IV. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem beschleunigt vervollkommnen und die Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigt verändern

Den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, bildet einen wichtigen Inhalt des Aufschwungs des Landes und die Entwicklung ist nach wie vor der Schlüssel zur Lösung aller Probleme unseres Landes. Nur durch die Förderung der nachhaltigen und gesunden wirtschaftlichen Entwicklung kann die materielle Grundlage für Erblühen und Erstarkung des Landes, Wohlergehen und Wohlbefinden des Volkes und Harmonie und Stabilität der Gesellschaft gefestigt werden. Wir müssen an dem strategischen Gedanken, dass die Entwicklung das oberste Prinzip bildet, festhalten und dürfen darin keinesfalls wankend werden.

Im gegenwärtigen China geht es beim Festhalten am die Entwicklung beinhaltenden obersten Prinzip im Wesentlichen darum, auf der wissenschaftlich begründeten Entwicklung zu bestehen. Die wissenschaftlich begründete Entwicklung als die Hauptthematik und die beschleunigte Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung als die Hauptlinie zu betrachten, stellt die strategische Entscheidung dar, die die Gesamtlage der Entwicklung unseres Landes betrifft. Es gilt, sich an die neuen Veränderungen der wirtschaftlichen Lage im In- und Ausland anzupassen, die neue Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigt herauszubilden und die Ausgangsbasis für die Förderung der Entwicklung auf die Erhöhung der Qualität und Effizienz zu verlagern. Mit konzentrierten Kräften sollen wir die verschiedenen Träger des Marktes dazu bringen, neue Vitalität für die Entwicklung zu entfachen, die neue Triebkraft der innovationsgetragenen Entwicklung intensivieren, ein neues System für die Entwicklung der modernen Industrien etablieren und neue Stärken für die Entwicklung der nach außen geöffneten Wirtschaft herausbilden, damit sich die wirtschaftliche Entwicklung mehr auf die Ankurbelung durch die Inlandsnachfrage, insbesondere die Nachfrage im Konsumbereich, mehr auf die Förderung durch den modernen Dienstleistungssektor und die neuen Industrien von strategischer Bedeutung, mehr auf die Forcierung durch wissenschaftlich-technische Fortschritte, die Erhöhung der Qualifikation der Werktätigen und die Erneuerung des Managements, mehr auf das Vorantreiben durch Ressourceneinsparung und Kreislaufwirtschaft sowie mehr auf die Koordination und Interaktion der Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen stützt und das langfristige Entwicklungspotential ständig gestärkt wird.

Wir sollen unbeirrt den chinesisch geprägten Weg der neuartigen Industrialisierung, des verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie, der Urbanisierung und der Modernisierung der Landwirtschaft beschreiten, die tief greifende Integration des verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie bei der Industrialisierung, die gute Interaktion zwischen Industrialisierung und Urbanisierung sowie die Koordinierung von Urbanisierung und Modernisierung der Landwirtschaft vorantreiben und die parallele Entwicklung der Industrialisierung, des verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie, der Urbanisierung und der Modernisierung der Landwirtschaft fördern.

(1) Die Reform des Wirtschaftssystems allseitig vertiefen. Die Vertiefung der Reform ist der Schlüssel zur beschleunigten Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung. Die Kernfrage der Reform des Wirtschaftssystems besteht in der guten Behandlung der Beziehung zwischen Regierung und Markt. Die Gesetzmäßigkeit des Marktes muss mehr geachtet und die Funktion der Regierung besser zur Entfaltung gebracht werden. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln, vielfältige Formen der Realisierung des Gemeineigentums zu praktizieren, die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen, verschiedene Verwaltungssysteme für das Staatsvermögen zu vervollkommnen und die Investition des staatseigenenKapitals mehr in die wichtigen Branchen und Schlüsselbereiche, welche die staatliche Sicherheit und die Lebensadern der Volkswirtschaft betreffen, zu fördern, damit die Vitalität, die Kontrollkraft und der Einfluss der staatseigenen Wirtschaft stets gestärkt werden. Wir sollen die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt fördern, unterstützen und anleiten und es gewährleisten, dass die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gesetzesgemäß und gleichberechtigt Produktionsfaktoren verwenden, sich fair am Wettbewerb auf dem Markt beteiligen und gleichermaßen gesetzlich geschützt werden. Das moderne Marktsystem soll vervollständigt und der Aufbau in Bezug auf Verankerung der Ziele der makroökonomischen Steuerung und der Mittel der politischen Maßnahmen in Mechanismen intensiviert werden. Die Reform des Finanz- und Steuersystems ist zu beschleunigen, das System, nach dem die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche der Zentralregierung und der Lokalregierungen miteinander in Übereinstimmung stehen, zu vervollständigen, das öffentliche Finanzsystem, das die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen und den Aufbau der Hauptfunktionszonen fördert, zu vervollkommnen und ein lokales Steuersystem zu etablieren, damit sich ein Steuersystem herausbildet, das der Optimierung der Strukturen und der sozialen Fairness förderlich ist. Der Mechanismus der rationellen Teilhabe an den Einnahmen aus der Veräußerung der öffentlichen Ressourcen soll etabliert werden. Es gilt, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, das moderne Finanzsystem, das die makroökonomische Stabilität fördert und die Entwicklung der Realwirtschaft unterstützt, zu vervollständigen, den vielschichtigen Kapitalmarkt beschleunigt zu entwickeln, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses sicheren Schrittes voranzutreiben und die Konvertierbarkeit des RMB im Rahmen des Kapitalkontos schrittweise zu verwirklichen. Privat betriebene Finanzinstitutionen sind beschleunigt zu entwickeln, die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens sind zu vervollkommnen, die Erneuerung des Finanzwesens ist voranzutreiben, die Konkurrenzfähigkeit des Bankwesens, des Wertpapiergeschäfts und des Versicherungswesens zu erhöhen und die Stabilität des Finanzwesens zu wahren.

(2) Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung durchführen. Die wissenschaftlich-technische Innovation bildet eine strategische Stütze für die Erhöhung der gesellschaftlichen Produktivkräfte und der umfassenden Stärke des Landes, ihr muss in der Gesamtlage der Entwicklung des Landes die zentrale Stellung eingeräumt werden. Wir sollen daran festhalten, den Weg zur selbstständigen Innovationchinesischer Prägung zu gehen, mit einem globalen Blick die Innovation planen und vorantreiben, die Fähigkeit zur originären Innovation, zur integrierten Innovation sowie zur Einführung, Auswertung, Absorbierung und Re-Innovation fortgeschrittener ausländischer Technologien erhöhen und größeren Wert auf die koordinierte Innovation legen. Es gilt, die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems zu vertiefen, die enge Verbindung der Wissenschaft und Technik mit der Wirtschaft zu fördern, den Aufbau des staatlichen Innovationssystems zu beschleunigen und mit konzentrierten Kräften ein System technischer Innovationen, das Unternehmen als Träger hat, marktorientiert ist und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet, zu etablieren. Das System zur Wissenserneuerung ist zu vervollkommnen, die Grundlagenforschung, die Erforschung von Spitzentechnologien und die Forschung über die Technik zum Gemeinwohl sind zu intensivieren, das Niveau der wissenschaftlichen Forschung und die Fähigkeit zur Umwandlung ihrer Ergebnisse in reale Produktivkräfte zu erhöhen und die strategischen Positionen der wissenschaftlich-technischen Entwicklung zu beherrschen. Die großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik sollen durchgeführt und durchbrechende Fortschritte bei der Beseitigung der entscheidenden technischen Engpässe erzielt werden. Die Erforschung, Entwicklung und Anwendung der neuen Technik, der neuen Produkte und Technologien sind zu beschleunigen und die Innovation der technischen Integration und der kommerziellen Modelle ist zu verstärken. Es gilt, die Bewertungsnormen und die Anspornsmechanismen für die wissenschaftlich-technische Innovation sowie die Mechanismen für die Umwandlung ihrer Ergebnisse in reale Produktivkräfte zu vervollkommnen, die Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte durchzuführen und den Schutz des geistigen Eigentums zu intensivieren. Die hocheffiziente Verteilung sowie die Kombination und Integration von Ressourcen für die Innovation sollen gefördert und die Intelligenz und Kräfte der ganzen Gesellschaft auf die innovationsgetragene Entwicklung konzentriert werden.

(3) Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur vorantreiben. Das ist die Hauptstoßrichtung der beschleunigten Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung. Die Verbesserung der Nachfragestruktur, die Optimierung der Industriestruktur, die Förderung der koordinierten Entwicklung von verschiedenen Regionen und das Vorantreiben der Urbanisierung sind als Schwerpunkt festzulegen und die wichtigen strukturbedingten Probleme, die die nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung einschränken, mit konzentrierten Kräften zu lösen. Es gilt, die Erweiterung der Inlandsnachfrage als strategische Grundlage fest zu erfassen, langfristige Mechanismen für die Erweiterung der Nachfrage im Konsumbereich beschleunigt zu etablieren, das Konsumpotenzial der Einwohner freizusetzen, das vernünftige Wachsen der Investitionen aufrechtzuerhalten und den Umfang des Binnenmarktes zu erweitern. Wir sollen die Entwicklung der Realwirtschaft als feste Grundlage gut in den Griff bekommen, die der Entwicklung der Realwirtschaft besser dienlichen politischen Maßnahmen ergreifen, die Orientierung an der Nachfrage intensivieren, die gesunde Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung und der fortschrittlichen Fertigungsindustrie vorantreiben, die Strukturumwandlung und Niveauhebung der traditionellen Industrien beschleunigen, die Entwicklung und Verstärkung des Dienstleistungssektors, insbesondere des modernen Dienstleistungssektors, fördern, die rationale Standortverteilung und den Aufbau der Infrastruktur und der Basisindustrie durchführen. Es gilt, die infrastrukturellen Einrichtungen für Informationen der nächsten Generation aufzubauen, das Industriesystem für die moderne Informationstechnologie zu entwickeln, das System zur Wahrung der Informationssicherheit zu vervollständigen und die umfassende Verwendung der Informationstechnologie und Internet-Technik zu fördern. Die Kernkompetenz der großen und mittelgroßen Unternehmen zum Wettbewerb soll erhöht und die Entwicklung der kleinen und Kleinstunternehmen, insbesondere der kleinen und Kleinstunternehmen des wissenschaftlich-technischen Typs, unterstützt werden. Wir sollen die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Regionen weiter durchführen, die verhältnismäßigen Stärken verschiedener Regionen voll zur Entfaltung bringen, die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete vorrangig vorantreiben, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten allseitig wiederbeleben, den Aufstieg der zentralen Gebiete energisch fördern und die östlichen Gebiete aktiv unterstützen, sich als Vorreiter zu entwickeln. Durch verschiedene Formen wie die auf Bereiche spezialisierte und fachbezogene Unterstützung soll die Intensität der Unterstützung für die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete gesteigert werden. Es gilt, den Umfang und die Standortverteilung der Städtegruppen wissenschaftlich zu planen und die Funktionen der mittelgroßen und kleinen Städte sowie Kleinstädte in Bezug auf die Entwicklung der Industrie, die öffentliche Dienstleistung, die Beschäftigung und die Konzentration der Bevölkerung zu verstärken. Das System der Haushaltsregistrierung soll beschleunigt reformiert werden. Es soll geordnet vorangetrieben werden, dass die in der Landwirtschaft freigesetzte Bevölkerung Stadtbevölkerung wird, und durch Bemühungen ist zu erreichen, dass städtische grundlegende öffentliche Dienstleistungen die dort ständig ansässigen Bewohner erfassen.

(4) Die integrierte Entwicklung von Stadt und Land fördern. Die gute Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern ist der allerwichtigste Schwerpunkt für die Arbeit der ganzen Partei und die integrierte Entwicklung von Stadt und Land stellt den grundlegenden Weg zur Lösung dieser Frage dar. Es gilt, die Intensität der einheitlichen und umfassenden Planung der Entwicklung von Stadt und Land zu steigern, die Vitalität der Entwicklung der ländlichen Gebiete zu verstärken, das Gefälle zwischen Stadt und Land schrittweise zu verkleinern und ihre gemeinsame Prosperität zu fördern. Wir sollen sowohl an der Richtlinie, dass die Industrie der Landwirtschaft die Unterstützung vergelten soll und die Städte die ländlichen Gebiete unterstützen sollen, als auch an der Richtlinie „mehr geben, weniger nehmen und Freiräume gewähren" festhalten und die Intensität der Politik, gemäß der die Landwirtschaft verstärkt wird und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt werden und den Bauern der Erwerb von Reichtum ermöglicht wird, steigern, damit sich die Bauern gleichberechtigt am Prozess der Modernisierung beteiligen und gemeinsam an den Früchten der Modernisierung teilhaben. Es gilt, die moderne Landwirtschaft beschleunigt zu entwickeln, die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft zu erhöhen sowie die Getreidesicherheit des Staates und die effektive Versorgung mit wichtigen Agrarprodukten zu gewährleisten. Wir sollen daran festhalten, den Schwerpunkt des Aufbaus der infrastrukturellen Einrichtungen und der Entwicklung des Sozialwesens des Staates auf ländliche Gebiete zu legen, den Aufbau von sozialistischen neuen Dörfern und die Überwindung der Armut durch Entwicklung tief gehend vorantreiben und die Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land allseitig verbessern. Mit konzentrierten Kräften soll die Erhöhung des Einkommens der Bauern gefördert und sein stetiges und relativ schnelles Wachstum beibehalten werden. Es gilt, am grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten festzuhalten, dieses System zu vervollkommnen, die Rechte der Bauern auf die vertragliche Bewirtschaftung von Boden, die Nutzung von Grundstücken für Wohnhäuser und die Teilhabe an den kollektiven Einnahmen gesetzesgemäß zu schützen, die Stärke der Kollektivwirtschaft zu erhöhen, die spezialisierte Kooperation und die Kooperation mit Aktienbeteiligung der Bauern zu entwickeln, neue Träger der Bewirtschaftung herauszubilden, vielfältige Bewirtschaftungsformen im großen Umfang zu entwickeln und ein Bewirtschaftungssystem neuen Typs in der Landwirtschaft aufzubauen, das durch die Verbindung von Intensivierung, Spezialisierung, Organisierung und Vergesellschaftung gekennzeichnet ist. Das System der Inanspruchnahme von Boden ist zu reformieren und der Anteil der Bauern an der Teilhabe an Einnahmen aus dem Wertzuwachs von Boden zu steigern. Die Systeme und Mechanismen der integrierten Entwicklung von Stadt und Land sollen beschleunigt vervollkommnet, die Integration in Bereichen wie Planung, Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen von Stadt und Land soll mit konzentrierten Kräften vorangetrieben und der faire Austausch von Produktionsfaktoren und die ausgewogene Verteilung von öffentlichen Ressourcen zwischen Stadt und Land sollen gefördert werden, damit sich eine neuartige Beziehung zwischen Industrie und Landwirtschaft sowie zwischen Stadt und Land herausbildet, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Landwirtschaft durch die Industrie vorangetrieben wird, ländliche Gebiete durch Städte gefördert werden, die Landwirtschaft und die Industrie auf gegenseitigem Nutzen beruhen und Städte und ländliche Gebiete integriert sind.

(5) Das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft allseitig heben. Damit wir uns der neuen Situation der wirtschaftlichen Globalisierung anpassen, müssen wir eine noch aktivere und auf mehr Initiative beruhende Öffnungsstrategie durchführen und das System der nach außen geöffneten Wirtschaft, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet, diversifiziert, ausgewogen, sicher und hocheffizient ist, vervollkommnen. Es gilt, die Art und Weise der Entwicklung der Außenwirtschaft beschleunigt zu verändern und die Öffnung in die Richtung zur Optimierung der Struktur, zum Ausbau der Tiefe und zur Erhöhung der Effizienz voranzutreiben. Wir sollen den Modus der Öffnung erneuern und die Küstengebiete, das Landesinnere und die Grenzgebiete unterstützen, ihre Stärken für die Öffnung gegenseitig zu ergänzen. Die nach außen geöffneten Gebiete, die bei der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Konkurrenz eine führende Rolle spielen, sollen herausgebildet und die die regionale Entwicklung vorantreibenden Zonen, die für die Öffnung von großer Bedeutung sind, gefördert werden. Es gilt, daran festzuhalten, dem Im- und Export gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken, die Handels- und Industriepolitik verstärkt zu koordinieren, neue Überlegenheiten für den Exportwettbewerb, deren Kern Technik, Marken, Qualität und Dienstleistungen bilden, zu schaffen, die Strukturumwandlung und Niveauanhebung der Veredelungswirtschaft voranzutreiben, den Dienstleistungshandel zu entwickeln und eine ausgewogene Entwicklung des Außenhandels zu fördern. Die umfassende Stärke und gesamte Effizienz der Nutzung des auswärtigen Kapitals sollen erhöht und die organische Verbindung von Anziehung von Investitionen, Einführung von Technologien und Gewinnen von Intelligenz miteinander soll gefördert werden. Die Schritte von Unternehmen beim „Ins-Ausland-Gehen" sind zu beschleunigen, die Fähigkeit von Unternehmen zur internationalisierten Geschäftsführung ist zu erhöhen und eine Reihe von multinationalen Unternehmen, die zur Weltklasse gehören, ist herauszubilden. Es gilt, die bilaterale, multilaterale, regionale und subregionale Öffnung und Zusammenarbeit einheitlich zu planen, die Strategie der Freihandelszonen beschleunigt durchzuführen, die infrastrukturelle Verbindung und den Austausch mit den umliegenden Ländern zu fördern und die Widerstandsfähigkeit gegen Risiken in der Weltwirtschaft zu erhöhen.

Wir müssen die Zuversicht festigen, den schweren Kampf der allseitigen Vertiefung der Reform des Wirtschaftssystems und der beschleunigten Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung gewinnen und die Vitalität der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes sowie seine Konkurrenzfähigkeit auf ein neues Niveau heben.