IV. Unterstützung
der wirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Entwicklung

Das Volk bei seiner friedlichen Arbeit zu schützen, am staatlichen Aufbau teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, zählen zu den wichtigen Aufgaben der chinesischen Streitkräfte, die verfassungs- und gesetzesmäßig verankert sind. Die chinesischen Streitkräfte unterstellen sich und dienen der Reform und Entwicklung des Staates, setzen sich für den Aufbau des Landes, den Katastrophenschutz, die Wahrung der gesellschaftlichen Harmonie und Stabilität sowie den Schutz der staatlichen Entwicklungsinteressen ein.

Teilnahme am Aufbau des Landes

Unter der Voraussetzung, dass die Armee und die Bewaffnete Polizei ihre Aufgaben in Bezug auf militärische Ausbildung und Übungen, Einsatzbereitschaft für den Kriegsfall sowie wissenschaftliche Forschungen und Tests erfüllt haben, leisten sie nationalen und regionalen Plänen für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Folge, bringen regionale Bedürfnisse und Anliegen des Volkes mit ihrer Arbeit stets in Übereinstimmung, nutzen ihre Ressourcen und Vorzüge in Bezug auf Fachkräfte, Ausrüstung, Technik und Infrastruktur in vollem Maße, um Schlüsselprojekte der Infrastruktur, den Aufbau der Umwelt und neuer sozialistischer Dörfer aktiv zu unterstützen, und leisten solide Arbeit im Rahmen der Armenhilfe, Schulbildung und medizinische Fürsorge, um zur regionalen wirtschaftlichen Entwicklung, Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität und Verbesserung der Lebensbedingungen beizutragen.

Unterstützung von Schlüsselprojekten der Infrastruktur. Die Vorzüge der spezialisierten Truppen für den Bau von Wasser- und Verkehrsanlagen und anderer Infrastrukturvorhaben sowie für die Kartografie werden entfaltet, um auf der Grundlage ihrer Fachkenntnisse am Bau von Infrastrukturprojekten des Staates und der jeweiligen Landesteile in den Bereichen Verkehrswesen, Wasserwirtschaft, Energieversorgung und Kommunikation mitzuwirken, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Staates und den Lebensstandard des Volkes bedeutsam sind. Ab 2011 haben sie über 350 Bauprojekte auf Provinz- und Staatsebene wie den Bau von Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen und hydrotechnischen Anlagen ausgeführt, wobei in 15 Millionen Arbeitstagen 1,2 Millionen Baumaschinen und Kraftfahrzeuge eingesetzt wurden. Die hydrotechnischen Pioniertruppen der Bewaffneten Polizei haben bei 115 Projekten zum Bau von Wasserkraftanlagen, Eisenbahnlinien und Erdgasleitungen mitgewirkt, darunter die Projekte der Wasserkraftwerke Nuozhadu (Yunnan), Jinpin (Sichuan) und Pondo (Tibet); die Truppen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur haben 172 Bauprojekte mit einer Gesamtlänge von 3250 Kilometern übernommen, darunter den Umbau der Dushanzi–Kuqa-Straße (Tianshan-Straße, Xinjiang), den Bau der doppelstöckigen Megabrücke über den Luotang-Fluss (Gansu) und des Garlung-Tunnels der Mêdog-Straße.

Natur- und Umweltschutz. Truppen der Volksbefreiungsarmee und Angehörige der Miliz und Reserve werden zur Bepflanzung von Bergen, zur Verhütung und Bekämpfung der Wüstenbildung und zum Naturschutz in Feuchtgebieten eingesetzt. Sie haben an wichtigen staatlichen Projekten zum Naturschutz teilgenommen, darunter der Umweltsanierung in den Ursprungsgebieten der Sandstürme, die Beijing und Tianjin in Mitleidenschaft ziehen, der Bepflanzung rund um die Taklamakan-Wüste, dem Naturschutz im bzw. am Ober- und Mittellauf des Gelben Flusses sowie der Sanierung des Yarlung Zangbo (Brahmaputra), des Lhasa-Flusses und des Nyangchu in Tibet. In den letzten beiden Jahren wurden mehr als 14 Millionen Bäume gepflanzt und über 200 000 Hektar Ödland bepflanzt bzw. bewaldet, einen Teil davon auch durch Aussaat aus der Luft. Die Topografie-, Meteorologie- und Wasserversorgungstruppen bieten Dienstleistungen der Landesvermessung, der meteorologischen und hydrologischen Vorhersage sowie der Suche nach Wasserquellen an.

Unterstützung bei der Armutsbekämpfung und beim Aufbau von neuen sozialistischen Dörfern. Die Truppen der Volksbefreiungsarmee sind mit 63 Kreisen, 547 Gemeinden und 26 000 Stellen eine Partnerschaft eingegangen, um ihnen bei der Armutsbekämpfung zu helfen. Sie haben mehr als 20 000 kleine Bauprojekte, wie z. B. den Bau von Bewässerungsanlagen, die Anlage von Straßen und die Sanierung von Wasserläufen, ausgeführt und 1000 wirtschaftliche Projekte, die den Verhältnissen vor Ort entsprechen, gefördert. Mit ihrer Hilfe haben sich über 400 000 Menschen aus der Armut befreit. Das Wasserversorgungsregiment des Militärbezirks Beijing hat 358 Brunnen in den Provinzen Yunnan, Guangxi, Shandong, Hebei, der Inneren Mongolei und Guizhou gebohrt, die nun 960 000 Einwohner und knapp 5667 Hektar Felder mit Wasser versorgen. Das Wasserversorgungsregiment des Militärbezirks Lanzhou hat das Projekt der Brunnenbohrung zur Unterstützung der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Bevölkerung in Dürregebieten des mittleren und südlichen Ningxia durchgeführt und 192 Brunnen gegraben, mit denen jetzt 390 000 Einwohner und 570 000 Vieh mit Trinkwasser versorgt und rund 2467 Hektar Felder bewässert werden können.

Hilfeleistung in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildung, Kultur sowie Gesundheitspflege. In den Jahren 2011 und 2012 haben die militärischen Hochschulen und Forschungsinstitute sowie die Pioniertruppen mehr als 200 Forschungsthemen, wissenschaftlich-technische Unterstützungsprogramme und 220 wissenschaftlich-technische Schlüsselprojekte übernommen sowie 180 Know-how-Transfers vorgenommen. 108 Krankenhäuser der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei haben mit 130 Krankenhäusern auf Kreisebene eine Partnerschaft aufgenommen, und 1283 Gemeinde-Krankenhäuser arbeiten mit einer medizinischen Organisation auf Korpsebene und darunter partnerschaftlich zusammen. Im Zeitraum von 2009 bis 2012 haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei in Xinjiang, Tibet und in anderen von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten Westchinas 57 Schulen gebaut, die über 30 000 Kindern den Schulbesuch ermöglicht haben.

Katastropheneinsatz

China zählt zu den für Naturkatastrophen anfälligsten Ländern. Auf den ausgedehnten Gebieten ereignen sich vielfältige Naturkatastrophen, die erhebliche Schäden anrichten. Die Streitkräfte Chinas waren schon immer die primären Rettungs- und Hilfskräfte in Katastrophenfällen, die die dringendsten, schwierigsten und gefährlichsten Aufgaben übernehmen. Gemäß den 2005 erlassenen Vorschriften über die Katastropheneinsätze der Volksbefreiungsarmee haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei in Katastrophenfällen folgende Aufgaben: Bergung von Personen in Notlagen; Schutz wichtiger Objekte; Bergung und Transport wichtiger Güter und Materialien; Notreparatur von Straßen, Brücken und Tunneln, Seenotrettung, ABC-Einsatz, Epidemieeindämmung und medizinische Hilfe; Beseitigung oder Begrenzung anderer akuter Gefahren; Hilfe beim Wiederaufbau.

Die Truppen der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei haben mit den Regierungen verschiedener Landesteile einen Mechanismus für gemeinsame Katastropheneinsätze und strategische mobile Kommandoplattformen für Notfälle eingerichtet; in Schwerpunktgebieten werden Notfallreserven angelegt; für Truppen auf Regimentsebene und aufwärts wurden Katastropheneinsatzpläne ausgearbeitet bzw. revidiert; und es wurden gemeinsame Übungen der zivilen und militärischen Rettungs- und Hilfskräfte für Katastrophenfälle durchgeführt, um die diesbezügliche Fähigkeit umfassend zu erhöhen. Gegenwärtig stehen auf Staatsebene neun Einsatztruppen mit einer gesamten Stärke von 50 000 Mann für die neun Einsatzbereiche Hochwasserbekämpfung, Erdbeben- und ABC-Einsätze, Bereitschaftsflüge, Notreparatur der Verkehrsinfrastruktur und Stromversorgung, Seenotrettung, mobile Notkommunikation, medizinische Versorgung und Seuchenschutz sowie meteorologische Informationen zur Verfügung. Die Militärbezirke haben zusammen mit den entsprechenden Provinzen, Autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten auf der Grundlage der aktiven Truppen und der Reserve 45 000-köpfige professionelle Katastrophendienste auf Provinzebene aufgebaut.

Die Streitkräfte Chinas haben bei der Bekämpfung aller schweren Naturkatastrophen in China eine aktive und tragende Rolle gespielt. Im Jahr 2008 wurden 1,26 Millionen Mann aus den aktiven Truppen, der Reserve und der Miliz zum Kampf gegen Eiskälte und Unwetter in Südchina und 221 000 Mann zur Hilfeleistung nach dem verheerenden Erdbeben in Wenchuan (Sichuan) eingesetzt. 2010 wurden 21 000 Mann nach dem Erdbeben in Yushu (Qinghai) und 12 000 Mann nach den verheerenden Erdrutschen in Zhugqu (Gansu) zum Rettungs- und Hilfsdienst geschickt. Ab 2011 wurden zur Bekämpfung von Überschwemmungen, Erdbeben, Dürren, Eisstoß, Taifunen und Bränden 370 000 Mann der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei, 197 000 Kraftfahrzeuge und Maschinen, 225 Flugzeuge und Hubschrauber eingesetzt sowie 870 000 Mann aus der Miliz und der Reserve mobilisiert. 2,45 Millionen Zivilisten wurden dabei in Sicherheit gebracht und 160 000 Tonnen Güter und Materialien befördert. Jedes Jahr fliegen Hubschrauber der Fliegertruppen des Heeres regelmäßig Hunderte von Einsätzen, um Wald- und Steppenbrände zu verhüten bzw. zu bekämpfen.

Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität

Die Streitkräfte Chinas wirken nach Gesetzen und Vorschriften auch beim Schutz der öffentlichen Sicherheit und bei der Verhütung und Bekämpfung von Terroraktionen mit. Die Bewaffnete Polizei stellt das Rückgrat und den Stoßtrupp zur Behandlung von öffentlichen Notfällen und für die Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität dar. Im 2009 erlassenen und in Kraft getretenen Gesetz der Volksrepublik China über die Bewaffnete Volkspolizei sind die Befugnisse bzw. Aufgaben der Bewaffneten Polizei, die Maßnahmen bei ihrer Dienstausübung und die Unterstützungsmaßnahmen für sie festgelegt.

Die Einsatzkräfte der Bewaffneten Polizei zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilität bei Notfällen setzen sich vor allem aus mobilen Streitkräften zusammen, die durch Wach- und Streifendienste, Pioniertruppen und Einheiten der Hochschulen der Bewaffneten Polizei ergänzt werden. Die vierstufige Truppenstruktur zur Terrorismusbekämpfung wird verbessert und besteht aus Anti-Terror-Bataillonen auf Staatsebene, Spezialeinheiten in Kompaniestärke auf Provinzebene, Züge für Spezialeinsätze auf Stadtebene und Gruppen für Notfälle auf Kreisebene.

Die Bewaffnete Polizei hat gute Sicherheitsarbeit bei wichtigen Veranstaltungen geleistet, die Veranstaltungsorte abgesichert, strenge Sicherheitskontrollen durchgeführt, wichtige Objekte bewacht, Kontrollpunkte auf wichtigen Straßen eingerichtet und bewaffnete Stadtpatrouillen durchführt. In den Jahren 2011 und 2012 haben die Truppen der Bewaffneten Polizei auf verschiedenartige Zwischenfälle effektiv reagiert und diese erfolgreich abgehandelt. Sie haben in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden mehrere Terrorattacken niedergeschlagen; sie haben in der Behandlung von 68 Fällen von schweren Gewaltdelikten mitgewirkt und dabei 62 Geiseln befreit. Außerdem hat die Bewaffnete Polizei die Sicherheitsarbeit bei der 26. Sommer-Universiade (Shenzhen 2011), der 1. und der 2. China-Eurasia-Expo (Ürümqi 2011) und der Gipfelkonferenz der Shanghai-Kooperationsorganisation in Beijing (2012) erfolgreich durchgeführt, wozu insgesamt 1,6 Millionen Mann eingesetzt wurden.

Die Volksbefreiungsarmee unterstützt die Sicherheitsbehörden und die Bewaffnete Polizei bei Sicherungsdiensten für wichtige Veranstaltungen. Das Heer hat vor allem die Aufgaben, präventive Maßnahmen gegen Terroranschläge zu treffen, auf ABC-Waffen und Sprengstoffe zu kontrollieren und medizinische Nothilfe zu leisten; die Marine ist vor allem dafür verantwortlich, latente Sicherheitsbedrohungen auf See zu beseitigen und Terrorattacken von der Seeseite zu verhüten; und die Luftwaffe ist hauptsächlich für die Sicherheit des Luftraums über dem Veranstaltungsort und dessen Umgebung zuständig. In den letzten Jahren hat die Volksbefreiungsarmee Sicherungsdienste bei den Olympischen Spielen in Beijing, der Feier zum 60. Nationalfeiertag, der Shanghai-Expo und den Asienspielen in Guangzhou geleistet, wozu 145 000 Mann, 365 Flugzeuge bzw. Hubschrauber, 148 Schiffe und 554 Radaranlagen eingesetzt wurden.

Die Miliz stellt eine wichtige Einsatzkraft zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilität dar. Sie hilft im Rahmen des Gesetzes bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung mit und nimmt nach einheitlichen Plänen der Parteikommissionen und Regierungen der jeweiligen Landesteile und unter Führung der militärischen Organe an dem gemeinsamen Schutz der öffentlichen Sicherheit, der umfassenden Konsolidierung der öffentlichen Ordnung und der Sicherungsarbeit bei wichtigen Veranstaltungen teil. Jedes Jahr führen etwa 90 000 Milizangehörige die Aufgaben der Bewachung von Brücken, Tunneln und Eisenbahnen aus.

Die Zentralregierung Chinas hat Truppen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao stationiert, die laut Gesetz die Verteidigung der beiden Landesteile erfüllen. Entsprechend dem Gesetz der VR China über die Truppenstationierung in der Sonderverwaltungszone Hongkong und dem Gesetz der VR China über die Truppenstationierung in der Sonderverwaltungszone Macao haben die Regierungen von Hongkong und Macao das Recht, notwendigenfalls die Zentralregierung um Hilfe zu ersuchen, damit die stationierten Truppen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und beim Katastrophenschutz Hilfe leisten. Die in Hongkong und Macao stationierten Truppen führen zur rechten Zeit gemeinsame Patrouillen in der Luft und auf See sowie jährliche militärische Übungen und Manöver durch, nehmen an den gemeinsamen Rettungsübungen auf See für Hilfeleistungen bei Flugzeugunglücken teil und haben die Sicherheitsarbeit bei den in Hongkong abgehaltenen Wettbewerben der Olympischen Spielen 2008 (Beijing) und bei den Feiern anlässlich der Rückkehr von Hongkong und Macao ins Vaterland erfolgreich ausgeführt.

Schutz der maritimen Interessen

China ist ein großer Staat. Das bezieht sich sowohl auf die Land- als auch auf die Meeresfläche. Das Meer stellt einen wichtigen Raum und eine wichtige Ressourcenquelle für die nachhaltige Entwicklung Chinas dar und steht daher mit dem Wohlstand des chinesischen Volkes und der Zukunft Chinas in engem Zusammenhang. Das Meer zu erschließen, zu nutzen und zu schützen sowie aus China eine starke Seemacht aufzubauen, ist eine wichtige nationale Entwicklungsstrategie geworden. Es ist eine wichtige Aufgabe der Volksbefreiungsarmee, die maritimen Interessen des Landes entschlossen zu wahren.

Die chinesische Marine gewährt, in Verbindung mit ihrem ständigen Vorbereitetsein auf einen Kriegsfall, der maritimen Gesetzesvollstreckung, der Fischerei, der Erdöl- und Erdgasförderung und anderen Tätigkeiten auf See die notwendige Sicherheit. Sie hat separat mit der Meeresüberwachung und der Fischereiverwaltung eine Koordinations- und Zusammenarbeitsstruktur sowie mit Polizei und Miliz eine Struktur für den gemeinsamen Sicherheitsschutz eingerichtet. In Zusammenarbeit mit entsprechenden regionalen Behörden führen die Marinetruppen maritime Vermessungen und Kartografie- sowie Erkundungsaufgaben durch, errichten Anlagen für die meteorologische Beobachtung auf See, Satelliten- und Funknavigationssysteme und Baken, versorgen die Schifffahrt rechtzeitig mit meteorologischen und anderen erforderlichen Informationen und verbessern ständig die Strukturen zur Sicherung der Schifffahrt in den Seegebieten ihrer Zuständigkeit.

Die Marine hat mit der Meeresüberwachung und der Fischereiverwaltung mehrere gemeinsame Übungen veranstaltet, um ihre Fähigkeiten für Gesetzesdurchsetzung, Kommando und Koordination sowie Behandlung von Notfällen zu erhöhen. Im Oktober 2012 fand die gemeinsame Übung zur Gesetzesdurchsetzung „Ostmeer-Kooperation 2012" statt, wobei elf Schiffe und acht Flugzeuge eingesetzt wurden.

Die Grenzschutztruppen der Polizei für öffentliche Sicherheit sind wichtige bewaffnete Kräfte zur Sicherung der Seegebiete und verfügen über die Befugnis, bei Verstößen gegen Gesetze sowie gesetzlichen und administrativen Vorschriften für öffentliche Sicherheit und mutmaßlichen Straftaten in Binnengewässern, Hoheitsgewässern, Anschlusszonen, Ausschließlichen Wirtschaftszonen und auf dem Festlandsockel Chinas einzugreifen. Seit einigen Jahren setzen sie sich für den Aufbau eines sicheren Seegebietes ein. Dafür haben sie zur Konsolidierung der Grenze häufige Patrouillen in der Bucht von Beibu und in den Gewässern um die Xisha-Inselgruppe vorgenommen, was die maritime Sicherheit und Stabilität wahrt.

Schutz der überseeischen Interessen

Mit der Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft machen die überseeischen Interessen einen wichtigen Teil der staatlichen Interessen Chinas aus. Sicherheitsfragen nehmen einen immer größeren Stellenwert ein, so das Problem über den Schutz der Sicherheit der überseeischen Energieressourcen, der strategischen Schifffahrtslinien sowie der chinesischen Bürger und juristischen Personen im Ausland. Begleitschutz, Evakuierung von Auslandschinesen, Rettungs- und Hilfsdienste im Ausland sind für die Volksbefreiungsarmee zu wichtigen Aufgabenfeldern geworden, um die überseeischen Interessen des Landes zu wahren und Chinas internationale Verpflichtungen zu erfüllen.

Gemäß entsprechenden Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates und mit Zustimmung der Übergangsregierung Somalias schickt die chinesische Regierung seit dem 26. Dezember 2008 Flotten zum Begleitschutz in den Golf von Aden und das Seegebiet vor Somalia. Die Eskorten erfüllen vor allem die Aufgaben, die ungehinderte Durchfahrt chinesischer Schiffe und die Sicherheit deren Besatzung sowie von Hilfskonvois internationaler Organisationen wie des Welternährungsprogramms zu gewährleisten und möglichst auch ausländischen Schiffen Begleitschutz anzubieten. Bis Dezember 2012 hat China 13 Kontingente aus 34 Schiffen, 28 Hubschraubern und 910 Elitesoldaten zu 532 Begleitschutzaufgaben für 4984 chinesische und ausländische Schiffe eingesetzt, darunter 1510 Schiffe aus Festlandchina, 940 aus Hongkong, 74 aus Taiwan und eines aus Macao. Die Begleitschutzflotten haben zwei von Piraten gekaperte und 22 von ihnen verfolgte chinesische Schiffe befreit.

Im Februar 2011 verschlimmerte sich die Lage im libyschen Bürgerkrieg, wodurch die Sicherheit der chinesischen Institutionen, Unternehmen und Staatsbürger in Libyen gefährdet wurde. Die chinesische Regierung hat vor diesem Hintergrund 35 860 chinesische Staatsbürger aus Libyen evakuiert. Das war die größte Evakuierungsaktion seit Gründung der Volksrepublik China. Die Volksbefreiungsarmee hat dazu Schiffe und Flugzeuge eingesetzt. Die Fregatte „Xuzhou", die mit Begleitschutzaufgaben im Golf von Aden und dem somalischen Seegebiet beauftragt war, wurde vor die Küste Libyens kommandiert, um Schiffe, die chinesische Staatsbürger evakuierten, zu schützen und ihnen Hilfe zu leisten. Die Luftwaffe entsandte umgehend vier Flugzeuge nach Libyen, die in 40 Flügen 1655 Personen (darunter 240 Nepalesen) in den Sudan ausgeflogen und von dort aus 287 nach China zurückverbracht haben.