Millionen von Wählern stimmen in China gerade über ihre Vertreter in Volkskongressen ab
Im Gänsemarsch zur Urne: Für die Wähler im Stimmkreis Zhongnanhai im Beijinger Stadtbezirk Xicheng District befindet sich das Wahllokal in der Großen Halle des Volkes am Tiananmen-Platz im Herzen der Stadt. LIU WEIBING
Zeigt her eure Wahlkarten: Sun Donghua (links) and Li Longquan vor dem Betreten des Wahllokals des Stimmkreises Guang'an Ost im Beijinger Stadtbezirk Xicheng am 8. November LUO XIAOGUANG
Schöner Zufall: genau an seinem 18. Geburtstag hat Liu Zihan, Oberschüler aus Beijing, die Wahl. Am 8. November betrat er das Wahllokal im Beijinger Stadtteil Xicheng um seine Stimme im Rahmen der aktuellen Wahlen zu den Volkskongressen der Bezirks-, Landkreis- und Gemeindeebene abzugeben.
"Ich hätte mir nicht träumen lassen, dass ich mein Wahlrecht genau an dem Tag ausübe, an dem ich die Volljährigkeit erreicht habe", sagt Liu.
Chinas Verfassung und Wahlrechtsgesetz legen fest, dass jeder Bürger Chinas ungeachtet Volkszugehörigkeit, Rasse, Geschlechts, Berufs, familiären Hintergrundes, Religion, Erziehung, Vermögens und Dauer seines Wohnaufenthalts das aktive und passive Wahlrecht besitzt, insofern ihm seine bürgerlichen Rechte nicht durch ein Gerichtsurteil entzogen sind.
Die Wahlen zu den Volkskongressen verschiedener Ebenen finden alle fünf Jahre statt. Nach offiziellen Statistiken sind allein in Beijing am 8. November 2011 rund neun Millionen Bürger an die Wahlurnen getreten.
Die Verfassung sieht vor, dass die Volkskongresse auf Landkreis- und Gemeindeebene (analog zu den Stadtbezirken) direkt vom Volk gewählt werden, während die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und die Volkskongresse auf Provinzebene durch die Volkskongresse der unteren Ebenen gewählt werden.
Die derzeit stattfindenden Wahlen zu den Volkskongressen auf Landkreis- und Gemeindeebene werden bis voraussichtlich Ende nächsten Jahres abgeschlossen sein. Bislang wurden sie in 26 der 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten des Landes abgehalten.
"Mehr als 900 Millionen Wähler werden über zwei Millionen Delegierte wählen", sagt He Yihui, stellvertretender Generalsekretär des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.
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