Im sozialistischen China nimmt die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) stets die Führungsrolle ein. Alle wichtigen Fragen, die Chinas Schicksal und Entwicklung betreffen, werden vom ZK der KP Chinas entschieden und gelöst.

Die KP Chinas ist ein einheitliches Ganzes und nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus organisiert .

Wie führt die KP Chinas das Land? Wie sieht der Entscheidungsfindungsprozess innerhalb des ZK der KP Chinas aus?

Kurz gesagt ist der demokratische Zentralismus das grundlegende System zur Entscheidungsfindung des ZK der KP Chinas.

Im „Statut der Kommunistischen Partei Chinas" heißt es: „Die Partei ist ein einheitliches Ganzes, das auf Basis ihres Programms und ihres Statuts und nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus organisiert ist" (siehe „ Statut der Kommunistischen Partei Chinas", Artikel 10); alle wichtigen Fragen sollen nach den Prinzipien der kollektiven Führung, des demokratischen Zentralismus, der einzelnen Vorbesprechungen und Entscheidungen durch Sitzungen durch kollektive Diskussion des Parteikomitees entschieden werden. ( Artikel 10-(5)). Es heißt im „Statut der Kommunistischen Partei Chinas" des weiteren: „Der  Parteitag findet alle fünf Jahre einmal statt und wird vom Zentralkomitee einberufen (Artikel 18); das Zentralkomitee der Partei wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt ( Artikel 21); die Plenartagung des Zentralkomitees wird vom Zentralkomitee einberufen und findet jährlich mindestens einmal statt (ebenda); zwischen den Parteitagen führt das Zentralkomitee die Beschlüsse des Parteitages durch, leitet die gesamte Arbeit der Partei und vertritt die Kommunistische Partei Chinas in den Auslandsbeziehungen (ebenda); das Politbüro des Zentralkomitees der Partei, der Ständige Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees und der Generalsekretär des Zentralkomitees werden von der Plenartagung des Zentralkomitees gewählt ( Artikel 22); der Generalsekretär des Zentralkomitees muss aus den Reihen der Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees stammen (ebenda); das Politbüro des Zentralkomitees und sein ständiger Ausschuss üben zwischen den Plenartagungen des Zentralkomitees die Funktionen und Befugnisse des Zentralkomitees aus (ebenda).

Deng Xiaoping, Chefarchitekt der Reform in China, sagte, dass der Schlüssel zur Lösung der Fragen Chinas darin liege, dass die KP über ein gutes Politbüro, besonders über einen guten ständigen Ausschuss des Politbüros des ZK, verfüge.

Die große Praxis des demokratischen Zentralismus

Mit der Einberufung der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees im Dezember 1978 wurde die weitreichende Reform und Öffnung eingeleitet. Das Politbüro des ZK und der ständige Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees spielen seit 32 Jahren eine äußerst wichtige Rolle.

Der XII. Parteitag der KP Chinas fand vom 1. bis 11. September 1982 in Beijing statt. Deng Xiaoping wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin: „Die allgemeingültige Wahrheit des Marxismus mit der konkreten Praxis Chinas zu verbinden, einen eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen — dies ist eine grundlegende Schlussfolgerung, die wir aus den Erfahrungen aus der langen Geschichte gezogen haben." (siehe Beijing Rundschau Nr. 36, 1982).

Der XIV. Parteitag fand vom 12. bis 18. September 1992 in Beijing statt. Jiang Zemin stellte in seinem Bericht die Etablierung der sozialistischen Marktwirtschaft als Ziel der Reform des Wirtschaftssystems auf.

Der XV. Parteitag fand vom 12. bis 18. September 1997 in Beijing statt. Jiang Zemin stellte in seinem Bericht fest, dass die Deng-Xiaoping-Theorie eine neue Etappe der Entwicklung des Marxismus in China bedeutet und für das Land die geeignete Form des Marxismus sei.

Der Bericht betonte, dass das Land nach dem Gesetz regiert und ein sozialistischer Rechtsstaat aufgebaut werden soll. Auf dem Parteitag wurde die Entscheidung getroffen, dass der Marxismus-Leninismus, die Mao Zedong-Ideen, die Deng Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens" der Partei als Richtschnur dienen.

Der XVI. Parteitag und XVII. Parteitag fanden im November 2002 bzw. im Oktober 2007 in Beijing statt. Das XVII. ZK der Partei mit Hu Jintao als Generalsekretär, rief die ganze Partei dazu auf, den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit zu verstärken, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept durchzuführen, eine sozialistische harmonische Gesellschaft aufzubauen und die sozialistische ökologische Zivilisation zu entwickeln.

Alle obengenannten Entscheidungen sind Entscheidungen des Politbüros und des ständigen Ausschusses des ZK der Partei. Der demokratische Zentralismus ist ein grundlegendes Organisations- und Führungssystem der KP Chinas. Er ist ein System der organischen Verbindung der Zentralisierung auf Basis der Demokratie mit der Demokratie unter zentraler Leitung und eine hochgradige Zentralisierung auf Basis der hochgradigen Demokratie. 

Vorteile des demokratischen Zentralismus

Welche Vorteile hat der demokratische Zentralismus? Kurz gesagt ermöglicht er es, die kollektive Weisheit zu konzentrieren, Erfolge zu erzielen, weniger Fehler zu begehen und sofort Entscheidungen durchzusetzen, wenn die Entscheidungen nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus erst einmal getroffen sind. Deng Xiaoping sagte einmal, dass der demokratische Zentralismus unsere Überlegenheit begründe. „Dieses System ist besser als die Demokratie im Westen, weil es mehr dazu beitrage, das Volk zu vereinigen. Nachdem wir eine Entscheidung getroffen haben, können wir sie sofort durchführen." (Chinesische Ausgabe der „Ausgewählten Werke Deng Xiaopings", Band 3, S. 257; das Zitat wurde vom Übersetzer dieses Artikels ins Deutsche übertragen). Die KP Chinas hat 3,7 Millionen Grundorganisationen mit 78 Millionen Mitgliedern. Nachdem eine Entscheidung vom Politbüro bzw. dem ständigen Ausschuss des ZK getroffen worden ist, wird sie von oben nach unten an die Grundorganisationen der Partei weitergeleitet und auf allen Ebenen in die Tat umgesetzt. Dies ist wirklich eine Besonderheit und schafft die Überlegenheit der Organisationsabläufe innerhalb der KP Chinas.

Nehmen wir den Kampf gegen Naturkatastrophen und die Hilfe für Katastrophenopfer als Beispiel. Als China von äußerst großen Naturkatastrophen heimgesucht wurde, eilten Leiter der Partei aller Ebenen, Offiziere und Soldaten der Volksbefreiungsarmee, Bergungsteams und Volksmassen sofort in die Katastrophengebiete und setzten sich schnell für den Wiederaufbau ein. All dies ist auf die Praktizierung des demokratischen Zentralismus durch das ZK zurückzuführen. Sobald die Befehle des ZK der Partei an ihre Grundorganisationen weitergeleitet werden, gibt es keine Reibereien; die Organisationen aller Ebenen können gewährleisten, dass die Entscheidungen des ZK der Partei in die Tat umgesetzt werden.

Mit einem Wort ist der demokratische Zentralismus nicht nur ein grundlegendes Organisations- und Führungssystem der KP Chinas sondern eines der wichtigsten Intrumente, auf die sich Entscheidungen des ZK der Partei stützen.

Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungsinstitut für Marxismus bei der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften