Die Veröffentlichung des 12. Fünfjahresplans Chinas wurde mit Spannung erwartet. Der Prozess der Ausarbeitung des 12. Fünfjahrplans und dessen Umsetzung im bestehenden politischen Rahmen weckt ebenfalls großes Interesse.

Vorbereitung des 12. Fünfjahresplans

Im März 2008 führte die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (SKER) die Einschätzung und Überprüfung der Umsetzung des 11. Fünfjahrplans durch und traf damit Vorbereitungen für die Ausarbeitung des 12. Fünfjahresplans. Ende 2008 stellte die SKER wichtige Fragen zu 39 Themen in acht Bereichen für die erste Phase des 12. Fünfjahresplans zusammen und forderte die Gesellschaft zur Einreichung von Lösungsvorschlägen auf. Einige tausend Experten und zehntausend Forschungsräte begannen über einige hundert Forschungsthemen zu arbeiten und verfassten Untersuchungsberichte im Umfang mehrerer Millionen Schriftzeichen als Grundlage für die Ausarbeitung des 12. Fünfjahresplans. Auf der Basis dieser Berichte verfasste die SKER eine Darstellung über die Grundzüge des 12. Fünfjahresplan und überreichte diese dem ZK der KP Chinas und dem Staatsrat. Nachdem das ZK der KP Chinas und der Staatsrat auf dem Beratungsweg einen Konsens über die Bewertung des Berichts der SKER erreicht hatten, starteten sie die politischen Vorarbeiten zur Erstellung des 12. Fünfjahresplans.

Auf der Grundlage der ersten Vorbereitungen wurde ein Entwurf des 12. Fünfjahresplans erstellt. Im Februar 2010 richtete das ZK der KP Chinas eine Gruppe für „Vorschläge des ZK der KP Chinas zur Ausarbeitung des 12. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft" (im folgenden „Vorschläge") ein und ernannte Li Keqiang, Mitglied des ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK und stellvertretender Ministerpräsident, zum Gruppenleiter. Die Arbeitsgruppe bestand aus Mitarbeitern der Forschungsabteilung des Staatsrates, der SKER und anderer Behörden. Die Arbeitsgruppe studierte betreffende Materialien, richtete einige Untergruppen für spezielle Themen ein, schickte sie zur Erhebung von Daten in verschiedene Landesteile und verfasste einen Grundriss der „Vorschläge", den sie dem ZK der Partei und dem Staatsrat zur Prüfung vorlegte. Die Arbeitsgruppe erstellte gemäß den Anweisungen der zuständigen führenden Persönlichkeiten der Zentrale den ersten Entwurf der „Vorschläge" und erbat Stellungnahmen dazu. Danach wurde der erste Entwurf revidiert, ergänzt und verbessert. Es wurde der zweite Entwurf ausgearbeitet und der 5. Plenartagung des XVII. ZK der Partei zur Diskussion vorgelegt. Wen Jiabao, Mitglied des ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas und Ministerpräsident, erläuterte auf der Plenartagung im Namen des Politbüros des ZK den zweiten Entwurf. Die zweite Entwurfsfassung wurde auf der Plenartagung angenommen und danach offiziell als 12. Fünfjahresplan veröffentlicht.

In den „Vorschlägen" wurden die geplanten Hauptziele, die wichtigen Prinzipien, die wichtigen Strategien und Hauptaufgaben des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft aufgestellt, welche die Grundlage für die Ausarbeitung des „Grundrisses des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft" bildeten. Die SKER arbeitete parallel zur Ausarbeitung der schriftlichen „Vorschläge" den „Grundriss des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf) " aus. Nachdem die „Vorschläge" bekannt gegeben worden waren, entstand der erste „Grundriss des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft". Auf einer nationalen Konferenz für Reform und Entwicklung im Dezember 2010 diskutierten die Teilnehmer über den ersten Grundriss, tauschten Informationen aus, koordinierten sich und brachten den „Grundriss des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf) " zustande. Danach wurde ein staatliches Komitee für den Entwicklungsplan gebildet, das aus 37 Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technik und Unternehmensführung und weiteren Experten aus anderen Bereichen bestand. Das Komitee diskutierte mehrmals die Entwurfsfassung des „Grundrisses des 12. Fünfjahresplans", stellte fachlichen Rat zur Verfügung und begründete den Entwurf. Auf der Grundlage der Anhörung, der Sammlung und Annahme von Vorschlägen wurde der neue Entwurf einer Routinesitzung und einer Vollversammlung des Staatsrates zur Prüfung, und anschließend dem ständigen Ausschuss des Politbüros und dem Politbüro des ZK zur Genehmigung vorgelegt. So kam der offizielle „Grundriss des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft" zustande, welcher wiederum der 4. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses (NVK) zur Prüfung vorgelegt wurde.

Laut Artikel 62 der Verfassung der VR China kann der Grundriss eines Fünfjahresplans erst dann rechtliche Verbindlichkeit erlangen, wenn er vom NVK geprüft und genehmigt worden ist. Der „Grundriss des 12. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft" wurde im März 2011 vom NVK geprüft, genehmigt und promulgiert.

Beitrag der Parteiführung zum Fünfjahresplan

Die KP Chinas ist die führende Kraft beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Die Ausarbeitung des 12. Fünfjahresplans geschah unter direkter Führung des ZK der Partei. In der Phase der Ausarbeitung der „Vorschläge" führte der Generalsekretär der Partei, Hu Jintao, den Vorsitz bei mehreren Diskussionen des ständigen Ausschusses des Politbüros und des Politbüros des ZK, gab wichtige Anweisungen zu wichtigen Fragen und äußerte anleitende Ansichten über das Hauptthema, die Hauptlinie, die wichtigsten Aufgaben und Maßnahmen. Im Februar 2010 wurde die Gruppe für „die Vorschläge" ins Leben gerufen und Li Keqiang, Mitglied des ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der Partei und stellvertretender Ministerpräsident, zum Gruppenleiter ernannt. Das ZK der Partei schenkte dem Ausarbeitungsprozess große Aufmerksamkeit, führte mehrere Diskussionen durch, gab Anweisungen und Anleitungen und wies die Richtung dazu.

Forschung und Wissenschaft hilfreich

Der Prozess der Ausarbeitung des 12. Fünfjahresplans war in gewissem Sinne auch ein Prozess der Forschung und Untersuchung. Zu den Trägern dieser Forschung zählten führende Persönlichkeiten der Zentrale, Mitglieder des NVK und der Politischen Konsultativkonferenz, Experten, Wissenschaftler und Führungsorgane. Beispielsweise begaben sich alle neun Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros und Mitglieder des Politbüros des ZK zur Untersuchung spezieller Aspekte von Wirtschaft und Gesellschaft  Spezialuntersuchungen in verschiedene Teile des Landes; Experten und Gelehrte der Ausarbeitungsgruppe der „Vorschläge" und des „Grundrisses" führten regelmäßige und tief schürfende Untersuchungen und Forschungen durch, diskutierten Probleme und entwickelten Fragestellungen; Ende 2009 führte die SKER Spezialerkundungen in Ost-, West und Zentralchina durch.

Demokratische Konzentration der Weisheit

Die Ausarbeitung des 12. Fünfjahresplans lieferte ein gutes Beispiel für die volle Entfaltung des demokratischen Zentralismus, die Konzentration und weitreichendste Übernahme der Weisheit des Volkes. Erstens wurde die Weisheit der gesamten Partei angenommen. Vor der 5. Plenartagung des XVII. ZK der Partei sammelte das ZK der Partei Meinungen der ganzen Partei, konzentrierte die Weisheit der ganzen Partei und sorgte für die „Vorschläge" und deren Vorlegung zur Diskussion; auf der 5. Plenartagung des XVII. ZK der Partei machte das ZK der Partei die Delegierten mit der Weisheit des ZK der Partei vertraut, konzentrierte und erhielt erneut die Weisheit der ganzen Partei. Zweitens wurde die Weisheit der Eliten der chinesischen Gesellschaft angenommen. Im Prozess der Ausarbeitung des „Grundrisses" führte Ministerpräsident Wen Jiabao den Vorsitz bei Diskussionen darüber, an denen Experten, Unternehmer, Arbeiter- und Bauernvertreter teilnahmen; der Staatsrat organisierte Diskussionen und hörte Meinungen von Abteilungsleitern und Leitern aus verschiedenen Landesteilen; die SKER sammelte Meinungen aus den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao; das ZK der Partei organisierte Diskussionen, um die Ansichten aller demokratischen Parteien, der Allchinesischen  Vereinigung der Industriellen und Kaufleute und demokratischer Persönlichkeiten anzunehmen. Drittens wurde die Weisheit der Volksmassen angenommen. Der Staatsrat hat das System für die Beteiligung der Volksmassen an der Ausarbeitung von Plänen eingeführt und vervollkommnet. Die Behörde für die Planausarbeitung soll Planentwürfe bekannt geben, Anhörungen veranstalten, um Meinungen der Volksmassen anzuhören, es sei denn, die Pläne beträfen Staatsgeheimnisse. Dazu hat die SKER die Internetseite „Unterbringung von Vorschlägen und Ratschlägen" eröffnet, um offiziell Meinungen zu sammeln und die Weisheit der Volksmassen zu konzentrieren bzw. anzunehmen. Dadurch wurde die Weisheit der chinesischen Kommunisten, der Eliten der chinesischen Gesellschaft und der Volksmassen voll angenommen und in hohem Grad konzentriert.