Die Kommunistische Partei Chinas ist um mehr Transparenz und den Ausbau innerparteilicher Demokratie bemüht

Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas in der Kleinstadt Taojia in Chongqing, in Südwestchina, bei der Wahl des Parteikomitees der Stadt am 27. Mai 2011

Mit 862 Stimmen von 877 Delegierten des Parteitags der KPCh der Provinz Jiangsu wurde Cheng Junrong am 14. Mai als einer von 2 270 Delegierten zum XVIII. Landesparteitag der KPCh gewählt, der im November in Beijing stattfinden soll. Cheng ist ein 34 Jahre alter Fließbandarbeiter und der erste Wanderarbeiter der Provinz, der als Delegierter zu einem landesweiten Parteitag der KPCh berufen wurde.

Cheng, der in einem Dorf in der Nähe der Provinzhauptstadt Nanjing aufgewachsen ist, arbeitet seit seinem Mittelschulabschluss in einer Werkzeugfabrik in Nanjing.

"Meine Wahl kam schon ein bisschen überraschend. Als einer unter hunderten Millionen Wanderarbeitern, sehe ich es als große Ehre, die mir da zuteil wurde", sagte Cheng im Juni gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua.

Chengs Wahl ging eine komplizierte Prozedur voraus: Nominierung, Qualifizierung, öffentliche Notifizierung, Listenplatzierung und zuletzt die Abstimmung.

Der Prozess begann damit, dass die 22 718 Parteizellen des Nanjinger Stadtkomitees der KPCh 7 375 Kandidaten aufstellten.

Nach einem Auswahlverfahren durch Komitees auf verschiedenen Ebenen der KPCh arbeitete das Nanjinger Stadtkomitee eine Liste von sieben Kandidaten aus, darunter Cheng, die dem Provinzkomitee der KPCh präsentiert wurde. Das Provinzkomitee setzte 81 Kandidaten – darunter zwei vom Zentralkomitee der KPCh nominierte – auf eine Liste, über die auf dem Parteitag der Provinz abgestimmt wurde.

Schließlich wurden die 70 Delegierten unter einer Anzahl von Kandidaten ausgewählt, die die Delegiertenzahl um 15,7 Prozent überstieg (vom Zentralkomitee vorgeschrieben ist ein Prozentsatz von 15 Prozent).

Die KPCh hat zugesichert, die Anzahl von Delegierten aus den Basisorganisationen --darunter Wanderarbeiter -- für den bevorstehenden Parteitag zu erhöhen.

Im November 2011 kündigte das Zentralkomitee an, den Mindestanteil von Delegierten aus den Basisorganisationen auf 32 Prozent zu erhöhen, was immerhin einen Zuwachs um zwei Prozent im Vergleich zum Landesparteitag 2007 bedeutete. Ebenfalls festgelegt wurde, dass der Anteil von Arbeitern nicht unter zehn Prozent liegen dürfe und diese Arbeiter sich aus Unternehmen der Staats- und Privatwirtschaft rekrutieren und sowohl aus der Industrie wie auch dem Dienstleistungssektor stammen sollten.

Direktwahlen

Wahl unter Aufstellung mehrerer Kandidaten ist eine der vielen institutionellen Reformen, die von der 91 Jahre alten Partei betrieben werden, um den organisatorischen Aufbau zu fördern.

Am 30. Juni 2010 kam es auf einer Pressekonferenz in Beijing zu einem gemeinsamen Auftritt der Sprecher von elf Abteilungen des Zentralkomitees. Wang Chen, Leiter der Internationalen Abteilung beim ZK der KPCh, sagte: „Das Zentralkomitee legt besonderes Augenmerk auf die Verbreitung von Informationen über Belange der Partei." Die Veröffentlichung einschlägiger Daten sei sogar eine der Hauptaufgaben der Partei.

Eine weitere Kraftanstrengung hat die KPCh hinsichtlich des Ausbaus innerparteilicher Demokratie unternommen: verstärkt wurden in den letzten fünf Jahren versuchshalber offene Nominierungsverfahren und Direktwahlen von Funktionären eingeführt. In der Vergangenheit waren die meisten Funktionäre von Vorgesetzten ernannt worden.

Die erste Direktwahl von Parteifunktionären auf Stadtebene wurde 2004 in Nanjing zugelassen. Zwischen April und Juni 2010 wurden in der Verwaltungseinheit Nanjing in 806 Dörfern mit einer Gesamtbevölkerung von 2,7 Millionen Menschen die örtlichen Parteileiter direkt gewählt. Dem waren seit 2009 Wahlen zur Führungsgruppe der Partei in 363 Wohnbezirken des Stadtgebiets vorangegangen. Nanjing wurde so zur ersten Stadt Chinas, die im großen Maßstab die Direktwahl von Funktionären der Basisorganisationen sowohl in ländlichen wie auch städtischen Bezirken erprobt hat.