14-07-2010
Empfehlung
Ein Parteisekretär der seine Macht beschränkt

 Damingfu in Hebei

In seinem fünfzigsten Lebensjahr, wenn man gemäß des Konfuzius´ um den „Willen des Himmels" Bescheid wissen sollte, ist Wang Xiaohua unter seinen Mitbürgern im Kreis Daming in der Provinz Hebei zu einer auffälligen Erscheinung geworden. Als Sekretär des Parteikomitees arbeitet er in seinem bitterarmen Landkreis hartnäckig an der Umgestaltung der politischen Gepflogenheiten und ausgetretenen Pfade der Verwaltungspraxis.

Gleich nach seinem Amtsantritt vor einem Jahr ließ er einige Straßen verbreitern. Jetzt renoviert er die Gemäuer eines Hauses namens „Damingfu". Allerdings steht es nicht besonders gut um den Wohlstand der Leute im Landkreis. Geld ist rar. Aber Wang ist ambitioniert, er versucht sogar, das anzupacken, was das Wichtigste nicht nur für den Landkreis, sondern für ganz China wäre: eine Veränderung der politischen Landschaft und Verwaltungspraxis.

Allgemeines Schweigen wenn der Parteisekretär fragt: "Gibt es eine Gegenmeinung?"

Anders als die Beamten, die unzufrieden sind mit dem Umfang ihrer Rechte und Entscheidungsbefugnisse, legt Wang Xiaohua sich sogar Selbstbeschränkungen auf, die er sehr ernst nimmt.

Als Sekretär des Parteikomitees seit nunmehr sieben Jahre ist Wang Xiaohua mit dem alten System des Einsatzes und der Beförderung von Kadern gut vertraut. Kurz nach seinem Amtsantritt in Daming besuchten ihn einige alte Freunde oder Kollegen, die ihn mit ihrer Erwartung bedrängten, dass er „jemanden besonders gut betreuen kann". Bevor er Beamter wurde, war er achteinhalb Jahre lang Dozent an der Parteischule der Stadt Handan und ein halbes Jahr Dozent für das Fach "Geschichte der Wirtschaftsverwaltung". Er schrieb einige Artikel zum Thema Systemanalyse. Nach seinem Amtsantritt hat er das System zum Einsatz und Beförderung von Kadern eingehend analysiert. Schließlich hat er sich zu der Erkenntnis durchgerungen: „Demokratie und Zentralismus sind hier zu sehr voneinander getrennt." 

Laut Wang Xiaohua liegt die Entscheidung über den Einsatz und die Beförderung von Kadern allein beim Sekretär des Parteikomitees. Dieses System ist an einigen Orten noch viel ausgeprägter: Ämterkauf ist hier durchaus gängige Praxis. In einigen Gebieten gibt es sogar regelrechte Preislisten für Partei- und Verwaltungsämter: wer Gemeindevorstand werden will, muss 50 000 Yuan auf den Tisch legen, das Amt des Sekretärs des Parteikomitee einer Gemeinde wechselt für einen Preis zwischen 70 000 und 80 000 Yuan seinen Inhaber, für einige lukrative Stellen muss man bis zu 500 000 Yuan berappen, sagt Pang Yaozhou, Direktor der Organisationsabteilung der KPCh im Kreis Daming.

Laut einschlägiger Bestimmungen wird die Liste der vorgeschlagenen Kandidaten von der Organisationsabteilung überprüft. Das Untersuchungsergebnis wird dann dem ständigen Ausschuss des Parteikomitees übermittelt, der schließlich die endgültige Entscheidung trifft. Der Sekretär des Parteikomitees führt den Vorsitz bei der Ausschusssitzung. Zuerst wird der Untersuchungsbericht der Organisationsabteilung erstattet, danach wird der Sekretär des Parteikomitees die Meinungen hören. Stellt dann der Sekretär die Frage „Gibt es Gegenmeinungen?" dürfen die Anwesenden, so Pang, "nichts sagen, sondern nur zustimmend ihre Hand heben."

Die andere Verfahrensmethode nennt sich „demokratische Empfehlung im Rahmen einer Konferenz". Hier können alle qualifizierten Personen als Kandidaten aufgestellt werden. Wer die meisten Stimmen auf sich vereint, kann befördert werden. Wang Xiaohua nennt diese Methode „indirekte Demokratie". In einem Artikel schrieb er, „dieses Verfahren soll Machtkonzentration verhindern, steht aber neuen Problemen wie Stimmenkauf oder Cliquenwirtschaft offen."

Auf der Grundlage dieser Erfahrungen begann Wang Xiaohua neue Ideen zu entwickeln. Er stellt das System „Meinungen aus der Gesellschaft hören" in den Mittelpunkt. Zu den Sitzungen, auf denen über Beförderungen und wichtige Fragen diskutiert werden, sind Bewohner des Kreises aus allen Schichten der Bevölkerung eingeladen. Unter seinem Vorsitz wird 2008 die Reform des System zum Einsatz von Kadern durchgeführt. Vier Kader sind seither durch dieses neue Verfahren berufen worden.

 Taugliche Kader durch neues Verfahren

Seit Einführung dieses neuen Systems ist es in Daming nicht mehr so leicht, ein Kader der Basisebene zu werden.

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