Drängende Aufgaben

Vor diesem Hintergrund ist ein aktives Handeln der UNO dringend erforderlich.

Die Vollversammlung sollte im Mittelpunkt der internationalen Bemühen stehen, die größten Herausforderungen der Welt in den Griff zu bekommen.

Der 65. UNO-Vollversammlung im vergangenen Jahr kann durchaus Beifall gezollt werden. Während auf der einen Seite die Wichtigkeit der Armutsbekämpfung und der Umsetzung der Millennium-Entwicklungsziele betont wurde, rückte die Versammlung auch Fragen der ökologischen und nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung in den Vordergrund. Das Treffen bestätigte erneut die Schlüsselrolle der UNO im Bereich der „Global Governance" und trieb außerdem dringende interne Reformen voran, einschließlich der Wiederbelebung der UNO-Vollversammlung.

Von der diesjährigen 66. UNO-Vollversammlung wird eine Menge erwartet. Die Hoffnungen sind auf nicht weniger als einen signifikanten Beitrag zur Lösung der weltweit dringlichsten Probleme gerichtet.

Eines dieser Probleme, vor denen die Generalversammlung steht, ist der Antrag Palästinas auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen.

Die Generalversammlung kann hier als eine Forum dienen, auf dem die Haltung der meisten Ländern gegenüber dem Antrag Palästinas formuliert wird. Wenn dem Antrag der Palästinenser von der Vollversammlung stattgegeben wird, kann der Status Palästinas innerhalb der UNO von „Beobachter" auf „Beobachter-Staat" aufgewertet werden. Wenn Palästina die Mehrheit der Stimmen der Vollversammlung auf sich vereint, ist kein Land in der Lage, ein Veto gegen diesen Entschluss einzulegen. Nichtsdestotrotz bleibt die Vollmitgliedschaft Palästinas von der Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat abhängig.

Der katarische Diplomat und Präsident der Generalversammlung Abdulaziz Al-Nasser bekräftigte bei seiner Eröffnungsrede am 13. September, dass die UNO eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten habe und nannte die vier Schlüsselthemen: die friedliche Lösung von Konflikten, Reform und Erneuerung der UNO, die Vorbeugung von und der Umgang mit Naturkatastrophen und nicht zuletzt Nachhaltigkeit und globales Wachstum.

Al-Nasser zufolge steht die Weltgemeinschaft an einem historischen Wendepunkt, in einer Zeit, in der Regierungen zahlreicher Länder von ihren Völkern zur Rechenschaft gezogen werden und die Weltwirtschaft sich in ihrer schlimmsten Krise seit der Großen Depression der 30er Jahre befindet. Angesichts dieser Herausforderungen müsse die UNO ihre Handlungsmethoden überdenken.

Die vier großen Schlüsselthemen der diesjährigen UNO-Vollversammlung sind realistisch und konkret. So fordert der immer noch andauernde Aufruhr im Nahen Osten und Nordafrika von der UNO eine Vermittlerrolle. Eine von der UNO gestützte Vermittlung ist selbstverständlich besser als ein militärisches Eingreifen.

Die Hungersnot am Horn von Afrika ist ebenfalls eine aktuelle Herausforderung, die es wünschenswert erscheinen lässt, dass die UNO eine Schlüsselrolle bei Prävention und Linderung von Naturkatastrophen übernehmen.

Die Förderung von Nachhaltigkeit steht seit jeher ganz oben auf der Agenda der UNO – und es ist essentiell, dass die UNO auch weiterhin eine Vorreiterrolle bei der Bewältigung von Klimawandel, Wasser- und Energieknappheit, globalen Gesundheitsproblemen und Nahrungsmittelsicherheit übernimmt.

Doch die Vereinten Nationen bemühen sich auch um interne Reformen. Um eine effektivere Rolle auf dem Feld der internationalen Politik zu spielen, braucht die UNO unbedingt institutionelle Reformen. Allerdings hängt der Fortschritt interner Reformen zur Gänze vom politischen Willen der Mitgliedsstaaten ab. Um den Reformen neuen Antrieb zu verleihen, sollten diese daher sowohl den Einfluss der Generalversammlung stärken, als auch die Kooperation zwischen der Generalversammlung und anderen Organen der UNO fördern.

Die Reform des UNO-Sicherheitsrates ist besonders kompliziert. Die UNO kann hier lediglich nach einer allgemeinen Übereinkunft streben, um einen ernsthaften Zwist zu vermeiden. Wenn die Reform des UNO-Sicherheitsrates zu schnell vorangetrieben wird, ist ein tiefgreifendes Zerwürfnis möglich. Al-Nasser ist davon überzeugt, dass Konsens und Kooperation über den Erfolg der 66. Vollversammlung entscheiden werden.

Der Autor ist Forschungsstipendiat am China Institute for International Studies

Der Autor ist Forschungsstipendiat am China Institute for International Studies.