V. Wahrung des Weltfriedens
und der regionalen Stabilität

Die Sicherheit und die Entwicklung Chinas sind mit dem Frieden und der Prosperität der Welt eng verbunden. Die chinesischen Streitkräfte sind nach wie vor eine zuverlässige Kraft zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität. Sie setzen sich dafür ein, mit allen Ländern die Zusammenarbeit und das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich zu verstärken, sich an regionalen und internationalen Sicherheitsangelegenheiten zu beteiligen und eine positive Rolle in der internationalen Politik und im Sicherheitsbereich zu spielen.

Beteiligung an UNO-Friedensmissionen

China erfüllt gewissenhaft seine internationalen Pflichten und Verantwortungen, unterstützt die UNO-Friedensmissionen und beteiligt sich aktiv daran. Nach den UNO-Resolutionen und den Abkommen zwischen China und den Vereinten Nationen entsendet China Truppen und militärische Fachkräfte zu den UNO-Friedensmissionen in bestimmte Länder bzw. Regionen. Sie führen Operationen zur Friedenserhaltung unter Leitung der Vereinten Nationen durch wie die Überwachung des Waffenstillstands, Trennung der Konfliktparteien, Projektaufbau, Transport und medizinische Versorgung und beteiligen sich auch an dem gesellschaftlichen Wiederaufbau und der humanitären Hilfe.

Im Jahr 1990 entsandte die Volksbefreiungsarmee fünf militärische Beobachter im Rahmen einer UNO-Friedensmission in den Nahen Osten und nahm damit erstmals an einer solchen Mission teil. Im Jahr 1992 entsandte sie erstmals eine komplette Truppe zu einer UNO-Friedensmission, und zwar eine Pionierbrigade von 400 Mann nach Kambodscha. Bis heute hat China insgesamt 22 000 Soldaten und Offiziere zu 23 UNO-Friedensmissionen abkommandiert, die alle mit der UN-Friedensmedaille ausgezeichnet wurden. Drei Offiziere und sechs Soldaten fielen bei der Ausübung des Dienstes, ihnen wurde die Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille verliehen. Unter den fünf Ständigen Mitgliedstaaten im UNO-Sicherheitsrat hat China zurzeit die meisten Soldaten zur Friedenssicherung abgestellt. Unter den 115 Ländern der Vereinten Nationen, die Truppen zu UNO-Friedensmissionen entsenden, hat China die meisten Pioniereinheiten, Transporteinheiten und medizinischen Einheiten bereitgestellt. China bestreitet und trägt den größten Teil der UNO-Beiträge für Friedensmissionen unter allen Entwicklungsländern.

Mit Stand vom Dezember 2012 waren 1842 Soldaten und Offiziere der Volksbefreiungsarmee in neun Gebieten bei UNO-Friedensmissionen im Einsatz, darunter 78 Militärbeobachter und Stabsoffiziere, 218 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission in der Demokratischen Republik Kongo, 558 Mann in Pionier-, Transport- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission in Liberia, 335 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten als UNIFIL-Truppen im Libanon, 338 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission im Sudan sowie 315 Mann in Pioniereinheiten im Rahmen der UNO-Mission (UNAMID) in Darfur.

Die chinesischen Truppen für UNO-Friedensmission befleißigen sich eines guten Arbeitsstiles, der durch besondere Zähigkeit, Tapferkeit und Aufopferung gekennzeichnet ist, und erfüllen ausgezeichnet ihre Aufgaben. In den letzten 22 Jahren errichteten bzw. reparierten sie Straßen mit einer Länge von über 10 000 Kilometern und 284 Brücken, räumten mehr als 9000 Minen und Blindgänger, transportierten mehr als eine Million Tonnen Güter über eine Gesamtstrecke von mehr als 11 Millionen Kilometern und behandelten 120 000 Patienten. Die Arbeit der Stabsoffiziere und militärischen Beobachter im Hauptquartier und in den Aufgabenfeldern Patrouillendienst, Überwachung des Waffenstillstands, Verbindung und Verhandlungen wird durch hohes Verantwortungsbewusstsein und Berufsethos bestimmt. Die Pioniereinheit in der Demokratischen Republik Kongo arbeitete Tag und Nacht und nivellierte eine mit Vulkangestein übersäte Fläche von 16 000 Quadratmetern. Die Transporteinheit in Liberia arbeitete flächendeckend im ganzen Land und bildete dadurch das Transportzentrum für rund 50 Truppen der UNO-Friedensmission in diesem Land. Für die einheimische Bevölkerung legten die chinesischen Truppen der UNO-Friedensmission Straßen an, bauten Brücken, reparierten Fahrzeuge und transportierten Güter; sie boten medizinische Versorgungsleistungen an und vermittelten landwirtschaftliche Anbautechnologien. Die Pioniereinheiten im Libanon entwickelten selbstständig eine Methode der „Ortung durch ein gekipptes Kreuz" für die Minenräumung, die die Sicherheit und Effizienz deutlich erhöht und es ermöglicht, täglich eine Fläche von über 500 Quadratmetern von Minen freizumachen. Während des Konfliktes zwischen dem Libanon und Israel hat sie mehr als 3500 Blindgänger geräumt. Die Pioniereinheiten in Darfur, Sudan, bohrten 13 Brunnen in Gebieten, wo man Grabungen für aussichtslos gehalten hatte. Die Pioniereinheiten im Südsudan errichteten ein Ausbildungszentrum mit hohem Standard für einen fließenden Übergang von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (DD&R) und leisteten dadurch einen positiven Beitrag zum Frieden in der Region.

Die chinesischen Soldaten und Offiziere für UNO-Friedensmission halten sich streng an den Code für persönliches Verhalten für UNO-Friedenstruppen, die Einsatzregeln sowie die Gesetze und Vorschriften der Gastländer. Sie respektieren die lokalen Religionen, Sitten und Gebräuche, befolgen gewissenhaft die Einsatzbestimmungen in den betreffenden Gebieten sowie die Regeln und Vorschriften für chinesische Truppen und gewannen damit das Vertrauen der einheimischen Bevölkerung.

Unterstützung des internationalen Katastrophenschutzes und der internationalen humanitären Hilfe

Die chinesischen Streitkräfte beteiligen sich aktiv an dem von der chinesischen Regierung organisierten internationalen Katastrophenschutz und der internationalen humanitären Hilfe, liefern Hilfsgüter in die von Katastrophen heimgesuchten Länder und bieten ihnen medizinische Hilfe an, entsenden professionelle Rettungsteams zum Katastrophenschutz, leisten Hilfe bei der Minenräumung und entfalten den internationalen Austausch zur Katastrophenhilfe.

Ab 2002 hat die Volksbefreiungsarmee in 36 Einsätzen internationale humanitäre Hilfe geleistet, wobei Hilfsgüter im Wert von über 1,25 Milliarden Yuan an 27 von Katastrophen heimgesuchte Länder geliefert wurden. Seit 2001 haben sich Rettungsteams für den internationalen Katastrophenschutz, die sich aus Soldaten und Offizieren des Pionierregiments des Militärbezirks Beijing, Ärzten und Krankenschwestern des Zentralen Krankenhauses der Bewaffneten Volkspolizei und Experten des Nationalen Amtes für Seismologie zusammensetzen, acht Mal an der internationalen Katastrophenhilfe beteiligt. Seit 2010 wurden Rettungsteams der Volksbefreiungsarmee für medizinische Versorgung drei Mal in Haiti bzw. in Pakistan im Rahmen der internationalen humanitären Hilfe eingesetzt und Hubschrauberrettungsteams der VBA-Landstreitkräfte zur Hochwasserbekämpfung nach Pakistan entsandt.

Im März 2011 wurde Japan von einem schweren Erdbeben und Tsunami heimgesucht. Ein chinesisches Rettungsteam brach unverzüglich nach Japan auf und leistete dort Rettungshilfe. Nach dem Hochwasser in Thailand im Juli 2011 wurden über 90 Tonnen Hilfsgüter durch vier Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe geliefert, die das Verteidigungsministerium Chinas den Streitkräften Thailands bereitstellte. Im September 2011 ereignete sich in Pakistan eine verheerende Hochwasserkatastrophe. Mit fünf Flugzeugen der chinesischen Luftwaffe wurden 7000 Zelte nach Karatschi geliefert. Der Militärbezirk Lanzhou entsandte ein Team für medizinische Versorgung und Seuchenbekämpfung in die am schwersten betroffene Gegend um Kunrui.

Die chinesischen Streitkräfte bieten aktiv den Entwicklungsländern medizinische Dienstleistungen und Hilfe an, beteiligen sich am internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit im medizinischen Bereich und verstärken die Freundschaftsbeziehungen und das gegenseitige Vertrauen mit anderen Ländern. 2010 und 2011 besuchte das Lazarettschiff „Friedensarche" der chinesischen Marine fünf Länder in Asien und Afrika sowie vier Länder in Lateinamerika und leistete dort unter dem Leitmotto „Harmonische Mission" humanitäre Hilfe. Innerhalb von 193 Tagen legte die „Friedensarche" 42 000 Seemeilen zurück und rund 50 000 Personen profitierten von ihrem medizinischen Dienst. Seit einigen Jahren beteiligen sich die Teams der Volksbefreiungsarmee für medizinische Versorgung an gemeinsamen Übungen zur humanitären Hilfe und bieten der Bevölkerung in Gabun, Peru, Indonesien sowie anderen Ländern medizinische Dienstleistungen.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Lösung von durch Minen verursachten humanitären Problemen und beteiligt sich aktiv an den internationalen humanitären Maßnahmen bei der Minenräumung. Seit 1999 unterstützt die Volksbefreiungsarmee, in Zusammenarbeit mit den zuständigen chinesischen Staatsorganen, rund 40 Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika bei der Minenräumung, indem sie beispielsweise Ausbildungskurse über Minenräumung veranstaltet, Experten für Vor-Ort-Anweisungen entsendet und Minenräumgeräte geliefert hat. Sie hat mehr als 400 ausländische Fachkräfte für Minenräumung ausgebildet, die Minenräumung auf einer Fläche von über 200 000 Quadratmetern angeleitet sowie Minenräumgeräte im Wert von ca. 60 Millionen Yuan gespendet.

Wahrung der Sicherheit der internationalen maritimen Hauptverkehrsadern

Die chinesische Marine erfüllt ihre internationale Pflicht, entfaltet regulären Begleitschutz zur See im Golf von Aden und in den Gewässern vor Somalia. Sie verstärkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit Marineverbänden anderer Länder und wahrt gemeinsam die Sicherheit von internationalen Seewegen. Bis Dezember 2012 haben die chinesischen Marineverbände Begleitschutz für vier Schiffe des Welternährungsprogramms (WFP) und 2455 ausländische Schiffe gegeben, was einem Anteil von 49 Prozent aller eskortierten Schiffe entspricht. Sie haben vier ausländischen Schiffen Hilfe geleistet, vier von Piraten freigelassene ausländische Schiffe eskortiert sowie 20 von Piraten verfolgte ausländische Schiffe entsetzt.

Die chinesischen Marineverbände haben mit der Marine zahlreicher Länder eine gute Kommunikationsstruktur in den Bereichen gemeinsamer Begleitschutz, gemeinsame Informationsteilhabe, Koordination und Kontakte errichtet. Sie führten mit Russland gemeinsame Begleitschutzoperationen durch, hielten mit Marineflotten der Republik Korea, Pakistans und der USA gemeinsame Manöver und Übungen zur Piratenbekämpfung ab und koordinierten mit der EU den Begleitschutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Sie absolvierten gegenseitige Bordbesuche mit den Begleitschutz-Kriegsschiffen der EU, der NATO, der multinationalen Marineverbände, der Republik Korea, Japans und Singapurs und tauschten mit der niederländischen Marine Offiziere aus, wobei die Offiziere jeweils an Bord der anderen Seite zum Kennenlernen Quartier nahmen. China beteiligt sich aktiv an internationalen Strukturen wie der UNO-Kontaktgruppe zur Lösung des Problems der somalischen Piraten und an anderen internationalen Strukturen wie internationalen Konferenzen für die gemeinsame Nutzung von Informationen und die Vermeidung von Konflikten bei der Zusammenarbeit im Begleitschutz zur See.

Seit Januar 2012 verstärken China, Indien, Japan und andere Länder, die selbstständig Begleitschutz zur See durchführen, ihre Einsatzkooperation. Sie stimmen vierteljährlich ihre Begleitschutzpläne aufeinander ab, optimieren verfügbare Kräfte und erhöhen damit die Effizienz des Begleitschutzes. Als Referenzland für die erste Runde der Koordination hat China den Zeitplan für den Begleitschutz im ersten Quartal 2012 schnell bekanntgegeben. So wurde es Indien und Japan ermöglicht, ihre eigenen Pläne aufeinander abzustimmen und dadurch einen einheitlichen und geordneten Plan für den Begleitschutz zu formulieren. Im vierten Quartal 2012 beteiligte sich die Republik Korea an diesem Koordinationsmechanismus für den Begleitschutz.

Gemeinsame Militärmanöver und -übungen mit ausländischen Truppen

Die Volksbefreiungsarmee hält an einer bündnisfreien, konfrontationsfreien und nicht gegen ein drittes Land gerichteten Richtlinie und an den Prinzipien des gegenseitigen strategischen Vorteils, der gleichberechtigten Beteiligung und der Gleichheit fest und führt mit ausländischen Truppen vielschichtige bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Manöver und gemeinsame Übungen in unterschiedlichen Bereichen und unter Teilnahme unterschiedlicher Teilstreitkräfte und Gattungen durch. Seit 2002 hat die Volksbefreiungsarmee in Übereinstimmung mit relevanten Abkommen und Absprachen 28 gemeinsame Manöver und 34 gemeinsame Übungen mit 31 Ländern abgehalten und aktive Beiträge zur Förderung des gegenseitigen politischen und militärischen Vertrauens, zur Wahrung der regionalen Sicherheit und Stabilität sowie zur Verstärkung des Aufbaus einer modernen Armee geleistet.

Die militärischen Manöver zur Bekämpfung des Terrorismus im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) haben ihre eigenen Strukturen entwickelt. China hat bislang neun Mal bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Militärmanöver mit den SCO-Mitgliedstaaten abgehalten. Nach 2005 wurde eine Reihe von gemeinsamen Manövern von strategischer Bedeutung und großem Umfang unter der Codebezeichnung „Friedensmission" veranstaltet. Dazu gehören „Friedensmission 2005" – gemeinsame Militärmanöver von China und Russland, „Friedensmission 2007" – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung durch SCO-Mitgliedstaaten, „Friedensmission 2009" – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung von China und Russland, „Friedensmission 2010" – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung durch SCO-Mitgliedstaaten und „Friedensmission 2012" – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung durch SCO-Mitgliedstaaten. Die Manöver dienten zur Warnung und Abschreckung terroristischer, separatistischer und extremistischer Kräfte und erhöhten die Fähigkeit der SCO-Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Begegnung von neuen Herausforderungen und Bedrohungen.

Gemeinsame Militärmanöver und -übungen zur See werden ausgebaut. In den letzten Jahren beteiligte sich die chinesische Marine regelmäßig an den von Pakistan abgehaltenen multinationalen gemeinsamen Militärmanövern zur See „Frieden 07", „Frieden 09" und „Frieden 11" am Arabischen Meer. Die chinesische und russische Marine hielten das gemeinsame Militärmanöver „Maritime Kooperation 2012" im chinesischen Gelben Meer ab. Das Ziel war es, Seewege gemeinsam zu schützen. Die Marineinfanterie von China und Thailand veranstaltete die gemeinsamen Übungen „Blauer Sturm 2010" und „Blauer Sturm 2012". Im Zusammenhang mit gegenseitigen Besuchen von Marineschiffen hat China gemeinsam mit Indien, Frankreich, Großbritannien, Australien, Thailand, den USA, Russland, Japan, Neuseeland und Vietnam bilaterale und multilaterale militärische Übungen in den Bereichen Telekommunikation, Fahrten in Formation, Nachschub zur See, gegenseitige Landung von Hubschraubern, Schießübungen gegen Ziele zur See, gemeinsame Eskortierung von Schiffen, Kontrolle an Board, gemeinsame Bergung und Tauchgänge abgehalten.

Die gemeinsamen Übungen der Landstreitkräfte vertiefen sich schrittweise. Ab 2007 haben chinesische und ausländische Landstreitkräfte mehrere gemeinsame Übungen abgehalten. China hielt mit Indien die gemeinsamen Übungen „Hand in Hand 2007" und „Hand in Hand 2009" zur Terrorbekämpfung ab, mit der Mongolei die gemeinsame Übung „Mission zur Friedenserhaltung 2009", mit Singapur die gemeinsamen Sicherungsübungen „Kooperation 2009" und „Kooperation 2010", mit Rumänien die gemeinsamen Übungen für Gebirgstruppen „Freundschaftsoperation 2009" und „Freundschaftsoperation 2010" sowie mit der Türkei gemeinsame Übungen von Spezialeinheiten. Spezialtruppen der chinesischen Landstreitkräfte hielten mit thailändischen Spezialtruppen die gemeinsamen Übungen zur Terrorbekämpfung „Sturm 2007", „Sturm 2008" und „Sturm 2010" ab, mit indonesischen Spezialtruppen die gemeinsamen Übungen zur Terrorbekämpfung „Scharfes Messer 2011" und „Scharfes Messer 2012", mit pakistanischen Spezialtruppen die gemeinsamen Übungen zur Terrorbekämpfung „Freundschaft 2010" und „Freundschaft 2011" und mit kolumbianischen Spezialtruppen die gemeinsame Übung zur Terrorbekämpfung „Kooperation 2012". Im November 2012 hielten chinesische Spezialtruppen mit jordanischen Spezialtruppen eine gemeinsame Übung zur Terrorbekämpfung und mit US-amerikanischen Landstreitkräften eine gemeinsame Planübung für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz ab.

Auch das gemeinsame Luftwaffentraining macht Fortschritte. Im März 2011 fand „Shaheen-1" statt, eine gemeinsame Übung der chinesischen und pakistanischen Luftstreitkräfte. Im Oktober 2011 wurde „Kooperation 2011" veranstaltet, eine gemeinsame Übung zur städtischen Terrorbekämpfung von chinesischen und venezolanischen Fallschirmjägertruppen. Im Juli 2011 und im November 2012 wurden jeweils „Heiliger Adler 2011" und „Heiliger Adler 2012" abgehalten, gemeinsame Übungen von chinesischen und weißrussischen Fallschirmjägertruppen.

Die gemeinsamen Übungen von medizinischen Einheiten entwickeln sich kontinuierlich. Zwischen 2009 und 2011 wurden medizinische Einheiten der Volksbefreiungsarmee nach Gabun und Peru entsandt, um an den gemeinsamen Operationen humanitärer medizinischer Hilfe unter der Codebezeichnung „Friedensengel" teilzunehmen. In Indonesien partizipierten sie an einer Übung zum Katastrophenschutz im Rahmen des ASEAN-Forums. Im Oktober 2012 hielten chinesische medizinische Einheiten mit australischen und neuseeländischen Truppen die gemeinsame Übung für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz „Kooperationsgeist 2012" ab.

Schlusswort

Die chinesischen Streitkräfte erfüllen effektiv ihre neue historische Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode, erhöhen ständig ihre Fähigkeiten zur Erfüllung diverser militärischer Aufgaben, vor allem zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung. Sie verteidigen entschlossen die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Landes, wahren tatkräftig die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und gewährleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude ihrer Arbeit nachgeht. Sie erfüllten ausgezeichnet zahlreiche vordringliche, schwierige, gefährliche und wichtigen Aufgaben sowie führten viele wichtige Militärmanöver und -übungen durch, für die sie das volle Vertrauen und hohes Lob der Volksmassen gewonnen haben.

Unter den neuen Rahmenbedingungen erfüllen die chinesischen Streitkräfte edle und heilige Missionen und übernehmen eine große und ehrenvolle Verantwortung. Die chinesischen Streitkräfte sehen es als ihre höchste Priorität an, die Souveränität und Sicherheit des Landes zu wahren und die Interessen des Volkes zu schützen, betrachten die Wahrung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung stets als ihre wichtige Aufgabe. Sie treiben die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee beschleunigt voran, beteiligen sich aktiv an internationalen Sicherheitskooperationen und schaffen mit den Streitkräften anderer Länder eine internationale Sicherheitslage, die von Frieden, Stabilität, Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinn gekennzeichnet ist.

Anhänge

Anhang I: Gemeinsame Manöver und Übungen chinesischer und ausländischer Truppen 2011/2012

Anhang II: Beteiligung der chinesischen Armee am internationalen Katastrophenschutz 2011/2012

Anhang III: Beteiligung Chinas an UNO-Friedensmissionen
(Stand: 31. Dezember 2012)

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