Außenminister Yang Jiechi beantwortet die Fragen der Journalisten. (Quelle: Xinhua)

Auf der Pressekonferenz des NVK am 7. März 2011 (Quelle: Xinhua)

Jedes Jahr verfolgen viele in- und ausländische Medien mit großer Aufmerksamkeit die Tagung des NVK und des Landeskomitees der PKKCV. Von besonderem Interesse ist dabei die Pressekonferenz des Außenministers. Sie fand dieses Jahr am Vormittag des 7. März statt.

Diplomatie während des 12. Fünfjahresplans

Auf der Pressekonferenz hat Yang Jiechi über Chinas Diplomatie in der Periode des 12. Fünfjahresplan (2011-2016) gesprochen. In den kommenden fünf Jahren wolle China seine Diplomatie hauptsächlich darauf ausrichten, noch bessere nachbarschaftliche und internationale Beziehungen zu schaffen. Ziel sei, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen. Weiter sagte er, China solle einen noch größeren Beitrag zum Aufbau einer harmonischen Welt leisten.

Partnerschaft zwischen China und den USA

Nach Yang Jiechi diene der Aufbau einer kooperativen Partnerschaft zwischen China und den USA, den beiden einflussreichsten Ländern der Welt, nicht nur den Erfordernissen des neuen Zeitalters, sondern auch der Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder.

Yang bekräftigte außerdem, dass China weiterhin entschieden gegen US-Waffenlieferungen an Taiwan sei.

Partnerschaft mit der EU ausbauen

China und die Europäischen Union (EU) hätten vor, die bestehende vertrauensvolle politische Partnerschaft auszubauen, die Wirtschafts- und Handelspartnerschaft zum gegenseitigen Nutzen zu vertiefen, sowie eine gesunde Austauschpartnerschaft aufzubauen.

Yang sagt, dass China großen Wert auf eine Lösung der Schuldenkrise lege, die einige europäische Staaten ergriffen hat. Das Land habe deshalb Staatsschulden einiger europäischer Staaten aufgekauft, um mit angemessenen Maßnahmen bei der Förderung der europäischen Integration zu helfen.

2011 ist das „Jahr des Jugend-Austauschs zwischen China und Europa". Yang Jiechi hofft, dass das gegenseitige Vertrauen und die Freundschaft beider Partner dadurch weiter verstärkt werden können, um in der Bevölkerung eine noch solidere Basis für die strategische chinesisch-europäische Partnerschaft zu schaffen.

Gute chinesisch-japanische Beziehungen vorteilhaft für beide Seiten

Über die chinesisch-japanische Beziehungen meint er, dass die chinesisch-japanischen Beziehungen für beide Länder zu den wichtigsten Außenbeziehungen gehörten. Daher seien gute bilaterale Beziehungen für beide Staaten eine weise Wahl.

Weiter betonte Yang, dass sich Chinas Standpunkt in der Frage der Gebietsansprüche im Ostchinesischen Meer nicht geändert habe. Beide Länder sollten für die bilateralen strategischen und gegenseitig nutzbringenden Beziehungen diese Probleme vorsichtig behandeln. Auch seien die unterschiedlichen Ansichten über die Diaoyu-Inseln ein äußerst sensibler Punkt, der angemessen beigelegt werden müsse. China habe Japan mehrmals aufgefordert, Vorfälle wie im letzten Jahr zu vermeiden, um die bilateralen Beziehungen zu wahren.

Keine Konkurrenz zwischen BRIC-Staaten und Industrienationen

Zwischen den BRIC-Staaten Brasilien, Russland, Indien und China und den Industrienationen gebe es keine Konkurrenz, so sagt Yang in seiner Antwort auf die Frage von einem Korrespondent aus Südafrika. Yang sagt, China und die anderen BRIC-Staaten heißen Südafrika im Kreise der BRIC-Staaten herzlich willkommen.

Weiter sagte er, die Organisation der BRIC-Staaten sei offen und gleichzeitig ein wichtiger Bestandteil der Süd-Süd-Kooperation sowie eine Brücke für die Zusammenarbeit zwischen Entwicklungsländern und Industrienationen.

China hofft auf Aufbau eines langfristigen Systems der G20 zur Wirtschaftsregelung

Yang hoffe, dass der G20-Gipfel in Cannes in der zweiten Jahreshälfte dazu beitragen könne, die vorherrschenden kurzfristigen Maßnahmen zur Überwindung der Finanzkrise zu einem langfristigen System zur Regelung der Weltwirtschaft umzuwandeln.

Weiter sagte er, es sei zu wünschen, dass der G20-Gipfel zur Begegnung der Finanzkrise und zur Vermeidung von Wirtschaftsrisiken beitragen könne. Außerdem könne der Gipfel eine wichtige Rolle dabei spielen, die Reform der Finanzinstitutionen zu fördern und die Interessen der Entwicklungsländer besser  zu berücksichtigen.

Sechsergespräche sollen so bald wie möglich weitergeführt werden

Zur Situation auf der koreanischen Halbinsel ist Yang der Meinung, dass alle an der Lösung der atomaren Frage beteiligten Seiten die momentan günstige Gelegenheit nutzen und sich darum bemühen sollten, die Sechsergespräche so bald wie möglich wieder aufzunehmen.

Weiter meinte Yang, die Sechsergespräche seien bereits mehr als zwei Jahre unterbrochen. Um sie wiederherzustellen, habe China mehrere Vorschläge gemacht. Die chinesische Regierung habe den Eindruck, dass auch die internationale Gemeinschaft auf eine Wiederaufnahme der Gespräche hoffe. Man müsse sich jedoch noch über die Vorgehensweise und einen Termin für die Wiederaufnahme der Gespräche einigen.

Der chinesische Außenminister sagte, China unterstütze aktiv bilaterale Dialoge, Treffen und Gespräche aller Seiten.

Ferner erklärte er, China wolle weiterhin das politische Vertrauen zu seinen Nachbarländern vertiefen. Man wolle nach allen Kräften zusammen mit den anderen Ländern eine Region mit Frieden, Öffnung und Toleranz sowie Kooperation und gegenseitigem Nutzen aufbauen.

China bemüht sich stärker um Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen

Yang erklärt, dass China sich derzeit vermehrt anstrenge, seine internationalen Verpflichtungen gut zu erfüllen.

Der Außenminister meint jedoch, dass China derzeit noch ein Entwicklungsland sei, daher könne es seine Rolle nur im Rahmen der eigenen Möglichkeiten ausüben. Man solle sich in China momentan darauf konzentrieren, die inländischen Angelegenheiten gut zu regeln, um damit einen Beitrag zum Aufbau einer besseren Zukunft für die Welt zu leisten. (Quelle: Radio China International)