April 2013

Erste Auflage 2013

ISBN 978-7-119-08167-0

© Verlag für fremdsprachige Literatur GmbH, 2013

Herausgeber: Verlag für fremdsprachige Literatur GmbH

Baiwanzhuang Dajie 24, 100037 Beijing, China

Homepage: www.flp.com.cn

Vertrieb: Chinesische Internationale Buchhandelsgesellschaft

Chegongzhuang Xilu 35, 100044 Beijing, China

Druck und Verlag in der Volksrepublik China

Vorwort

In der heutigen Welt sind Frieden und Entwicklung mit neuen Chancen und Herausforderungen konfrontiert. Es ist die historische Mission der Zeit für alle Länder, die Chancen fest zu ergreifen, den Herausforderungen gemeinsam zu begegnen, die Sicherheit in Kooperation zu wahren und die Entwicklung Hand in Hand zu verwirklichen.

Den Weg der friedlichen Entwicklung zu gehen, ist der unbeirrbare Wille und die strategische Wahl Chinas. China verfolgt konsequent eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und eine defensive Verteidigungspolitik, kämpft gegen jede Form von Hegemonie und Machtpolitik, mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein und wird niemals nach Vorherrschaft, Hegemonie und militärischer Expansion streben. China vertritt ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation, verfolgt umfassende Sicherheit, gemeinsame Sicherheit und Sicherheit durch Zusammenarbeit.

Eine schlagkräftige Landesverteidigung und eine starke Armee aufzubauen, welche der Weltstellung, der nationalen Sicherheit und den Entwicklungsinteressen Chinas entsprechen, ist eine strategische Aufgabe im Prozess der Modernisierung sowie eine feste Gewährleistung für die Verwirklichung des Friedens und der Entwicklung Chinas. Die chinesischen Streitkräfte passen sich den neuen Erfordernissen der Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie des Landes an, befolgen die Leitgedanken des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes, verbessern beschleunigt den Modus zur Bildung einer effektiven Schlagkraft, bauen ein modernes System der militärischen Kräfte chinesischer Prägung auf, bekräftigen die militärstrategische Anleitung und vergrößern die Art und Weise für den Einsatz der Streitkräfte, wie es die Zeit erfordert, um für die Entwicklung des Landes Sicherheit und strategische Unterstützung zu bieten sowie einen gebührenden Beitrag zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität zu leisten.

I. Neue Situation, neue Herausforderungen und neue Aufgaben

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts treten in der Welt tief gehende und komplexe Veränderungen auf, doch Frieden und Entwicklung bleiben die zugrunde liegenden Tendenzen unserer Zeit. Die Globalisierung der Wirtschaft und die Multipolarisierung der Welt vertiefen sich, die kulturelle Vielfalt und die Informationsgesellschaft entwickeln sich schnell. Die internationalen Kräfteverhältnisse begünstigen die Wahrung des Weltfriedens. Im Großen und Ganzen ist die gegenwärtige internationale Situation durch Frieden und Stabilität gekennzeichnet. Andererseits ist die Welt immer noch unruhig. Hegemonie, Machtpolitik und Neo-Interventionismus nehmen einigermaßen zu. Immer wieder brechen lokale Auseinandersetzungen aus und eine Krise folgt auf die andere, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme sind miteinander verflochten, die internationale militärische Konkurrenz wird immer schärfer. Internationale Sicherheitsprobleme zeichnen sich zusehends durch ihren abrupten, wechselseitigen und umfassenden Charakter aus. Der asiatisch-pazifische Raum wird immer wichtiger für die Entwicklung der Weltwirtschaft und für die strategische Konkurrenz der Großmächte. Die USA haben ihre Sicherheitsstrategie im asiatisch-pazifischen Raum angepasst und die regionale Lage verändert sich tief greifend.

China hat die wichtige Periode strategischer Chancen für die Entwicklung fest angepackt und gut genutzt. Die Errungenschaften im Modernisierungsaufbau werden in aller Welt anerkannt. Die umfassende Landesstärke erhöhte sich in dramatischer Weise, der Lebensstandard des Volkes verbesserte sich beachtlich. China erfreut sich gesellschaftlicher Stabilität und die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind fortgesetzt von friedlicher Entwicklung geprägt. Die internationale Konkurrenzfähigkeit und der Einfluss Chinas erhöhen sich ständig. China ist jedoch nach wie vor mit unterschiedlichen und komplizierten Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen konfrontiert. Die Sicherheitsprobleme für Existenz und Entwicklung, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sind miteinander verflochten. China steht vor den komplexen Aufgaben, seine Einheit zu erhalten, territoriale Integrität und seine Entwicklung zu gewährleisten. Manche Länder haben ihre Militärbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum verstärkt, erweitern ihre militärische Präsenz und rufen immer wieder regionale Spannungen hervor. Hinsichtlich der territorialen Souveränität und maritimen Rechte und Interessen Chinas ergreifen manche Nachbarländer Maßnahmen, die die Probleme immer größer und komplizierter werden lassen. Japan stiftet Streit über die Inselgruppe Diaoyu. Die Bedrohungen des Terrorismus, des Separatismus und des Extremismus nehmen zu. Separatistische Kräfte für eine „Unabhängigkeit Taiwans" und ihre spalterischen Umtriebe sind nach wie vor die größte Bedrohung für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Große Naturkatastrophen, Sicherheitsunfälle und öffentliche Gesundheitsprobleme treten häufig auf. Faktoren, die die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft beeinträchtigen, nehmen zu. Die Sicherheitsbedrohungen für die Interessen Chinas im Ausland vermehren sich. Der Wandel der Kriegführung von der Mechanisierung zur Informatisierung vollzieht sich beschleunigt. Die wichtigen Länder entwickeln tatkräftig neue und moderne Militärtechnologien, um bei der internationalen Konkurrenz im Weltraum bzw. im Internet eine strategische Überlegenheit zu erzielen.

Angesichts einer komplexen und unbeständigen Sicherheitslage erfüllt die Volksbefreiungsarmee entschlossen ihre historische Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode, erweitert ihr Blickfeld über die Sicherheits- und Militärstrategie des Landes, bemüht sich um den Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung, plant aktiv den Einsatz der Streitkräfte in Friedenszeiten, um den vielseitigen Sicherheitsbedrohungen effektiv zu begegnen und die vielfältigen militärischen Aufgaben zu erfüllen.

Beim vielfältigen Einsatz der Streitkräfte Chinas werden folgende grundlegende Richtlinien und Prinzipien verfolgt:

– Die Souveränität, Sicherheit, territoriale Integrität und friedliche Entwicklung Chinas verteidigen. Das sind die Ziele des verstärkten Verteidigungsaufbaus Chinas und auch die heilige Pflicht, welche Verfassung und Gesetze den Streitkräften Chinas auferlegen. Die chinesischen Streitkräfte verfolgen unbeirrbar eine militärische Strategie für eine aktive Verteidigung, treffen Vorsorge und leisten Widerstand gegen Aggression, dämmen die separatistischen Kräfte ein, gewährleisten die Sicherheit für die Landesgrenze, die Hoheitsgewässer und den Luftraum, schützen die Seerechte und -interessen sowie die Sicherheitsinteressen des Landes im Weltraum und im Cyberspace. „Wir greifen nicht an, solange wir nicht selbst angegriffen werden; werden wir aber angegriffen, gehen wir unbedingt zum Gegenangriff über." Gemäß diesem Prinzip ist China fest entschlossen, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um seine staatliche Souveränität und nationale territoriale Integrität zu verteidigen.

– Davon ausgehen, in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung den Sieg zu erzielen sowie die Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen zu erweitern und zu intensivieren. China sieht den Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung unbeirrbar als Ausgangspunkt der Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen an, treibt einheitlich die Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen in alle strategischen Richtungen voran, intensiviert den gemeinsamen Einsatz unterschiedlicher Teilstreitkräfte und steigert die auf Informationssystemen basierende systematische Kampfkraft. China entwickelt innovativ neue Strategien und Taktiken des Volkskrieges, fördert ein Modell integrierter ziviler und militärischer Entwicklung und verbessert den Aufbau der Mobilmachung und den Aufbau der Reserve der Landesverteidigung. Die chinesischen Streitkräfte erhöhen in umfassender Weise das Niveau ihrer ständigen Kampfbereitschaft, intensivieren Manöver und Übungen unter realitätsnahen Bedingungen, organisieren durchdacht organisierte Patrouillen und Wachdienste zum Schutz der Landesgrenzen, Küsten und Hoheitsgewässer und des Luftraumes durch und begegnen in angemessener Weise auftretenden Krisen und Zwischenfällen.

– Sich das Konzept der umfassenden Sicherheit zu eigen machen und die Kapazitäten für militärische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle steigern. Den neuen Veränderungen in den Sicherheitsbedrohungen entsprechend legt China viel Wert auf den Einsatz der Streitkräfte in Friedenszeiten. Die chinesischen Streitkräfte beteiligen sich aktiv am Aufbau von Wirtschaft und Gesellschaft und unterstützen diese. Sie erfüllen mit Entschlossenheit die dringenden, schwierigen, gefährlichen und wichtigen Aufgaben wie jene des Katastrophenschutzes sowie nach den gesetzlichen Bestimmungen die Funktionen zur Wahrung der Sicherheit und der Stabilität des Landes. Sie kämpfen entschlossen gegen Subversion und Sabotage durch feindliche Kräfte sowie Gewalt- und Terroraktivitäten und erfüllen die Aufgaben von Sicherungsdiensten. Die chinesischen Streitkräfte erhöhen ihre Kapazitäten für Operationen im Ausland wie Rettungseinsätze und Sicherungsdienste, Begleitschutz zur See, Evakuierung von chinesischen Staatsbürgern aus dem Ausland und bieten einen zuverlässigen Sicherheitsschutz zur Wahrung der Interessen Chinas im Ausland.

– Die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit vertiefen und die internationalen Verpflichtungen einhalten. Die chinesischen Streitkräfte sind Initiator, Förderer und Teilnehmer an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. China entfaltet auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz" umfassend militärischen Austausch, entwickelt bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen Drittstaaten gerichtete militärische Beziehungen mit anderen Ländern und treibt die Einrichtung gerechter und effektiver Strukturen für die kollektive Sicherheit und für das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich voran. China hält an offenen, pragmatischen und kooperativen Ideen fest, vertieft die Zusammenarbeit und den Austausch mit den Armeen aller Länder, legt großen Wert auf vertrauensbildende Maßnahmen in Grenzgebieten, fördert Gespräche und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zur See, beteiligt sich an UNO-Friedensmissionen und an der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Terrorismus sowie am internationalen Begleitschutz zur See und am internationalen Katastrophenschutz und führt gemeinsame Manöver und gemeinsame Ausbildung mit ausländischen Truppen durch. China erfüllt sorgfältig seine bindenden internationalen Verantwortungen und Pflichten, leistet positive Beiträge zur Wahrung des Friedens, der Sicherheit und Stabilität der Welt.

– Die Truppen in Übereinstimmung mit den Gesetzen einsetzen sowie die Richtlinien und Disziplin befolgen. Die chinesischen Streitkräfte halten die Verfassung und andere relevante Gesetze ein, verfolgen den Grundsatz und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und handeln streng nach den Gesetzen. Sie erfüllen im Rahmen der Gesetze ihre Aufgaben zum Katastrophenschutz, zur Wahrung der Stabilität und zum Umgang mit Notfällen. Bei Auslandseinsätzen halten sie an der UN-Charta und anderen allgemein anerkannten Prinzipien für die Regelung internationaler Beziehungen fest und operieren konsequent im rechtlichen Rahmen von bilateralen und multilateralen Verträgen, um die Legitimität ihrer militärischen Einsätze im Ausland zu gewährleisten.

Der vielfältige Einsatz der Streitkräfte Chinas steht auf einer rechtlich abgesicherten Grundlage, die dadurch charakterisiert ist, dass China relevante Gesetze, Vorschriften sowie politische Maßnahmen und Strukturen erlässt und revidiert und die Truppen streng nach Vorschrift verwaltet.