II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2014

 Im Jahr 2014 ist unser Land immer noch mit der verwickelten und komplizierten Lage konfrontiert. Günstige Bedingungen und ungünstige Faktoren bestehen nebeneinander. In der Wiederbelebung der Weltwirtschaft gibt es immer noch unstabile und unbestimmte Faktoren. Aus der Regulierung der makroökonomischen Politik einiger Länder ergeben sich veränderliche Faktoren und die aufstrebenden Wirtschaften sind erneut mit neuen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert. Das Gefüge der globalen Wirtschaft erfährt eine tief greifende Anpassung und der internationale Wettbewerb wird noch heftiger. Die Bedingungen der Produktionsfaktoren, die als Stütze der Entwicklung unseres Landes dienen, verändern sich auch tief greifend. Die Widersprüche aus tiefen Ebenen sind hervorstechend. Die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes befindet sich in der schwierigen Phase der strukturellen Regulierung und in der Periode des Einlegens eines neuen Ganges im Wirtschaftswachstum. Sie hat bereits den entscheidenden Punkt erlangt, bergaufwärts zu klimmen und Hürden zu nehmen, und der Druck des Rückgangs der Wirtschaft ist relativ groß. Zugleich muss festgestellt werden, dass sich die Entwicklung unseres Landes immer noch in der wichti­gen Periode voller strategischer Chancen befindet, in der große Leistungen erbracht werden können. Die Industrialisierung und die Urbanisierung werden nachhaltig vorangetrieben und es gibt einen großen Handlungsspielraum für die regionale Entwicklung. So verfügt unser Land in einer zukünftigen Zeitspanne über eine Grundlage und Bedingungen für ein höheres Wachstum der Wirtschaft. Wir müssen Fehler im Keim ersticken, langfristige Überlegungen anstellen, Vorteile anstreben und Nachteilen ausweichen und die Entwicklung nach dem eigenen Willen gut in den Griff bekommen.

 Die Gesamtanforderung an die Arbeit der Regierung in diesem Jahr beinhaltet Folgendes: Es gilt, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens" und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen, den Geist des XVIII. Parteitags der Partei und der 2. und 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchzuführen und in die Praxis umzusetzen; wir sollen den Geist einer Reihe von wichtigen Reden von Genossen Xi Jinping durchführen und in die Praxis umsetzen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilität anzustreben, festhalten, die Reform und Innovation in allen Bereichen und Kettengliedern der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung durchführen, die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik beibehalten, die Vorhersehbarkeit und Zielstrebigkeit der makroökonomischen Steuerung verstärken und die Reform allseitig vertiefen; es gilt, die Öffnung nach außen ständig zu erweitern, die innovationsgetragene Entwicklung durchzuführen, den chinesisch geprägten Weg der neu­artigen Industrialisierung, der verstärkten Anwendung der Infor­mationstechnologie, der Urbanisierung und der Modernisierung der Landwirtschaft unbeirrt zu beschreiten, die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur und der Industrien zu beschleunigen, den Aufbau des Systems der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu verstärken, mit konzentrierten Kräften die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern und die Qualität und Effizienz der Entwicklung wirksam zu erhöhen. Wir sollen den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der ökologischen Zivilisation des Sozialismus tatkräftig vorantreiben und eine nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft realisieren.

Die Hauptzielvorgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 7,5% gesteigert, die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei etwa 3,5% gehalten, die Zahl der Beschäftigten in den Städten um mehr als 10 Millionen erhöht, die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten unter 4,6% gehalten und eine grundsätzlich gleichgewichtige internationale Zahlungsbilanz erreicht werden. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll durch Bemühungen im Gleichschritt mit der Wirtschaftsentwicklung realisiert werden. Wir sollen die wichtigen Ziele bezüglich des Wirtschaftswachstums, der Beschäftigung, der Preise und der internationalen Zahlungsbilanz einheitlich und umfassend planen und sie in Ausgewogenheit bringen. Hier seien zwei Ziele ausdrücklich erklärt.

 Zum Wirtschaftswachstum: Unser Land ist immer noch ein Entwicklungsland und befindet sich noch im Anfangsstadium des Sozialismus. Die Entwicklung ist der Schlüssel zur Lösung sämtlicher Probleme unseres Landes. Wir müssen den Wirtschaftsaufbau als die zentrale Aufgabe fest anpacken und ein rationales wirtschaftliches Wachstumstempo beibehalten. Aufgrund sorgfältiger Vergleiche und wiederholter Abwägungen wird die Zielvorhabe des Wirtschaftswachstums auf etwa 7,5% festgelegt und dabei werden Bedarf und Möglichkeit berücksichtigt. Dies knüpft an die Ziele der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand an und ist förderlich für die Stärkung des Marktvertrauens, die Regulierung sowie die Optimierung der Wirtschaftsstruktur. Die Stabilisierung des Wachstums dient viel mehr der Absicherung der Beschäftigung und dadurch soll sowohl der Bedarf an neuen Arbeitsplätzen in den Städten gedeckt als auch ein Handlungsspielraum für die Beschäftigung der umgesetzten ländlichen Arbeitskräfte in den Städten geschaffen werden. Das läuft im Grunde genommen darauf hinaus, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner zu erhöhen und das Leben des Volkes zu verbessern. Für die Verwirklichung des Ziels des Wirtschaftswachstums in diesem Jahr gibt es ziemlich viele positive Faktoren, aber dafür müssen wir harte Arbeit leisten und große Anstrengungen unternehmen.

 Zum Preisniveau: Dass die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei etwa 3,5% gehalten werden soll, resultiert aus den Überlegungen über die als Faktor wirkende und stärkere Einflussnahme der Preisbewegung des vorigen Jahres auf die Preisindizes in diesem Jahr und die diesjährigen neuen Faktoren für die Preiserhöhung und drückt auch unsere Entschlossenheit und Zuversicht aus, die Inflation einzudämmen und die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten. In unserem Land erhöht sich die landwirtschaftliche Produktion Jahr für Jahr, das Angebot der Industrieprodukte ist insgesamt größer als die Nachfrage, die Reserven an Getreide und anderen Gütern sind reichlich und die Fähigkeit zur Regulierung des Imports und Exports ist relativ stark. So gibt es viele günstige Bedingungen für die Aufrechterhaltung der grundsätzlichen Stabilität des Gesamtniveaus der Preise. Aber in diesem Jahr gibt es auch relativ viele Faktoren für die Ankurbelung der Preiserhöhung und das dürfen wir nicht auf die leichte Schulter nehmen und müssen die Steuerung der Preise gut in den Griff bekommen, um wirksam zu vermeiden, dass die Preiserhöhung eine große negative Auswirkung auf das Leben der Volksmassen ausübt.

Um die diesjährigen Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu erfüllen, sollen wir folgende Grundsätze und Richtungen der Politik gut erfassen:

Erstens soll aus der Vertiefung der Reform Triebkraft gewonnen werden. Die Reform bringt die größten Gewinne. Sie ist gegenwärtig bereits in die Periode der Lösung von Schlüsselproblemen eingetreten und in der „Tiefwasserzone" angelangt. Wir müssen uns fest auf die Volksmassen verlassen, uns mit der Entschlossenheit, ohne eigene Schonung unverzüglich zu handeln, und mit der geistigen Haltung, mit dem Rücken zur Wand offensiv zu kämpfen, aus gedanklichen und konzeptionellen Fesseln befreien, die Schranken der festen Interessengefüge durchbrechen und mit der Reform des Wirtschaftssystems als treibende Kraft die Reform in allen Bereichen umfassend vertiefen. Die Reform soll dort ansetzen, wo die Volksmassen die sehnlichsten Erwartungen hegen; sie soll mit den hervorstechendsten Problemen, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einschränken, beginnen und von den Kettengliedern, über die die verschiedenen Gesellschaftskreise einen Konsens erzielen können, ausgehen, damit die entscheidende Funktion des Marktes bei der Verteilung von Ressourcen zur Geltung und die Funktion der Regierung noch besser zur Entfaltung gebracht wird. Es gilt, die Reform, die für die strukturelle Regulierung förderlich ist, aktiv voranzutreiben und die Hindernisse, die die Vitalität der Hauptträger des Marktes und die Optimierung der Verteilung von Produktionsfaktoren einschränken, zu beseitigen, damit das schöpferische Potenzial der ganzen Gesellschaft in ausreichendem Maße freigesetzt wird, Fairness und Gerechtigkeit zur Entfaltung kommen und das ganze Volk an den Errungenschaften der Reform und Entwicklung teilhat.

Zweitens soll der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten werden. Es gilt, den Rahmen der Politik der makroökonomischen Steuerung zu vervollkommnen, die untere Grenze der Stabilisierung des Wachstums und der Absicherung der Beschäftigung sowie die obere Grenze der Verhütung von Inflation zu behaupten und die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 1,35 Billionen Yuan veranschlagt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 150 Milliarden Yuan bedeutet. Dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 950 Milliarden Yuan und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 400 Milliarden Yuan wird durch das Finanzministerium vorgenommen. Der Erweiterung der gesamten Wirtschaftsleis­tung entsprechend wird der Umfang der Budgetdefizite und der Staatsobligationen auch etwas vergrößert, aber die Defizitrate wird bei 2,1% stabilisiert, was die Kontinuität der Finanzpolitik zum Ausdruck bringt. Die Angemessenheit der Geldpolitik soll aufrechterhalten werden, damit ein grundlegendes Gleichgewicht zwischen dem gesellschaftlichen Gesamtangebot und der gesellschaftlichen Gesamtnachfrage gefördert und ein stabiles Umfeld für das Geld- und Finanzwesen geschaffen wird. Die makroökonomische und besonnene Verwaltung soll verstärkt und eine angemessene Erweiterung des Umfangs der Geldversorgung, der Kreditvergabe und der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung angeleitet werden. In diesem Jahr soll die umlaufende Geldmenge (M2) voraussichtlich um etwa 13% erhöht werden. Es gilt, die Koordination und Abstimmung der Finanzpolitik und der Geldpolitik mit der Industriepolitik, der Investitionspolitik usw. zu verstärken. Die zukunftsorientierte und auf Optionen gerichtete Politik soll gut ausgearbeitet werden. Man soll zur rechten Zeit und in angemessenem Grad die präventive Regulierung und Feinabstimmung vornehmen, um zu gewährleisten, dass die chinesische Wirtschaft wie ein riesiges Schiff sicher zum Fernziel große Fahrt aufnimmt.

Drittens soll mit konzentrierten Kräften die Qualität der Wirtschaftsentwicklung erhöht, die Wirtschaftseffizienz gesteigert, die Wirtschaftsstruktur sowie die Industrie auf ein neues Niveau gehoben und die Lebenshaltung der Bevölkerung kontinuierlich verbessert werden. Die Entwicklung, die wir anstreben, ist die Entwicklung, durch die die Qualität und Effizienz erhöht, die Umwandlung und Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur und Industrien gefördert und das Leben des Volkes verbessert werden. Während der Beibehaltung des Wachstums soll die Entwicklung durch den Einsatz von Produktionsfaktoren als Hauptstütze in eine Entwicklung, die sich in erster Linie auf die innovationsgetragene Triebkraft stützt, umgewandelt werden; ebenfalls soll die hauptsächlich durch die traditionelle verhältnismäßige Stärke realisierte Entwicklung in eine Entwicklung, die auf der zunehmenden Entfaltung der umfassenden Wettbewerbsstärke beruht, transformiert werden. Dabei sollen die niedrigen und mittleren Bereiche in der Arbeitsteilung der internationalen Industrie auf mittlere und obere Bereiche gehoben und die Unausgewogenheit zwischen Städten und ländlichen Gebieten sowie zwischen Regionen soll in Gleichgewicht und Koordination umgewandelt werden. Es gilt, das Prüfungs- und Bewertungssystem für politische Leistungen zu vervollkommnen und die Aktivität verschiedener Seiten wirksam in die Bahnen der beschleunigten Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und der strukturellen Regulierung sowie der Verwirklichung der wissenschaftlich begründeten Entwicklung zu lenken. Man soll die Beschäftigung ununterbrochen ausbauen und das Einkommen der Einwohner unaufhörlich steigern sowie die Ökosysteme und die Umwelt kontinuierlich verbessern, damit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung noch effizienter, gerechter und nachhaltiger vonstatten geht.