III. Verteidigung der Souveränität, der Sicherheit und der territorialen Integrität des Landes

Die grundlegenden Aufgaben der Streitkräfte Chinas liegen darin, die Landesverteidigung zu konsolidieren, Angriffe von außen abzuwehren und das Vaterland zu verteidigen. Bei den vielfältigen Einsätzen der Streitkräfte Chinas wird an der Orientierung an den wesentlichen Erfordernissen für die nationale Sicherheit festgehalten. Das Augenmerk wird auf die Wahrung des Friedens, Eindämmung von Krisen und das Gewinnen von Kriegen gelenkt. Die Streitkräfte Chinas werden zur Sicherung der Grenzen, der Küsten und Hoheitsgewässer und des Luftraums eingesetzt; sie verstärken die Vorbereitung auf den Kriegsfall durch gefechtsmäßige Übungen und Manöver und sind jederzeit bereit, allen Provokationen, die die Souveränität, die Sicherheit oder die territoriale Integrität des Landes verletzen könnten, zu begegnen und Einhalt zu gebieten, um nachdrücklich die Kerninteressen des Staates zu wahren.

Sicherung der Grenzen sowie der Küsten
und Hoheitsgewässer

Mit einer Grenzlänge von 22 000 Kilometern und einer Küstenlänge des Festlandes von 18 000 Kilometern zählt China zu den Ländern mit den meisten Nachbarländern und den längsten Grenzen. Unter allen Inseln Chinas, deren Küstenlinien eine gesamte Länge von 14 000 Kilometern haben, umfassen 6500 jeweils eine Fläche von mehr als 500 Quadratmetern. Daher ist es eine komplexe und schwierige Aufgabe, Grenz- und Küstengebiete sowie Hoheitsgewässer zu verteidigen, zu verwalten und die Sicherheit aufrechtzuerhalten.

Die in Grenz- und Küstenregionen sowie auf den Inseln stationierten Truppen der Landstreitkräfte sind dafür verantwortlich, die Landesgrenzen, Küsten und Inseln Chinas zu bewachen, ein schleichendes Einverleiben von chinesischem Territorium zu verhindern sowie Übergriffe und Provokationen abzuwehren und beim Kampf gegen terroristische Sabotageakte und grenzüberschreitende Straftaten Hilfestellung zu leisten. Sie konzentrieren sich auf ihre Einsatzbereitschaft, intensivieren Verteidigung und Überwachung von wichtigen und sensiblen Gebieten, Schifffahrtsstraßen und Gewässern in Grenz- und Küstenregionen, bleiben wachsam gegen jeden Übergriff und jegliche Art von territorialer Verletzung und grenzüberschreitenden Sabotageakten und verhindern rechtzeitig jede Verletzung von Grenz- und Küstenvorschriften, Gesetzen und Verordnungen sowie Veränderungen der bestehenden Grenzen. Sie arbeiten eng mit zivilen Organen bei der Ausführung von Verwaltungs- und Kontrollaufgaben und bei der Behandlung von Zwischenfällen zusammen, um die Sicherheit und Stabilität in den Grenz- und Küstenregionen effektiv zu wahren.

China hat mit sieben Nachbarländern Vereinbarungen über die Zusammenarbeit beim Grenzschutz unterzeichnet und mit zwölf Ländern Strukturen für Gespräche und Meetings eingerichtet. Die Grenzschutztruppen der Volksbefreiungsarmee haben mit ihren Pendants in Russland, Kasachstan, der Mongolei und Vietnam gemeinsame Patrouillen und militärische Übungen zur Grenzkontrolle abgehalten. Jedes Jahr nimmt China zusammen mit Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan gegenseitige Inspektionen zur Kontrolle der Umsetzung der vertrauensbildenden Maßnahmen in Grenzgebieten vor.

Die Marine intensiviert die Kontrolle und Verwaltung des Küstengewässers und verbessert systematisch die Struktur für regelmäßige Patrouillen, um genaue Informationen über die Verhältnisse in den Seegebieten ihrer Zuständigkeit zu erhalten, Störmanöver, Infiltration und Sabotage zu verhüten und rechtzeitig auf Zwischenfälle im Küstengewässer und im Luftraum reagieren zu können. Außerdem treibt sie die Zusammenarbeit in Bezug auf die Sicherheit auf See voran, um den Frieden und die Stabilität auf dem Meer zu wahren und eine freie und sichere Seefahrt zu garantieren. Im Rahmen des Military Maritime Consultative Agreement (MMCA) tauschen China und die USA regelmäßig Informationen aus, um Vorfälle auf dem Meer zu vermeiden. Seit 2006 organisieren China und Vietnam jährlich zwei gemeinsame Patrouillen entsprechend der Übereinkunft über gemeinsame Patrouillen der chinesischen und vietnamesischen Marine in der Bucht von Beibu.

Die Grenzschutztruppen der Polizei sind in Grenz- und Küstenregionen sowie geöffneten Grenzübergängen stationierte bewaffnete Kräfte der Exekutive, die für den Schutz der Souveränität des Landes, die Wahrung der Sicherheit und Stabilität in Grenz- und Küstenregionen und auf den Gewässern und die Aufrechterhaltung der Ordnung an Grenzübergängen zuständig sind. Ihre Aufgaben sind vielfältig, u. a. die Herstellung von Sicherheit und Stabilität in Grenzregionen, Bekämpfung der Kriminalität sowie Rettungs- und Hilfsdienste. Die Grenzschutztruppen der Polizei haben entlang der Grenz- und Küstenlinie Schutzzonen sowie Sperrzonen in einer Breite von 20 bis 50 Metern an der Grenze und entlang der Küstenlinie zu Hongkong und Macao eingerichtet; Kontrollstationen sind in Grenzübergängen errichtet und in Küstengebieten ist Wasserschutzpolizei stationiert worden. Seit mehreren Jahren wird eine strenge Kontrolle in Grenzgebieten und -übergängen vorgenommen, um die Bedrohungen durch Terrorismus, Separatismus und Extremismus sowie Sabotage, Gewalt- und Terroraktivitäten durch feindliche Kräfte zu unterbinden. Es werden konzentriert strenge Maßnahmen gegen grenzüberschreitendes Fischen getroffen, die Anzahl der Sicherheitspatrouillen wurde erhöht. Seit 2011 wurden insgesamt 47 445 Fälle aufgeklärt, 12 357 Kilogramm Drogen unterschiedlicher Art und 125 115 illegale Schusswaffen sichergestellt sowie 5607 illegale Grenzgänger festgenommen.

Die Miliz beteiligt sich aktiv am Bereitschaftsdienst und kontrolliert gemeinsam mit der Armee und der Polizei die Grenz- und Küstengebiete. Die Milizangehörigen leisten Postendienst und gehen regelmäßig auf Grenzpatrouillen.

Sicherung des Luftraums

Die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee ist die Hauptkraft zur Verteidigung des Luftraums; das Heer, die Marine und die Bewaffnete Polizei übernehmen nach Anweisungen der Zentralen Militärkommission (ZMK) ebenfalls gewisse Aufgaben der Luftraumsicherung. In Friedenszeiten wird die Kommandogewalt auf den Ebenen der Luftwaffe, der Luftstreitkräfte der Militärbezirke und der Luftabwehrtruppen ausgeübt. Die Luftwaffe hat den Anweisungen der ZMK zufolge das einheitliche Kommando über alle Kräfte zur Luftabwehr inne. Die Struktur für die Sicherung des Luftraums setzt sich aus den Teilstrukturen Aufklärung und Frühwarnung, Kommando und Kontrolle, Abwehr aus der Luft, Bodenabwehr, Logistik und Nachschub sowie Luftschutz zusammen, die ein komplettes System einschließlich der Aufklärung und Frühwarnung, der Luftabwehr, des Gegenangriffs und des Schutzes von Menschen und Infrastruktur bildet. Zur Informationsgewinnung werden vor allem Luftüberwachungsradar und Frühwarnflugzeuge eingesetzt, zusätzlich werden technische Aufklärung und elektronische Gegenmaßnahmen durchgeführt. Jagdflugzeuge, Jagdbomber, Boden-Luft-Raketen und Flaktruppen sind die primären Kampfkräfte, während die Luftabwehr des Heers, der Volksmiliz sowie der Reserve und die zivile Luftabwehr die sekundären Kampfkräfte bilden. Luftschutzanlagen und -personal sind die Hauptkräfte, die von Fachpersonal und Spezialausrüstung anderer Bereiche ergänzt werden.

Zu den Routineaufgaben der Luftwaffe in Friedenszeiten gehören Aufklärung und Frühwarnung zur Luftüberwachung, um eventuelle Bedrohungen aus der Luft rechtzeitig zu erfassen. Die Kommandostellen auf verschiedenen Ebenen stehen das ganze Jahr hindurch in Kampfbereitschaft, um jederzeit den Streitkräften zur Verteidigung des Luftraums Befehle erteilen zu können, wobei die Hauptstadt als Kern und die Grenz- und Küstenregionen als Schwerpunkt betrachtet werden. Die Luftwaffe versetzt Truppen in routinemäßige Kampfbereitschaft, die Patrouillen im Luftraum über Hoheitsgewässern durchführen, sich mit der Spionageabwehr in Grenzgebieten beschäftigen und unklare Vorkommnisse im territorialen Luftraum überprüfen und gegebenenfalls einer Klärung zuführen. Außerdem führt die Luftwaffe Flugsicherungsdienste aus, überwacht den Luftverkehr und gewährleistet die Ordnung im Luftraum und die Flugsicherheit.

Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft

Unter Kampfbereitschaft wird ein Zustand verstanden, in dem die Streitkräfte Vorkehrungen und Vorbereitungen auf den Kriegsfall und nicht-kriegerische Operationen treffen. Die entsprechenden Tätigkeiten betreffen die Gesamtlage und sind eine umfassende und regelmäßige Aufgabe der Volksbefreiungsarmee. Die Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft und die Erhöhung ihrer Qualität stellen eine wichtige Garantie zur Erwiderung verschiedener Sicherheitsbedrohungen und zur Erfüllung vielfältiger militärischer Aufgaben dar. Die Volksbefreiungsarmee hat eine reguläre Ordnung für die Kampfbereitschaft ins Leben gerufen, intensiviert den Aufbau der dazu erforderlichen Infrastruktur, führt gezielte militärische Übungen durch, organisiert sorgfältig Bereitschaftsdienste und Patrouillen in Grenz- und Küstengebieten und im Luftraum und ist jederzeit bereit, Kriegsoperationen und militärische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle vorzunehmen. Nach den Erfordernissen der jeweiligen Aufgabe werden die Truppen in Kampfbereitschaft der dritten (niedrigste), zweiten oder ersten Stufe versetzt.

Zu den Schwerpunkten der Routineaufgaben des Heers gehört es, die Ordnung in Grenzgebieten aufrechtzuerhalten und die Erfolge der staatlichen Entwicklung zu schützen. Gestützt auf Kommandoorgane und ein Kommando- und Informationssystem wird die Integration aller Dienstelemente des Bereitschaftsdiensts intensiviert; gemeinsame Aufgabenstrukturen innerhalb eines militärischen Einsatzgebietes werden erforscht und die Regulierung der Dienstausübungsstrukturen der Kampftruppen auf Regimentsebene und aufwärts weiter vorangetrieben; die regulären Systeme und Strukturen garantieren die Ausübung aller entsprechenden Tätigkeiten für die Kampfbereitschaft, so dass alle strategischen Richtungen aufeinander abgestimmt sind, alle Waffengattungen Hand in Hand zusammenarbeiten, der Nachschub komplettiert ist und das Heer stets in der Lage ist, prompt und effektiv zu reagieren.

Der Marine obliegt der Schutz der Hoheitsgewässer und der nationalen Interessen auf See. Nach den Prinzipien der effizienten Truppeneinsätze, der systematischen Patrouillen und der alle Hoheitsgewässer abdeckenden Überwachung führt die Marine regelmäßige Patrouillen durch und erhält ihre militärische Präsenz in den relevanten Seegebieten aufrecht. Die Flotten der chinesischen Marine unterhalten ganzjährig einen Schiffspatrouillendienst in erforderlicher Anzahl in den Gewässern, die ihrer Rechtshoheit unterstehen, forcieren die maritime Luftaufklärung und senden erforderlichenfalls mobile Truppen zur Patrouille und Überwachung in gewisse Seegebiete.

Die wichtigste Aufgabe der Luftwaffe liegt in der Verteidigung des Luftraums. Sie befolgt das Prinzip, in Friedenszeiten auf den Kriegsfall vorbereitet zu sein, auf dem gesamten Gebiet operieren und das ganze Land erreichen zu können sowie eine hohe und effiziente Kampfbereitschaft beizubehalten. Es werden regelmäßige Patrouillen vorgenommen, um unklare Vorkommnisse im Luftraum rechtzeitig zu überprüfen. Das Kommando der Luftwaffe bildet den Kern des Bereitschaftskommandos der Luftwaffe, die Kommandos der Armee-Einheiten stellen die Grundlage und die Bereitschaftseinheiten der Flieger und der Bodenabwehr die Unterstützung dar.

Die Zweite Artillerie bewahrt in Friedenszeiten eine angemessene Alarmbereitschaft. Gemäß den Prinzipien, sich in der Friedenszeit auch auf Krieg eingestellt zu sein, in der Wachsamkeit nicht nachzulassen und jederzeit einsatzbereit zu sein, verstärkt die Zweite Artillerie den Aufbau von Verteidigungsanlagen und hat ein integriertes, funktionales, flexibles und effizientes Bereitschaftssystem ins Leben gerufen, das es der Armee ermöglicht, in Notfällen unverzüglich zu reagieren und effektive Gegenmaßnahmen gegen Kriegsbedrohungen und Zwischenfälle einzuleiten. Bei einer unmittelbaren nuklearen Bedrohung werden die nuklearen Raketentruppen auf Befehl der ZMK in höhere Alarmbereitschaft versetzt und bereiten einen nuklearen Gegenschlag vor, um den Feind von der Anwendung von Kernwaffen gegen China abzuschrecken. Im Fall eines Kernwaffenangriffs schlägt die Zweite Artillerie unabhängig oder in Verbindung mit den Kernwaffenarsenalen anderer Teilstreitkräfte mit nuklearen Raketenwaffen energisch gegen den Feind zurück. Die konventionellen Raketentruppen der Zweiten Artillerie können schnell von Friedenszeiten auf eine Kriegssituation umstellen und übernehmen vor allem die Aufgabe, Präzisionsangriffe im Lang- und Mittelstreckenbereich durchzuführen.

Gefechtsmäßige Übungen und Manöver

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet gefechtsmäßige Übungen und Manöver nach wie vor als wichtigen Weg zur Umgestaltung des militärischen Trainings und zur Erhöhung der Schlagkraft ihrer Truppen. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei operationale Konzepte der Kriegsführung vor dem Hintergrund der Informatisierung, z. B. Dominanz der Information, Konfrontation zwischen Kampfsystemen, Präzision, Integration verschiedener Elemente und Konzentration von Kräften. Die Übungen orientieren sich an den Erfordernissen, der Organisation und den Kampfverfahren in einem realen Krieg, wobei der Schwerpunkt in konfrontativen Übungen, Force-on-force-Training sowie im Training in einem komplexen militärischen Umfeld liegt. So wurde das Kriegsführungspotential auf der Grundlage von Informationssystemen grundlegend verbessert.

Überregionale Übungen. Es wurde eine Reihe überregionaler Mobilitätsübungen und -manöver in Form von evaluierbaren Feldübungen unter realem Einsatz von Soldaten in Basen für kombinierte taktische Übungen abgehalten, an denen Divisionen bzw. Brigaden derselben Waffengattung teilgenommen haben, die ähnliche Aufgaben erfüllen und zukünftig unter ähnlichen militärischen Verhältnissen eingesetzt werden können, um die Kapazitäten der schnellen Reaktion und des gemeinsamen Kampfes unter unbekannten und komplexen Verhältnissen zu erhöhen. 2009 schickten die Militärbezirke Shenyang, Lanzhou, Jinan und Guangzhou jeweils eine Division zu einer konfrontativen Übung, für die ein Marsch über eine große Entfernung erforderlich war. Ab 2010 werden überregionale Übungen als große militärische Operationen unter der Code-Bezeichnung „Mission-Aktion" abgehalten. An den Operationen nahmen 2010 drei Divisionen bzw. Brigaden aus den Militärbezirken Beijing, Lanzhou, Chengdu unter Leitung des Führungsorgans der jeweiligen Armeegruppe sowie ein Teil der Luftwaffe teil. 2011 wurden Übungen auf Hochebenen durch Einheiten der Militärbezirke Chengdu und Jinan und 2012 in Südwestchina durch Einheiten der Militärbezirke Chengdu, Jinan und Lanzhou abgehalten, zu denen auch die Luftwaffe herangezogen wurde.

Konfrontative Übungen. Alle Teilstreitkräfte bzw. Waffengattungen haben evaluierbaren und konfrontativen Übungen und Manövern größere Aufmerksamkeit geschenkt. Dafür wurden konfrontative Manöver unter realem Einsatz von Soldaten, Konfrontationen per Computernetzwerke und konfrontative Übungen auf der Basis von Computersimulationen abgehalten, die gezielter und effektiver waren. Die Luftwaffe hat gestützt auf Trainingsbasen komplexe Feldverhältnisse geschaffen und konfrontative Manöver zwischen Einheiten der Luftwaffe eines Militärbezirks und zwischen Einheiten der Luftwaffe eines Militärbezirks und Einheiten der „Blauen Armee" unter Einsatz von Informationstechnologie abgehalten. Die Zweite Artillerie hat konfrontative Übungen unter komplexen Feldverhältnissen durchgeführt, die Aufklärung und Gegenmaßnahmen gegen Aufklärung, elektronische Störmaßnahmen und Störungsabwehr, Präzisionsschläge sowie Schutz und Gegenangriff zum Inhalt haben, und verstärkt das Training in Bezug auf Schutz und technische Gegenmaßnahmen bei Bedrohungen durch ABC-Waffen. Jedes Jahr führen mehrere Raketentruppen, die mit Raketenwaffen verschiedener Typen ausgerüstet sind, Schießübungen mit scharfer Munition durch.

Hochsee-Übungen. Die Marine erforscht neue Trainingsmodelle für Kampfformation auf hoher See, wobei Zerstörer und Fregatten neuen Typs, Hochseeversorgungsschiffe und Bordhubschrauber eine Flotte bilden, forciert die Forschung und Übungen zur Erfüllung von Aufgaben unter komplexen Verhältnissen und legt großen Wert u. a. auf Frühwarnung über große Entfernung und umfassende Kontrolle, Abfangen, Langstreckenangriff, Abwehr gegen U-Boote und Begleitschutz auf hoher See. Die Hochsee-Übungen dienten den Einheiten in Küstengebieten auch zu konfrontativen Übungen unter Einsatz von realen Soldaten in Bezug auf die Abwehr gegen Luftangriffe, U-Boote und Seeminen, zum Kampf gegen Terroraktivitäten und Piraterie, zur Verteidigung der küstennahen Gebiete und zu Überraschungsangriffen auf Inseln und Riffe. Seit 2007 wurden insgesamt 20 Hochsee-Übungen im Westpazifik organisiert, an denen sich über 90 Schiffe beteiligt haben, und es wurden dabei effektive Maßnahmen gegen Nahbereichsaufklärung und illegale Störungen durch Militärschiffe und Bordflugzeuge gewisser Länder getroffen. Vom April bis September 2012 absolvierte das Trainingschiff „Zheng He" eine Trainingsfahrt rund um die Erde und hat währenddessen 14 Länder bzw. Regionen besucht bzw. ist in deren Häfen vor Anker gegangen.