08-03-2011
Im Focus
Raus aus Libyen
von Ding Ying

Konzertierte Aktion: Ein Transportflugzeug der chinesischen Luftwaffe bringt am 2. März 250 Evakuierte in die sudanesische Hauptstadt Khartoum. Quelle: Xinhua

 

 Bedeutung der Aktion

Beobachter heben hervor, dass die Evakuierung nicht nur ein großer Erfolg für Chinas Notfallplanung war, sondern auch ein großer diplomatischer Erfolg. Für Dong Manyuan, den Direktor der Abteilung für Strategische Studien beim CIIS, habe die Evakuierung gezeigt, dass China nun über eine größere Fähigkeit zum Schutz seiner Staatsbürger im Ausland verfügt. Damit werde zudem eine neue Phase in Chinas Bemühen eingeleitet, die nationalen Interessen zu wahren und mit Notsituationen in Übersee zurechtzukommen.

Die Hongkonger Zeitung  Ta Kung Pao spricht davon, dass die Fähigkeit eines Landes zum Schutz seiner Staatsbürger in Übersee Ausdruck seiner Stärke und seines Einflusses in der Welt sei. Die Evakuierung zeige zudem, dass der Mensch im Mittelpunkt politischer Maßnahmen steht.

Xia Liping von der Universität für Auswärtige Beziehungen argumentiert auf der gleichen Linie, wenn er sagt, dass die Aktion Zeugnis ablege vom Willen der chinesischen Regierung zum Schutz der Sicherheit ihrer Bürger im Ausland und zum Schutz der Menschenrechte. Auch sei sie ein Zeichen für das Prinzip „Dem Volke dienen", dem jegliches Regierungshandeln zugrunde liegen sollte. 

Mit der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft im Rahmen zunehmender Globalisierung sind mehr und mehr Unternehmen in Übersee engagiert. Nach Xia sei die erfolgreiche Evakuierung ein Beweis für die Entschlossenheit, mit der die chinesische Regierung das Engagement der Unternehmen bei der Erschließung globaler Märkte unterstützt.

Nach dem Aussprechen von Reisewarnungen oder der Einrichtung von Hotlines für konsularische Hilfe, sei die Durchführung von Evakuierungen nur das äußerste Mittel für Notfälle und den Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, sagt Li Wei, Direktor des Instituts für Sicherheit und Strategische Studien beim CICIR. Er sieht in der Stärkung des konsularischen Schutzes und in der Wahrung der Interessen der Staatsbürger, die sich im Ausland aufhalten, einen neuen Aspekt der chinesischen Diplomatie.

"Chinas konsularischer Schutz ist nach harten Prüfungen deutlich gereift", sagt Huang Ping, Generaldirektor der Konsularabteilung beim Außenministerium. In den letzten fünf Jahren hat die chinesische Regierung bei einer Reihe ähnlicher Vorfälle eine große Zahl von Personen evakuiert. Seine Abteilung hat im Mai 2006 ein Büro für konsularischen Schutz gegründet, das im August 2007 zum Zentrum für konsularischen Schutz aufgewertet wurde. Das Zentrum sichert konsularischen Beistand für Überseechinesen und gibt Reisewarnungen und andere wichtige Informationen heraus.

Bereits im Jahr 2004 hat der Staatsrat einen Krisenstab auf Ministerebene eingerichtet, der immer dann tagt, wenn Gefahr besteht für chinesische Bürger und Einrichtungen im Ausland. Chinas Auslandsvertretungen haben ebenfalls Krisenpläne aufgestellt. Diese Praxis erleichtert die Zusammenarbeit zwischen Ministerien und Behörden.

So haben zum Beispiel das Außenministerium, die Staatliche Vermögensverwaltung, das Verkehrsministerium, die CAAC und die beteiligten Militäreinrichtungen einen großen Erfolg dabei errungen, alle Mittel in der gemeinsamen Anstrengung zu konzentrieren, die Evakuierten nach China zu bringen.  

Viele der Evakuierten haben während der Unruhen ihre Reisepässe und persönlichen Unterlagen verloren, aber dank der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Behörden konnten die Einreiseformalitäten erleichtert werden.

Tang Zhichao, stellvertretender Direktor des Instituts für Afrika- und Asienkunde beim CICIR, sagt, dass die Evakuierung die rasche Reaktion, hohe Effizienz und gute Koordination der chinesischen Regierung gezeigt habe. Beobachter sind sich darüber einig, dass die Evakuierung China als freundliche und verantwortliche Weltmacht gezeigt habe. Tang hebt hervor, dass viele Staaten, vor allem Griechenland, die Türkei, Tunesien, Ägypten, Malta und Jordanien Hilfe gewährt hätten, was ein Spiegelbild der guten Beziehungen sei, die China zu diesen Ländern unterhalte. Dies beweise auch den Erfolg von Chinas unabhängiger Außenpolitik als Friedenspolitik, welche das Land unausgesetzt fortführen sollte.

Am 27. Februar schickte Ministerpräsident Wen Jiabao im Namen des chinesischen Volkes eine Dankadresse an die Regierungen Griechenlands und Maltas. Am 1. März sprach Außenminister Yang Jiechi gegenüber seinen Amtskollegen aus Jordanien, der Türkei, Sudan und den Vereinigten Arabischen Emiraten seinen Dank aus für deren Hilfe und Unterstützung bei der Evakuierung chinesischer Bürger. Die chinesischen Unternehmen in Libyen hatten auch hunderte von Arbeitern aus Vietnam, den Philippinen, Nepal und Bangladesch angestellt. Aus humanitären Erwägungen half China auch diesen ausländischen Arbeitskräften bei der Evakuierung. Bis zum 2. März hatte China rund 2 100 Bürger von 12 Staaten aus Libyen herausgeholt.

Guo Shaochun, stellvertretender Direktor der Konsularabteilung beim Außenministerium, stellt fest: "Die Botschaft an Chinesen im Ausland ist klar: egal, was passiert, wir werden euch nicht allein lassen!"

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