VII. Den sozialen Aufbau bei der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und bei der Erneuerung der Verwaltung verstärken

Die Verstärkung des sozialen Aufbaus ist eine wichtige Garantie für die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität. Wir müssen mit dem Blick auf die Wahrung der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes das System der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen beschleunigt komplettieren, die gesellschaftliche Verwaltung intensivieren und erneuern sowie den Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft vorantreiben.

Bei der Verstärkung des sozialen Aufbaus sind die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt zu betrachten. Die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel zur Reform und Öffnung sowie zur sozialistischen Modernisierung. Man soll sich Mühe geben, der Bevölkerung möglichst viele Vorteile zu bringen, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, und die Interessenfragen, die dem Volk am meisten am Herzen liegen, es am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität sind, gut lösen. Neue Fortschritte sind stets zu erzielen, um zu verwirklichen, dass dem ganzen Volk mit seinen Ansprüchen aufs Lernen die Bildungsmöglichkeiten zustehen, ihm das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht, der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist sowie seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden. Große Anstrengungen sollen unternommen werden, um dem Volk ein besseres Leben zu gewähren.

Bei der Verstärkung des sozialen Aufbaus muss die Reform des gesellschaftlichen Systems beschleunigt werden. Man soll mit Blick auf die Gestaltung des gesellschaftlichen Verwaltungssystems des Sozialismus chinesischer Prägung ein gesellschaftliches Verwaltungssystem, in dem das Parteikomitee die Führung übernimmt, die Regierung die Verantwortung trägt, die Gesellschaft koordiniert mitwirkt, die Beteiligung der Öffentlichkeit realisiert wird und die gesetzesgemäße Verwaltung den Garanten bildet, ein System der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen, in dem die Regierung die Orientierung gibt, Stadt und Land erfasst werden und die Nachhaltigkeit erreicht wird, ein System der modernen gesellschaftlichen Organisation, in dem die Kompetenzen der Regierung von denen der gesellschaftlichen Organisationen getrennt werden, Rechte und Pflichten deutlich festgelegt sind und die Selbstverwaltung gesetzesgemäß praktiziert wird, und einen Mechanismus der gesellschaftlichen Verwaltung, in dem die Verbindung der Sanierung am Ursprung, der dynamischen Verwaltung und der Behandlung unerwarteter Zwischenfälle realisiert wird, beschleunigt aufbauen.

(1) Das Bildungswesen aufgrund der Bemühungen zur Zufriedenheit des Volkes gut entwickeln. Das Bildungswesen ist das Fundament für den nationalen Aufstieg und den gesellschaftlichen Fortschritt. Es gilt, daran festzuhalten, der Entwicklung des Bildungswesens den Vorrang einzuräumen und die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend in die Praxis umzusetzen. Man soll sich daran halten, das Bildungswesen der sozialistischen Modernisierung und dem Volk dienlich zu machen, die Förderung von Tugenden und Bildung von Menschen als die grundlegende Aufgabe betrachten, um sozialistische Erbauer und Nachfolger, die allseitig – moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch – entwickelt sind, heranzubilden. Die kompetenzorientierte Bildung ist allseitig durchzusetzen, die umfassende Reform im Bildungswesen zu vertiefen und die Qualität der Bildung tatkräftig zu erhöhen. Es gilt, das gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein, den Innovationsgeist und die praxisbezogene Fähigkeit der Schüler und Studenten zu fördern. Die vorschulische Bildung ist gut durchzuführen, die allgemeine neujährige Schulpflicht ausgewogen zu entwickeln, die Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule im Großen und Ganzen zu realisieren, die Entwicklung der modernen Berufsausbildung zu beschleunigen, die innengerichtete Entwicklung der Hochschulbildung voranzutreiben, die Fortbildung aktiv zu entwickeln, das Bildungssystem für lebenslanges Lernen zu vervollständigen und eine lernende Gesellschaft aufzubauen. Es gilt, mit großer Tatkraft die Fairness im Bildungswesen zu fördern, die Bildungsressourcen rational zu verteilen, die ländlichen, abgelegenen, armen und von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete mit Vorzug zu behandeln, die Sonderschulbildung zu unterstützen, den Schülern und Studenten aus einkommensschwachen Familien eine erhöhte finanzielle Unterstützung zu gewähren und die gleichberechtigte Schulbildung der Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter aktiv zu fördern, damit jedes Kind zu einem fähigen Menschen wird. Gesellschaftliche Kräfte sollen durch Förderung dazu angeleitet werden, Bildungseinrichtungen zu betreiben. Der Aufbau des Lehrerkontingents soll verstärkt, das Berufsethos und die fachliche Qualifikation der Lehrkräfte sollen erhöht und ihr Ehr- und Verantwortungsgefühl bei ihrer Berufstätigkeit für Bildung von Menschen gesteigert werden.

(2) Beschäftigungen höherer Qualität vorantreiben. Die Beschäftigung ist die Grundlage für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Die Richtlinie, nach der die Werktätigen selbstständig Erwerbstätigkeiten wählen, der Markt die Beschäftigungsmöglichkeiten regelt und die Regierung die Beschäftigung und die Existenzgründungen fördert, soll durchgeführt werden. Es gilt, die Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung und eine noch aktivere Beschäftigungspolitik durchzuführen, die Werktätigen anzuleiten, ihre Einstellung zur Beschäftigung zu verändern. Sie sollen ermutigt werden, durch verschiedene Kanäle und in vielfältiger Form beschäftigt zu werden. Die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung soll gefördert werden. Die Arbeit hinsichtlich der Beschäftigung von Jugendlichen, vor allem Hochschulabsolventen, von umgesetzten ländlichen Arbeitskräften, einkommensschwachen Stadtbewohnern und demobilisierten Armeeangehörigen ist gut zu leisten. Die Berufsausbildung und die technische Fortbildung sind zu verstärken, um technische Fertigkeiten der Werktätigen für die Beschäftigung und Existenzgründung zu verbessern und die Stabilität der Beschäftigung zu intensivieren. Der Arbeitsmarkt ist zu vervollständigen und das Dienstleistungssystem für die Beschäftigung zu vervollkommnen und die die Beschäftigung fördernde Funktion der Arbeitslosenversicherung zu intensivieren. Das System der Normen für Arbeit und der Mechanismus für Koordination der Arbeitsverhältnisse sollen komplettiert sowie die Aufsicht über die Arbeitsabsicherung intensiviert und Schlichtung und Schiedsverfahren bezüglich der Streitigkeiten in Arbeitsverhältnissen verstärkt werden, um harmonische Arbeitsverhältnisse herzustellen.

(3) Das Einkommen der Bevölkerung mit allen Mitteln erhöhen. Um das Volk an den Errungenschaften der Entwicklung teilhaben zu lassen, müssen wir die Reform des Einkommensverteilungssystems vertiefen, durch Bemühungen realisieren, dass die Einkommen der Bevölkerung im Gleichschritt mit der wirtschaftlichen Entwicklung wachsen und die Arbeitsentgelte im Gleichschritt mit der Erhöhung der Arbeitsproduktivität gesteigert werden, den Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens und den Anteil der Arbeitsentgelte an der primären Verteilung erhöhen. Sowohl bei der primären als auch bei der sekundären Verteilung sollen Leistung und Fairness berücksichtigt und bei der sekundären Verteilung soll der Fairness noch größere Beachtung geschenkt werden. Es gilt, den Mechanismus der primären Verteilung, in dem an dieser sich Produktionsfaktoren wie Arbeit, Kapital, Technik und Management je nach ihrem Beitrag beteiligen, zu vervollkommnen und den Mechanismus der Regulierung durch die sekundäre Verteilung, in dem Steuern, Sozialabsicherung und Transferzahlungen die Hauptmittel bilden, beschleunigt zu vervollständigen. Die Reform des Lohn- und Gehaltssystems in Unternehmen, Staatsorganen und öffentlichen Institutionen soll vertieft und ein System der kollektiven Konsultation über Löhne und Gehälter in Unternehmen eingeführt werden, damit die Arbeitsentgelte geschützt werden. Der Bevölkerung soll ermöglicht werden, über verschiedene Kanäle ihre aus Vermögen ergebenden Einkünfte zu vermehren. Es gilt, die Ordnung für die Einkommensverteilung zu standardisieren, die legalen Einkünfte zu schützen, das Einkommen von Wenigverdienenden zu erhöhen, zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen.

(4) Den Aufbau des Sozialabsicherungssystems in Stadt und Land einheitlich planen und vorantreiben. Die Sozialabsicherung ist ein grundlegendes System für die Absicherung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Regulierung der gesellschaftlichen Verteilung. Wir sollen an der Richtlinie, die die volle Abdeckung der den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen, die grundlegende Absicherung, die mehrstufige Durchführung und die Nachhaltigkeit beinhaltet, festhalten, die Verstärkung der Fairness, die Anpassung an die Fluktuation der Bevölkerung und die Gewährleistung der Nachhaltigkeit als Schwerpunkt betrachten und den Aufbau des Sozialabsicherungssystems, das die ganze Stadt- und Landbevölkerung erfasst, allseitig vollenden. Es gilt, das Sozialversicherungssystem für Unternehmen, Staatsorgane und öffentliche Institutionen zu reformieren und zu vervollkommnen und die Systeme der Grundrentenversicherung und der grundlegenden Krankenversicherung für die Stadt- und Landbevölkerung zu integrieren, schrittweise die Ergänzung des Individualkontos der Rentenversicherung durch Beitragszahlung zu realisieren, die einheitliche Planung der Grundrenten im ganzen Land zu erreichen und einen Mechanismus, der die Leistungshöhe durch die Sozialabsicherung unter Berücksichtigung der von dieser erfassten Menschen aus verschiedenen Gesellschaftsgruppen festlegt, und einen Mechanismus zur normgerechten Regulierung aufzubauen. Die Kanäle der Geldmittelbeschaffung für Sozialabsicherungsfonds sollen erweitert, ein Betriebssystem für die Investitionen von Sozialabsicherungsfonds soll errichtet, die Sicherheit dieser Fonds sowie ihre Werterhaltung und ihr Wertzuwachs sollen gewährleistet werden. Es gilt, das Sozialhilfesystem zu vervollkommnen, das System der öffentlichen Wohlfahrt zu vervollständigen, die Philanthropie zu unterstützen und zu entwickeln und die Arbeit bei der bevorzugten Behandlung und Unterbringung bestimmter Zielgruppen gut zu leisten. Man soll ein System für Wohnungen, das die Verbindung der Verteilung durch den Markt mit der Gewährleistung durch die Regierung enthält, errichten und Bau und Verwaltung der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende intensivieren, um den grundlegenden Bedarf einkommensschwacher Familien zu decken. Es gilt, an der grundlegenden Staatspolitik der Gleichberechtigung von Mann und Frau festzuhalten und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern zu schützen. Es gilt, der Alterung der Bevölkerung aktiv entgegenzuwirken und mit großer Tatkraft die Seniorenfürsorge und die damit zusammenhängenden Industrien zu entwickeln. Für die Behinderten soll das System der Sozialabsicherung und Dienstleistung vervollständigt und ihre Rechte und Interessen sollen wirksam geschützt werden. Das System der Abwicklung und Verwaltung der Sozialabsicherung soll vervollständigt und ein noch bequemeres und leistungsfähigeres Dienstleistungssystem errichtet werden.

(5) Das Gesundheitsniveau des Volkes erhöhen. Die Gesundheit ist eine notwendige Forderung für die allseitige Entwicklung der Menschen. Wir sollen uns an die Orientierung halten, dem Gesundheitswesen des Volkes zu dienen. Es gilt, daran festzuhalten, die Vorbeugung als Hauptaufgabe und die ländlichen Gebiete als Schwerpunkt zu betrachten, die Traditionelle Chinesische Medizin und die westliche Medizin gleichermaßen zu beachten. Nach den Forderungen der Absicherung der grundlegenden Gesundheitsversorgung, der Verstärkung der medizinischen Betreuung auf der Basisebene und des Aufbaus der Mechanismen soll man die umfassende Reform in den Bereichen der Absicherung der medizinischen Behandlung, der medizinischen Dienstleistung, des öffentlichen Gesundheitswesens und der Arzneimittelversorgung sowie des Systems der Kontrolle und Verwaltung schwerpunktmäßig vorantreiben, die Politik für das nationale Gesundheitswesen vervollkommnen und den Volksmassen sichere, wirksame, bequeme und preiswerte Dienstleistungen im öffentlichen Gesundheitswesen und im Bereich der grundlegenden medizinischen Dienstleistungen bieten. Das System der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk ist zu vervollständigen, Mechanismen für die Absicherung der medizinischen Behandlung von schweren und äußerst schweren Krankheiten und für den Rettungsdienst sind zu etablieren und die Mechanismen für die Nothilfe und Behandlung von unerwarteten Fällen der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit und für Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten zu vervollkommnen. Das System für gebräuchliche Medikamente soll gefestigt, das dreistufige Dienstleistungsnetzwerk für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf dem Land sowie das Dienstleistungssystem für die Gesundheitsfürsorge in städtischen Wohnvierteln sollen vervollständigt und die Reform der öffentlichen Krankenhäuser soll vertieft werden. Gesellschaftliche Kräfte sind zu ermuntern, Krankenhäuser zu betreiben. Es gilt, die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik und die Entwicklung der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten zu unterstützen. Die Fähigkeit des medizinischen Personals, Dienstleistungen zu bieten, soll erhöht und die Entwicklung ihres Berufsethos und Arbeitsstils vorangetrieben werden. Das System und der Mechanismus für die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln sollen reformiert und vervollkommnet werden. Eine patriotische Hygienebewegung soll entfaltet und die physische und psychische Gesundheit der Bevölkerung gefördert werden. Es gilt, an der grundlegenden Politik der Familienplanung festzuhalten und den Gesundheitszustand der Neugeborenen zu verbessern, die Bevölkerungspolitik schrittweise zu vervollkommnen und eine anhaltende und ausgewogene Entwicklung der Bevölkerung zu fördern.

(6) Die gesellschaftliche Verwaltung verstärken und erneuern. Für die Erhöhung des wissenschaftlichen Niveaus der gesellschaftlichen Verwaltung müssen wir den Aufbau bezüglich des Gesetzeswerks, der Systeme und Mechanismen, Fähigkeiten und Fachkräfte sowie der informationstechnischen Anwendungen zur gesellschaftlichen Verwaltung verstärken. Die Art und Weise, wie die Regierung die öffentlichen Dienstleistungen bietet, sollen verbessert werden; das System der gesellschaftlichen Verwaltung und Dienstleistung auf der Basisebene soll intensiviert aufgebaut, den Wohnvierteln in Stadt und Land sollen mehr Funktionen für Dienstleistungen gegeben und die Befugnisse und Pflichten von Unternehmen und öffentlichen Institutionen sowie Volksorganisationen bei der gesellschaftlichen Verwaltung und Dienstleistung verstärkt werden; gesellschaftliche Organisationen sollen angeleitet werden, sich gesund und geordnet zu entwickeln, und die grundlegende Rolle der Volksmassen bei der Teilnahme an der gesellschaftlichen Verwaltung soll voll entfaltet werden. Die Verwaltung und die Dienstleistung für fluktuierende Bevölkerung und die besonderen Menschengruppen sollen vervollkommnet und erneuert werden. Die Widersprüche im Volk sollen richtig behandelt und die Mechanismen für die Wahrung der Rechte und Interessen der Volksmassen unter Führung der Partei und der Regierung etabliert und vervollständigt werden. Das System bezüglich der Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden und das Arbeitssystem der kombinierten Schlichtung der Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse und Verwaltungen sowie Justiz sind zu vervollkommnen und die Kanäle für die Äußerung von Forderungen der Volksmassen, Koordination von Interessen und Gewährleistung von Rechten und Interessen sind intakt zu halten und zu standardisieren. Der Mechanismus für die Risikobewertung der wichtigen Entscheidungen hinsichtlich der gesellschaftlichen Stabilität soll errichtet und vervollständigt werden. Man soll den Aufbau des Systems der öffentlichen Sicherheit intensivieren und die grundlegende Arbeit von Unternehmen für die Sicherheit in der Produktion forcieren, um dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit Einhalt zu gebieten. Die Führung der Arbeit im Bereich Politik und Rechtswesen durch die Partei ist zu verstärken und zu verbessern und der Aufbau eines Kontingents von Mitarbeitern für diesen Bereich zu intensivieren, damit sie als Erbauer und Verteidiger des Sozialismus chinesischer Prägung ihre Verantwortung und Mission wirklich übernehmen. Es gilt, den Aufbau einer friedlichen Gesellschaft zu vertiefen, das kombinierte Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit zu vervollkommnen, die grundlegende Gewährleistung für Justiz zu verstärken, Rechtswidrigkeiten und Verbrechen gemäß dem Gesetz zu verhüten und zu ahnden und die Lebens- und Vermögenssicherheit des Volkes zu schützen. Wir sollen die Strategie und den Arbeitsmechanismus für die Sicherheit des Staates vervollkommnen, in hohem Maße wachsam gegen Spalter-, Infiltrations- und Subversionstätigkeiten feindlicher Kräfte bleiben, sie entschieden verhüten und die Sicherheit des Staates wirksam schützen.

Wenn die ganze Partei und das ganze Volk in Aktion treten, dann können wir bestimmt eine lebhafte Situation schaffen, in der alle Menschen die Verantwortung für die gesellschaftliche Harmonie tragen und gemeinsam davon profitieren.