Im Angesicht von Handelskonflikten: Ein Arbeiter überprüft neu installierte Solarmodule in Jingbian (Provinz Shaanxi). Der größte Anteil des in der chinesischen Photovoltaik-Indusrie verwendeten Polysiliziums wird aus dem Ausland importiert. (LIU XIAO)

Das chinesische Handelsministerium hat beschlossen, eine rückwirkende Erhebung von Anti-Dumping-Zöllen auf Importe von solarem Polysilizium aus der USA, der EU und Südkorea einzuleiten, hieß es in einer Stellungnahme vom 26. November. Nur drei Tage zuvor hatte das Ministerium vorläufig entschieden, Preisdumping-Ermittlungen gegen Resorcin-Importe aus Japan und den Vereinigten Staaten in die Wege zu leiten und Vorabzahlungen zu verlangen. Das ist der kürzeste Zeitabstand zwischen zwei handelspolitischen Maßnahmen seit Chinas Beitritt zur WTO im Jahr 2001.

China wende lediglich WTO-Regeln an, um auf Preisdumping und Anti-Dumping-Maßnahmen aus dem Ausland zu reagieren, erklärte Tu Xinquan, stellvertretender Direktor des Chinesischen Instituts für WTO-Studien an der Universität für Außenwirtschaft und Handel.

Chinesische Produkte unterliegen häufig Preisdumping-Ermittlungen aus dem Ausland. Nach Angaben des Handelsministeriums fanden von 2003 bis September 2012 insgesamt 758 Handelsuntersuchungen statt, es seien chinesische Produkte im Wert von 68,4 Milliarden Yuan (8,42 Milliarden Euro) betroffen gewesen.

17 Jahre in Folge wurden gegen China mehr Anti-Dumping-Ermittlungen durchgeführt als gegen jedes andere Land der Welt, in sechs aufeinanderfolgenden Jahren richteten sich die meisten Subventionsprüfungen ebenfalls gegen China. Am häufigsten hat Indien Ermittlungen in die Wege geleitet, gefolgt von den USA, der EU, Argentinien, der Türkei, Brasilien und Südafrika.

Am 8. November kam die Internationale US-Handelskommission zu dem Ergebnis, dass die Vereinigten Staaten bei der Einfuhr kristalliner Siliziumsolarzellen und - modulen aus China ein Opfer von Preisdumping geworden seien. Infolgedessen müssen die chinesischen Hersteller nun Anti-Dumping-Zölle von bis zu 249,96 Prozent und Anti-Subventions-Abgaben von 14,78 Prozent bis 15,97 Prozent zahlen.

Der größte Teil von Chinas Polysilizium -- ein Rohstoff zur Herstellung von Photovoltaik-Produkten – wird aus den USA, der EU und Südkorea importiert.

Schwere Schäden Laut Zollstatistik hat China 2011 insgesamt 64.600 Tonnen Polysilizium importiert, 36 Prozent mehr als im Vorjahr. Die o.a. Länder haben an China große Mengen Polysilizium unter Marktwert verkauft und der chinesischen Polysiliziumindustrie damit einen herben Schlag versetzt. Die Polysiliziumproduzenten dieser Länder haben außerdem massive staatliche Subventionen erhalten. Beispielsweise können große Unternehmen der Polysiliziumindustrie in Deutschland Investitionsbeihilfen von bis zu 30 Prozent erhalten, kleine und mittlere Unternehmen haben Anspruch auf Beihilfen in Höhe von bis zu 40 und 50 Prozent ihrer Investitionen.

2011 stieg der Verbrauch von Polysilizium in China im Vergleich zum Vorjahr um 62 Prozent. Eigentlich hätte das rasante Wachstum des Polysiliziummarktes zu einem Aufschwung der chinesischen Polysiliziumindustrie führen müssen. Stattdessen mussten in diesem Jahr zahlreiche heimische Unternehmen ihre Produktion einstellen.

Nach Statistiken des Verbandes der Siliziumindustrie, die zum Chinesischen Verband Nichteisen-Metallindustrie gehört, stoppten drei der sieben börsennotierten Unternehmen die Herstellung. Nach Angaben des Ministeriums für Industrie und Informatik läuft bei 43 in Betrieb befindlichen Polysiliziumunternehmen nur noch in sieben oder acht die Produktion.

Aus diesem Grund haben chinesische Polysiliziumproduzenten beim Handelsministerium gemeinsam eine Anti-Dumping-Untersuchung der importierten Polysiliziumprodukte beantragt. Im Juli startete das Handelsministerium Preisdumping- und Anti-Subventionsermittlungen gegen Polysiliziumprodukte aus den USA und Anti-Dumping-Untersuchungen der Importe aus Südkorea.

Am 1. November verkündete das Ministerium den Beginn ähnlicher Ermittlungen gegen solares Polysilizium aus der EU.

Doch seit dem Beginn der Untersuchungen haben Polysiliziumproduzenten und Exporteure aus den o.a. drei Ländern und Regionen weiterhin unerlässlich Preisdumping bei Exporten nach China betrieben. Diese unfairen Handelspraktiken haben der chinesischen Industrie schweren Schaden zugefügt.