Die 5. Tagung des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) wurde am 3. März um 15 Uhr eröffnet. Jia Qinglin, Vorsitzender der PKKCV, legte den Tätigkeitsbericht vor. Dabei gab er einen Überblick über die Leistungen der PKKCV 2011.

Jia Qinglin, Vorsitzender der PKKCV, legte den Tätigkeitsbericht vor.

Mehrparteien-Zusammenarbeit und Konsultation werden vertieft

Im vergangenen Jahr hat die PKKCV die praktische Erfüllung ihrer Arbeit evaluiert und einen entsprechenden Bericht an die Zentralregierung geschickt. Damit folgt die PKKCV einer Aufforderung der Regierung, das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation der aktuellen Situation anzupassen und durchzusetzen.

Bisher haben die Komitees der PKKCV auf Provinzebene die Anforderungen der Zentralregierung durchgesetzt. 23 Komitees haben Vorschläge zur Verbesserung des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit, der politischen Konsultation sowie der demokratischen Aufsichtsarbeit ausgearbeitet. Dies wird zur Vertiefung und Weiterentwicklung dieses politischen Systems unter der Leitung der Kommunistischen Partei Chinas beitragen. Die Arbeit der PKKCV als politisches Organ in demokratischer Form wird verstärkt weitergeführt werden.

Großer Anteil an der Umsetzung des 12. Fünfjahresplans

2011 war das erste Jahr des 12. Fünfjahresplans. Das ganze Land habe unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas den 90. Geburtstag der Partei gefeiert. Die Partei habe sich bemüht, dem komplizierten und wechselhaften internationalen Umfeld sowie der schwierigen und komplexen Reformentwicklung Rechnung zu tragen. Im Rahmen des 12. Fünfjahresplans sei es wichtig, die Preise zu stabilisieren, die Wirtschaft umzustrukturieren, den Lebensstandard der Bevölkerung zu gewährleisten und die Harmonie in der Gesellschaft zu fördern. Die Erfolge, die beim Kampf gegen die globale Finanzkrise bereits erzielt worden waren, hätten sich im Jahr 2011 festigen lassen. Bei der Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft sowie dem Schutz der Umwelt habe die KP China große Fortschritte gemacht. Somit sei der 12. Fünfjahresplan erfolgreich gestartet. Ein neues Kapitel beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sowie der Beschleunigung der sozialistischen Modernisierung sei aufgeschlagen worden, so Jia.

In diesem Jahr habe die PKKCV das große Banner des Patriotismus sowie des Sozialismus chinesischer Prägung hochgehalten und auf Solidarität und Demokratie geachtet, sagte der Vorsitzende. Die PKKCV habe ihre Aufgaben wie politische Konsultation, demokratische Aufsicht sowie Mitsprache bei den politischen Entscheidungen sorgfältig erfüllt. Sie habe die Intellektuellen integriert, um der Entwicklung der Wissenschaft Folge zu leisten. Sie habe die komplexen innerstaatlichen Beziehungen aktiv koordiniert, um die gesellschaftliche Harmonie zu fördern. Die PKKCV habe durch ihre Arbeit wesentlichen Anteil an der erfolgreichen Umsetzung des 12. Fünfjahresplans und am Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, so der Vorsitzende im Tätigkeitsbericht.

Förderung der nationalen Minderheiten

Im Rückblick auf die Arbeit der PKKCV im Jahre 2011 sagte Jia, die PKKCV-Mitglieder hätten die Nationalitäts- und Religionspolitik der Zentralregierung sorgfältig umgesetzt. Insbesondere die ethnische Solidarität und die religiöse Harmonie sei gewährleistet worden.

Die PKKCV-Mitglieder haben das 60. Bestehen des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang gemeinsam mit der einheimischen Bevölkerung gefeiert, um die Beziehungen mit ihr zu vertiefen. Sie haben die regionale Entwicklung untersucht und ein Vorbeugungssystem gegen Naturkatastrophen in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten entwickelt. All dies zeigt, dass die chinesische Zentralregierung großen Wert auf die Lebensqualität der nationalen Minderheiten legt.

Das oberste Prinzip der Bemühungen sei die „positive Mitwirkung der religiösen Gemeinden bei der Förderung der gesellschaftlichen Harmonie". Das Landeskomitee der PKKCV und die zuständigen Behörden hätten entsprechende Vorschläge zur Verbesserung der Sozialversicherung von Gläubigen gemacht. Zahlreiche Seminare wurden abgehalten, um die nationale Solidarität und die gesellschaftliche Harmonie zwischen den unterschiedlichen Religionen zu fördern.

Intensivierung internationaler Kooperationen

Im Rückblick auf die Arbeit des Jahres 2011 sagte Jia, die PKKCV habe im vergangenen Jahr den internationalen Austausch sowie Kooperationen intensiviert und dadurch ein positives Umfeld für die Entwicklung Chinas geschaffen.

Jia erklärte, anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Gründung des China Economic and Social Councils (CESC) hat die PKKCV an zahlreichen Veranstaltungen des UN Economic and Social Councils (ECOSOC) und ähnlicher internationaler Organisationen teilgenommen. Dadurch hat die PKKCV die Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedsorganisationen ausgebaut. Durch die Kooperation mit dem Economic and Social Committee habe die PKKCV die neunte und zehnte chinesisch-europäische Round-Table-Konferenz erfolgreich ausgerichtet. Dies habe zu einer besseren Verständigung innerhalb der BURICS-Staaten beigetragen. (Quelle: china.org)