14-07-2010
Empfehlung
Ein Parteisekretär der seine Macht beschränkt

Der Entscheidungsprozess unterteilt sich in fünf Schritte: Erstnominierung, offizielle Nominierung, Bekanntgabe der Nominierten, Qualifikationsprüfung und demokratische Empfehlung.

Bei jedem Schritt soll ein anderer Funktionär eingesetzt werden, der für die Entscheidung, die unter seiner Aufsicht gefällt wird, die Verantwortung trägt. „Man darf nicht der Willkür Tür und Tor öffnen. Wenn an irgendeiner Stelle dieses abgestuften Prozesses ein Problem auftaucht, soll der jeweils zuständige Kader die Verantwortung dafür tragen. Werden die Funktionäre in persönliche Verantwortung genommen, kommt es nicht zu leichtfertigen Berufungen."

Einmal hat ein Beamter, der in der Kreisregierung mit Leitungsaufgaben betraut war, einen Mann empfohlen, bei dem aber schließlich festgestellt wurde, dass er in gravierender Weise gegen die Parteidisziplin verstoßen hatte. Davon war im Prüfbericht jedoch keine Rede gewesen. Der Förderer dieses schwarzen Schafes ist zwar nicht bestraft worden, aber es wurde doch allgemein bekannt, dass seine Empfehlung keinen Bestand hatte. So etwas sei natürlich mit erheblichem Prestigeverlust verbunden, meint eine Angestellte aus der Organisationsabteilung des Parteikomitees.

Wang legt beim Auswahlverfahren großen Wert auf die Hürde „Nominierung" . Für ihn verkörpert dieser Schritt eine kräftige Dosis „Zentralismus" und die Verwirklichung des Prinzip „die Partei leitet die Kader". Die Leiter des Parteikomitees müssen ausgezeichnete Talente entdecken, diese werden dann einer demokratischen Wahl ausgesetzt. In dieser Weise ausgewählte Kader seien bestimmt tauglich. 

Seit der Einführung des neuen Systems fühlt sich Wang deutlich entlastet: „Wenn sich heute jemand mit der Bitte um Protektion an mich wendet, erkläre ich ihm: Es läuft alles nach den geordneten Regeln des neuen Systems. Schon lange werde ich nicht mehr mit derartigen Bitten konfrontiert."

Jeder Politiker will Karriere machen

Viele Leute haben es schon gespürt: die politische Atmosphäre im Kreis Daming hat sich stark gewandelt.

Der Leiter des Amts für Handel, Yang Huailin, ist der erste Beamte, der durch das neue System auf seinen Dienstposten gelangte. Mitte Juli 2009 hatte er sich an die Leiter des Amtes gewandt, um sich um die Direktorenstelle des Büros für Logistik zu bewerben. Nach der Diskussion wurde er als Kandidat für die Erstnominierung ausgewählt. Nach einem Monat kam es zur „demokratischen Empfehlung" und „Prüfung über Zufriedenheit der Massen". Nach zwei Abstimmungsrunden hat Yang Huailin sich gegen zwei andere Kandidaten durchgesetzt. Am 6. August wurde er offiziell ins Amt eingeführt, die Probezeit dauert ein Jahr.

„Die Einstellung auch der einfachen Angestellten hat sich grundlegend geändert. Früher beschwerten wir uns häufig über die Arbeit, jetzt diskutieren wir intensiv darüber, wie wir die Arbeitsabläufe optimieren können. Bei guter Eignung und Leistung gibt es Aussicht auf Beförderung", sagt Yang Lijun, ein Bediensteter des Handelsamtes. Er ist bereits 40 Jahre alt und wollte schon einmal seine Stelle kündigen. Davon ist heute keine Rede mehr. 

Die Unternehmen, die eine enge Verbindung zum Amt für Handel unterhalten, loben den neuen Geist der Behörde. Der Chef des Daming Yutong Elektro-Hausgeräte GmbH sagt, „jetzt kann man jederzeit den zuständigen Beamten finden, seine Handynummer steht auf einem Schild neben der Tür zu seinem Büro geschrieben."

Wu Changcheng, ein anderer stellvertretender Direktor einer Firma aus dem Kreis Daming erklärt, dass seine Firma früher jährlich mindestens 100 000 Yuan für Einladungen zu Festessen aufwenden musste, jetzt seien es lediglich noch 50 000 bis 60 000 Yuan.

„Die Beamten können nicht länger kassieren und beim Essen über die Stränge schlagen, sonst stimmen wir gegen sie", freut sich Wu.

Die Informationsabteilung der Kreisregierung ist auch reger geworden. Die Mitarbeiter gehen jetzt häufiger hinaus, um Erhebungen über die Kandidaten für eine Kaderposition durchzuführen. Nach ihrer Rückkehr an den Schreibtisch verfassen sie Berichte als Informationsgrundlage für die Regierungsleiter. Bislang wurden mehr als zehn umfassende Berichte herausgegeben, auf einigen von ihnen wurden Aktenvermerke von Regierungsleitern angebracht.

„Wesentlich ist, was einer machen will und was einer machen kann. Wir machen uns an die Arbeit und überprüfen die Kandidaten auf Herz und Nieren. Wer will keine politische Karriere machen? Aber es kommt auf die persönliche Eignung an", sagt Duan Hongzhou aus der Informationsabteilung.

Wang Xiaohua will sein Bestes tun, die Reform auf eine breitere Basis zu stellen, aber er verspürt wenig Neigung, dafür allzu sehr die Werbetrommel zu rühren. Manchmal zeigt er sich sogar ein wenig besorgt um seine Zukunft: „Daming mag wohl die letzte Station meiner Karriere sein", erklärt er lächelnd, „es gibt großen Druck."

 

 

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