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China verfügt aber auch über einen wohlbegründeten rechtlichen Anspruch auf die Souveränität über das Meer. Auf der Grundlage historischer Tatsachen hat der verstorbene chinesische Seerechtsexperte und Richter am internationalen Seegerichtshof Zhao Lihai zur Begründung von Chinas Souveränität über die Inseln im Südchinesischen Meer vier Prinzipien aufgestellt: 1.) Das Prinzip der Entdeckung. Die Entdeckung sichert dem Entdecker ein exklusives Recht. China hat als erster Staat die Inseln entdeckt und erschlossen. 2.) Das Prinzip früher Besatzung. Der Besatzer darf nur Gebiete besetzen, die nicht der Souveränität eines Staates unterliegen. Die Nachbarstaaten jedoch haben Inseln, Klippen und Sandbänke besetzt, die China zugehörig sind. Diese Besatzung ist ungültig. 3.) Das Verbot, sein Wort zu brechen: Wenn eine eindeutige Erklärung über eine Sache erfolgt ist, muss man für alle daraus entstandenen Weiterungen international die Verantwortung übernehmen. Abgesehen vom Erdkundelehrbuch, das keine vietnamesische Souveränität über die fraglichen Inseln kannte, haben auch die Spitzenpolitiker Vietnams wiederholt angekündigt, Chinas Souveränität über das Südchinesische Meer anzuerkennen. 4.) Das Prinzip der Entsprechung der Zeit. Die rechtliche Bedeutung einer Tatsache soll unter dem Blickwinkel der Rechtsnormen gewürdigt werden, die bei der Entstehung dieser Tatsache gültig waren. Chinas Souveränität über die Inseln und die umliegenden Meeresgebiete ist über tausend Jahre älter als die Ausarbeitung und Ratifizierung der UN-Seerechtskonvention. Mit einem neuen Gesetz eine vor mehr als tausend Jahren geschaffene Tatsache zu verleugnen, ist unpraktikabel und ungerecht. Die vier Prinzipien von Zhao Lihai atmen den Geist von Frieden, Gerechtigkeit und Fairness. Das derzeit angewandte Prinzip „faktisch besetzt, effektiv kontrolliert" beschwört hingegen Kriegsgefahr herauf.
Der Prinzip „faktisch besetzt, effektiv kontrolliert" bedeutet, dass der Status quo aufhebbar ist und man ein Territorium, das nicht „faktisch besetzt" und nicht „effektiv kontrolliert" ist, unter seine Kontrolle bringen und unter sich aufteilen darf. Dieses Prinzip erweist sich für einen Staat, der den Frieden liebt und mit friedlichen Mitteln seine territoriale Integrität bewahren möchte, als außerordentlich ungerecht.
(Sun Xiaoying ist Experte am Forschungsinstitut für Südostasien bei der Akademie für Sozialwissenschaften der Provinz Guangxi.)
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