Am 26. November hat das Handelsministerium daher den Antrag der Polysiliziumhersteller gebilligt, eine rückwirkende Besteuerung der Importe von solarem Polysilizium aus den EU, der USA und Südkorea einzuleiten. Qualitätskontrolle: Quarantäne-Beamte machen in Rizhao (Provinz Shandong) stichprobenartige Kontrollen von Sojabohnenimporten aus den USA. (Fan Changguo)

Chinas Agrarwirtschaft ist ein noch größeres Opfer von Preisdumping. China war einst ein bedeutender Exporteur von Baumwolle und Soja, heute importiert es dagegen einen Großteil dieser Erzeugnisse. Die Anbaufläche für Soja und Baumwolle hat sich enorm verkleinert.

Die Hauptursache für den Niedergang der landwirtschaftlichen Produktion liegt im Preisdumping anderer Staaten wie der USA.

Nach Zollangaben hat China bis Oktober dieses Jahres insgesamt 4,3 Millionen Tonnen Baumwolle importiert, 95,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Produktionskosten für Baumwolle sind in den Vereinigten Staaten deutlich höher als in China, dennoch ist amerikanische Baumwolle in China viel günstiger als einheimische Baumwolle.

Für jede Tonne Baumwolle beträgt der Preisunterschied fast 1000 Yuan (123,15 Euro), so dass es für chinesische Baumwollanbauer unmöglich wird, wettbewerbsfähig zu bleiben und die Anbaufläche abnimmt. Nach einer Umfrage des Chinesischen Baumwollverbandes lag die Fläche für Baumwollanbau 2012 bei 4,85 Millionen Hektar, das entspricht einem Rückgang von 9,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Das Institut für Ländliche Entwicklung an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften schätzt, dass China 2012 57,5 Millionen Tonnen Soja importieren wird. Das entspricht 86 Prozent der nationalen Sojanachfrage, ein Rekordwert. 2012 wurden nur 5,79 Millionen Hektar Sojabohnen angepflanzt, 13,8 Prozent weniger als im Vorjahr. Damit nimmt die Anbaufläche für Sojabohnen im fünften Jahr in Folge ab. Ein Hauptproduzent für Sojabohnen ist damit innerhalb weniger Jahre zu einem Importeur geworden.

Erzwungene Vergeltung

China hat niemals Anti-Dumping-Untersuchungen veranlasst, ohne durch die Maßnahmen anderer Länder gegen die eigenen Produkte dazu gezwungen worden zu sein.

Nachdem die USA Preisdumping-Ermittlungen gegen Reifen aus China eingeleitet hatten, veranlasste China eine ähnliche Untersuchung gegen Hühnerfleischprodukte aus den USA. Erst nachdem die USA und die EU Anti-Dumping-Untersuchungen gegen Chinas Solarprodukte in die Wege leiteten, revanchierte sich China mit Maßnahmen gegen Polysilizium-Importe aus Amerika.

Laut Statistik des Handelsministeriums initiierte China von 2003 bis September 2012 insgesamt 131 Anti-Dumping-Ermittlungen und fünf Anti-Subventions-Untersuchungen, die Waren im Wert von 20 Milliarden Dollar betrafen. Das ist weit weniger als die Anzahl der Handelsschutzuntersuchungen, die vom Ausland gegen chinesische Produkte veranlasst wurden.

Nach Angaben des Handelsministeriums hat China die Anzahl der zur Verfügung stehenden Handelsschutzmaßnahmen erhöht. Vor 2009 konnte das Reich der Mitte seinen Handel lediglich durch Preisdumping-Untersuchungen schützen. Ab 2009 startete das Handelsministerium außerdem Anti-Subventions-Untersuchungen gegen einige Produkte aus den Vereinigten Staaten und der EU. Heute ist China eines der wenigen WTO-Mitglieder, das alle drei Handelsschutzmaßnahmen, nämlich Anti-Dumping-, Anti-Subventions- und Sicherungsmaßnahmen, anwenden kann.

China interpretiere Anti-Dumping-Regeln als ein Mittel zur Förderung eines liberalen Handels anstelle von Protektionismus. China entwickle sich in dieser Hinsicht zu einem verantwortungsvollen, regeltreuen Mitglied der internationalen Gemeinschaft, erklärte Tu.

Chinesische Beamte würden bei Handelskonflikten nicht primär auf Handelsschutzmaßnahmen zurückgreifen, hieß es in einer Stellungnahme des Handelsministeriums. Die chinesische Regierung werde WTO-Regeln anwenden, um die im Ausland veranlassten Handelsschutz-Untersuchungen und Handelsbeschränkungen aktiv zu bewältigen und die Einrichtung bilateraler und regionaler Zusammenarbeit im Handel zu fördern.

Förderung des freien Handels

China verfügt über Dialogkanäle bei bilateralen Handelsstreitigkeiten mit 17 Handelspartnern, einschließlich der Vereinigten Staaten, der EU, Russland, Indien und Brasilien. Das Reich der Mitte strebt an, solche Kanäle auch mit Organisationen wie der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Golfkooperationsrat einzurichten.

Derzeit beteiligt China sich aktiv an Verhandlungen und der Formulierung von internationalen Regeln zur Erleichterung von multinationalen Handelskonflikten. Ein multilateraler Handelsmechanismus sei wichtig, um einen freien Welthandel aufrechtzuerhalten, China hoffe auf offene, integrative und nicht diskriminierende Regeln des internationalen Handels, hieß es aus dem Handelsministerium.