Sprecher der 11 Abteilungen beim ZK der Kommunistischen Partei Chinas gaben am 30. Juni 2010 ein gemeinsames Media-Debüt.

Trau schau wem

Im politischen System Chinas kommt dem Amt des Vorsteher einer Kreisregierung seit jeher eine große Bedeutung zu. Schon in der Antike wurde der Spruch geprägt, dass „die Nation nur dann in Frieden leben kann, wenn der Landkreis in Ordnung gebracht ist". Da die Parteileiter auf Kreisebene besonders stark der Verführung durch Korruption ausgesetzt sind, scheint sich dieser Spruch auch heute noch zu bestätigen. In einem Fall, der traurige Berühmtheit erlangt hat, wurde im Jahre 2009 Li Yinkui, vormals Parteichef des Kreises Fengqiu in der zentralchinesischen Provinz Henan, schuldig befunden, über einen Zeitraum von sieben Jahren Bestechungsgelder in Höhe von mehr als zwölf Millionen Yuan (1,48 Millionen Euro) einkassiert zu haben. Der Aufschrei der Öffentlichkeit nach Bekanntwerden des Falls führte zu beschleunigten Reformen in Sachen Dienstaufsicht und Kontrolle in der Parteihierarchie auf Kreisebene.

Im März 2009 wurden aus den 2 862 Landkreisen Chinas drei ausgewählt, um eine Reform der Dienstaufsicht örtlicher Kader zu erproben: Cheng'an in der nordchinesischen Provinz Hebei, Suining in der Provinz Jiangsu und Wuhou in der Provinz Sichuan im Südwesten Chinas.

In den von der Kommission für Disziplinkontrolle und der Organizationsabteilung beim ZK der KPCh veröffentlichten Richtlinien wird die Reform als ein wesentlicher Beitrag zur Bekämpfung der Korruption bezeichnet.

Als Bestandteil der Reform wurden die Fotos, Lebensläufe, Arbeitsplatzbeschreibungen sowie Handy- und Büronummern aller höheren Parteifunktionäre des Landkreises Cheng'an veröffentlicht. Zhang Chenliang, Vorsitzender des Kreiskomitees der KPCh, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua: "Durch die Offenlegung des Verantwortungsbereichs der Funktionäre wissen die Bürger, an wen sie sich zu wenden haben, wenn Probleme auftauchen."

In der zentralchinesischen Provinz Hubei wurde ein anderer Reformansatz gewählt: Im September 2010 verbot das Provinzkomitee der Partei die Mitwirkung der Kreisvorsitzenden bei Entscheidungen zur Erteilung von Landnutzungsrechten und Baugenehmigungen und schränkte deren Mitsprache bei der Beförderung von Beamten ein. Zudem wurden die Kontrollorgane der Kreisebene dazu ermächtigt, bei Verdacht auf Korruption bei Kreisvorsitzenden direkt an Parteikomitees höherer Ebenen zu berichten.

"Erlass und Durchführung dieser Parteirichtlinien haben den Aufbau der Partei durch ein effektives Überwachungssystem gefördert", meint Hong Xianghua, außerordentlicher Professor an der Parteischule des Zentralkomitees der KPCh.