- und Öffnungsprozesses erreicht hat, hat es zu großen Teilen ausländischen Investitionen und der Tourismusindustrie zu verdanken. Chinesische Investitionen und Touristen haben einen Anteil von mehr als zehn Prozent am BIP des Landes. Vietnamesische Unternehmen hängen stark von Rohstoffen aus China ab. Die Unruhen haben zu zahlreichen Opfern und Vermögensverlusten unter den in Vietnam arbeitenden Chinesen geführt und den Geist der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern ernsthaft beschädigt. Es liegt in der Verantwortung der vietnamesischen Regierung, die Aufständischen zu bestrafen.

In den frühen 1980er Jahren gab es einen Grenzkonflikt zwischen China und Vietnam. Später verbesserte sich die bilaterale Beziehung allmählich. Im Oktober 2013 betonte

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang während seiner Vietnamreise die wichtige Rolle der chinesisch-vietnamesischen Beziehungen, es wurden On- und Offshore-Vereinbarungen zur Zusammenarbeit getroffen. Die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten endlich eine relative Stabilität erreicht.

Die jüngsten Unruhen werden zwangsweise die bilaterale Beziehung zwischen beiden Ländern und die wirtschaftliche Entwicklung in einigen Bereichen schädigen. Vietnam sollte auf den von China vorgeschlagenen Weg der „Beiseitelegung von Differenzen und Suche nach einer gemeinsamen Entwicklung" zurückkehren. Streitigkeiten sollten durch Verhandlungen beiliegt werden.