Gründliche Vorbereitung: Chen Guixiang, Leiterin einer Wählergruppe, händigt am 28. Oktober Wahlkarten im Stimmkreis Guang'an Ost im Beijinger Stadtteil Xicheng aus. LUO XIAOGUANG

Wählerregistrierung

Im März 2010 trat ein neues Wahlgesetz in Kraft. Das neue Gesetz unterscheidet sich von seinem Vorläufer dahingehend, dass es zu einer Gleichgewichtung der Wählerstimmen aus ländlichen Regionen mit denen der Stadtbewohner beiträgt. Zuvor vertrat der Delegierte eines ländlichen Volkskongresses viermal so viele Wähler wie der Delegierte aus einem städtischen Stimmkreis. 

„Die Erfahrungen in den Provinzen, autonomen Gebieten und Städten, in denen die Wahlen gerade zuende gehen, machen deutlich, dass das neue Wahlgesetz gut umgesetzt wird. Die Rechte des Bürgers hinsichtlich Wahlinformation und Wahlteilnahme sowie Ausdruck des Wählerwillens und Überwachung des Wahlvorgangs sind respektiert worden. Das Wahlrecht wurde garantiert", sagt He.

Das Gesetz sieht vor, dass sich die Wähler in ihren Stimmkreisen registrieren lassen. Eine Wahlkommission überprüft die Richtigkeit der Angaben und stellt eine Wahlkarte aus. Der Stimmbürger kann darüber entscheiden, ob er im Wahllokal seiner Wohnadresse oder seines Arbeitsplatzes zur Abstimmung geht. 

"Um sicher zu gehen, dass die Wählerverzeichnisse korrekt geführt sind, also keine Mehrfachzählungen auftreten oder Stimmberechtigte vergessen werden, haben die Wahlkomitees nicht nur darauf gewartet, dass sich die Bürger bei ihnen melden, sondern sind auch von sich aus aktiv geworden und haben Wohnviertel und Betriebe aufgesucht, um Wähler in die Listen aufzunehmen. Über Fernsehen, Radio und Internet sind Aufrufe ergangen, sich als Wähler registrieren zu lassen", berichtet ein Sprecher der Rechtsabteilung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.  

Freiwillige wurden instruiert und auf die Suche nach Wahlberechtigten geschickt.

"Anfangs hatte ich befürchtet, dass mir die Leute nicht die Tür öffnen würden, aber es lief alles viel besser als erwartet", sagt Xu Na, ein junger Student, der im Beijinger Stadtteil Chaoyang im Wohnviertel Gaobeidian von Tür zu Tür auf Wählersuche ging. „Ungefähr ein Dutzend junger Wahlberechtigter, die zunächst sehr zurückhaltend reagiert hatten, haben mich nach meinem Besuch doch noch angerufen, um sich registrieren zu lassen." 

Eine der Hauptschwierigkeiten bei der Wählererfassung ist die Registrierung von Wanderarbeitern. Beijings Bevölkerung fluktuiert in einer Größenordnung von zehn Millionen, im ganzen Land wird die Zahl der Wanderarbeiter auf über 260 Millionen geschätzt. In letzter Zeit wurden verstärkt Anstrengungen unternommen, auch ihnen das aktive und passive Wahlrecht zu sichern.  

Wanderarbeiter, die nicht an ihren Heimatorten wohnen, können an ihrem aktuellen Aufenthaltsort wählen gehen, wenn sie eine entsprechende Befugnis der zuständigen Behörden vorweisen können.