Chinas führende Persönlichkeiten geben den Ton für 2013 vor

Herzliches Gespräch: Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, lauscht in Zhuhai einem Bericht der China Aviation Industry General Aircraft Co. Ltd. über die Forschungs- und Entwicklungsarbeit an einem neuen Flugzeugtyp. Xis erste Inspektionsreise als neuer Parteiführer führte vom 7 bis 11. Dezember in die südchinesische Provinz Guangdong. (Lan Hongguang)

Welche Wirtschaftspolitik wird China 2013 verfolgen? Werden wichtige Wirtschaftsreformen durchgeführt? Das sind einige der Fragen, die Beobachtern des nach zehn Jahren stattfindenden chinesischen Führungswechsels durch den Kopf gehen. Die Zentrale Wirtschaftsarbeitskonferenz (CEWC), die vom 15. bis 16. Dezember in Beijing stattfand, lieferte die Antworten: China wird seine Reformen und seine Öffnung weiter vertiefen und seine makroökonomische Politik fortsetzen, dabei aber besonnen – oder wie es hieß „in der Stabilität Fortschritte erzielen" – vorgehen.

Die Zentrale Wirtschaftsarbeitskonferenz (CEWC) findet Ende jeden Jahres statt, um über Themen aus der nationalen und internationalen Wirtschaft zu diskutieren und Pläne für das kommende Jahr auszuarbeiten. Das diesjährige Meeting sorgte wegen der Anwesenheit der neuen politischen Führer und der wirtschaftlichen Erholung für mehr Aufmerksamkeit als sonst.

Auf der CEWC kam man zu dem Schluss, dass die globale Wirtschaftslage weiterhin unruhig bleiben werde. Man rechnet weiterhin mit einem weltweit niedrigen Wirtschaftswachstum, mit einer Fortsetzung des Protektionismus in unterschiedlichen Formen und zunehmendem Druck durch potenzielle Inflation und Anlageblasen. Die Weltwirtschaft sei nach einer Periode schnellen Wachstums in den Jahren vor der Krise in einer Phase tiefgehenden Wandels.

Neue Chancen für die chinesische Wirtschaft könnten sich durch die Steigerung der heimischen Nachfrage, mehr Innovationen und die fortgesetzte Veränderung des nationalen Wachstumsmodus ergeben.

Die neuen politischen Führer seien sehr zuversichtlich im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung im kommenden Jahr und glauben, dass Chinas Wirtschaft wahrscheinlich ein stabiles Wachstum aufrechterhalten könne, erklärte Zhang Liqun, Forscher im Professorsrang am Fachbereich Makroökonomie des Zentrums für Entwicklungsforschung des Staatsrats.

Durchbruch für Reformen

"Reform" war das wichtigste Schlagwort bei der diesjährigen CEWC. China solle die Marktwirtschaft beibehalten, weitere Reformen erforderten „mehr „politischen Mut und Klugheit", erklärte Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas bei der Konferenz.

Reformen seien ein großes Plus für China, sagte Vize-Ministerpräsident Li Keqiang. Sie würde nicht nur neue Ideen mit sich bringen, sondern verhindern, dass Kapitalinteressen die Wirtschaft dominierten.

"Das zeigt die Entschlossenheit des Zentralkomitees der Partei", sagt Lian Ping, Chefökonom der Bank of Communications. „Die auf der Konferenz verwendeten Begriffe wie ,umfassendes Muster',  ,Fahrplan' und ,Zeitplan' für die Reform sind inspirierend und zeigen, dass die künftigen Reformen sich nicht auf unbedeutende Angelegenheiten beschränken werden, sondern auf wichtige Themen abzielen."

Chinas Wirtschaft stehe bei der Verfolgung ihrer ökonomischen Reformen und der Anpassung ihres Wachstumsmodus vor immensen Problemen, so Lian. Reformen könnten nur durchgeführt werden, wenn Änderungen bei der Verteilung des Einkommens und am Finanzsystem stattfänden, Monopole aufgebrochen und das Haushaltsregistrierungssystem (Hukou) verbessert würden.

Diese wichtigen Veränderungen müssen von ganz oben kommen, und führende Politiker haben bereits signalisiert, dass sie offen für eine Ausweitung der Reformen sind.

Nach seiner Wahl zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas führte Xi Jjnpings erste Inspektionsreise in Südchinas Provinz Guangdong, die bei Chinas Reform- und Öffnungspolitik vor mehr als drei Jahrzehnten eine Führungsrolle spielte. Vom 7. bis 11. Dezember besuchte er die Städte Shenzhen, Zhuhai, Shunde und Guangzhou, traf sich mit Familien, hielt Besprechungen ab und beratschlagte sich über eine neue Reihe von Reformen, die das heutige China brauche.

In Shenzhen legte Xi außerdem Blumen zu Füßen der Statue von Deng Xiaoping ab, der die neue Reform- und Öffnungswelle, die China in ein wirtschaftliches Machtzentrum verwandelt hat, eingeleitet hatte.

Planung der Wirtschaftspolitik: Xi Jinping bei seiner Rede auf der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz in Beijing. (Li  Xueren)

Nach Ansicht von Wang Yukai, Professor an der Chinesischen Akademie für Regierungswesen, könnte Xis Reise nach Südchina auch ein Zeichen für eine neue Reformwelle mit ähnlicher Tragweite wie Dengs Reformen aus dem Jahre 1992 sein.

"Xis Reise zeigt der Welt, dass die neuen führenden Persönlichkeiten des Landes den Weg der Reformen und Öffnung, der von Deng in Gang gesetzt wurde, weiter beschreiten werden", erklärte Wang. Ohne Dengs Reformen würde China nicht da stehen, wo es heute steht, ergänzte er.

Vorhergehende Reformen hätten einer improvisierten Flussüberquerung geglichen, sagt Chen Yao, Forscher im Professorsrang am Institut für Industriewirtschaft der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Dieses Mal lege das Zentralkomitee Wert auf eine vorausschauende Planung.

Karte und Zeitplan für die neue Reformserie sollen im März nächsten Jahres auf dem Nationalen Volkskongress veröffentlicht werden.