Profilierte Kraft: Sun Zhengcai, 49, Parteisekretär der Provinz Jilin in Chinas Nordosten, ist der jüngste Parteiführer auf Provinzebene.

Zielvorgaben

"Das Formulieren eines Entwicklungsplans, der zu den örtlichen Gegebenheiten passt und die Wahl qualifizierter, neuer Parteisekretäre sind die beiden wichtigsten Aufgaben der Parteitage auf Provinzebene", sagt Professor Zhu.

Während Provinzen in Zentral- und Westchina noch immer das Wirtschaftswachstum über alles andere stellen, haben die Provinzen in den wirtschaftlich bereits entwickelten östlichen Gebieten mittlerweile ganz andere Prioritäten entdeckt.

So legten die Parteitage der Provinzen Shaanxi, Anhui, Jiangxi sowie die der autonomen Gebiete Xinjiang und Guangxi allesamt die zahlenmäßige Verdoppelung ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den nächsten fünf Jahren als oberstes Ziel fest.

Der Parteitag der südwestlichen Provinz Guizhou nannte als Ziele die Beseitigung der absoluten Armut und eine dramatische Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung in der wirtschaftlich rückständigen Provinz.

In krassem Gegensatz dazu erwähnte die südchinesische Provinz Guangdong, die die BIP- Rangliste der Provinzen seit 23 Jahren in Folge anführt, in seinem Parteitagsbericht das Thema BIP-Wachstum gar nicht. Im wirtschaftlichen Teil des Berichts wurden stattdessen als Hauptaufgaben die Umwandlung des bisherigen Wachstumsmodell sowie die Modernisierung der Industrie durch das Entwickeln von Energieeinsparung, Tourismus und sogenannten Innovationsindustrien genannt.

Der Parteitag der südlichen Inselprovinz Hainan markierte als Ziele, die Meereswirtschaft zu entwickeln und sich international zu einem Top-Reiseziel für gutbetuchte Touristen zu machen.

Unterdessen ist die Hebung des Lebensstandards der Bevölkerung auch eines der Themen der Parteitage in ganz China geworden.

Zum Beispiel brachten Xinjiang, Liaoning, Anhui, Hunan, Yunnan und Jilin alle das Ziel vor, das gemittelte Pro-Kopf-Einkommen ihrer in der jeweiligen Provinz registrierten Bewohner in den nächsten fünf Jahren zu verdoppeln.

Im Parteitagsbericht von Guangdong versprach die Parteiführung der Provinz, ihrer Bevölkerung einen allgemeinen Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen, einschließlich Bildung, medizinischer Versorgung, Rente und Obdach, zu gewährleisten.

Der Parteitag von Jiangsu nannte die Erhöhung der Familieneinkommen der Mittel- und Unterschicht, das Verringern der Einkommensunterschiede, das Angebot zur Entwicklung der Kenntnisse und Fähigkeiten der Einzelnen und die Garantie der Würde des Menschen in den nächsten fünf Jahren.

Lokale Organisationen der KPCh

* Die Parteitage der Provinzen, autonomen Gebiete, regierungsunmittelbaren Städte, Städte mit Stadtbezirken und der autonomen Bezirke, Landkreises (Banner), autonomen Kreise, Städte ohne Stadtbezirke und Stadtbezirke finden alle fünf Jahre einmal statt.

* Die Funktionen und Befugnisse der lokalen Parteitage aller Ebenen sind wie folgt:

1) Anhörung und Prüfung der Berichte der Parteikomiees jeweiliger Ebene;

2) Anhörung und Prüfung der Berichte der Disziplinkontrollkommisionen jeweiliger Ebene;

3) Diskussion und Beschlussfassung über wichtige Fragen in dem jeweiligen Gebiet;

4) Wahl der Parteikomitees und Disziplinkontrollkommissionen jeweiliger Ebene.

* Zwischen den Parteitagen eines Gebiets führen die lokalen Parteikomitees der jeweiligen Ebene die Weisungen der höheren Parteiorganisationen und die Beschlüsse der Parteitage der jeweiligen Ebene durch, leiten die Arbeit in ihrem eigenen Gebiet und berichten dem nächsthöheren Parteikomitee regelmäßig über die eigene Arbeit.

* Die lokalen Parteikomitees aller Ebenen wählen  ihre ständigen Ausschüsse, Sekretäre und stellvertretenden Sekretäre und berichten den übergeordneten Parteikomitees die Ergebnisse, um Genehmigung einzuholen. Die ständigen Ausschüsse der lokalen Parteikomitees aller Ebenen üben zwischen den Plenartagungen der Parteikomitees die Funktionen und Befugnisse ihrer jeweiligen Parteikomitees aus.

Quelle: Statut der Kommunistischen Partei Chinas