VIII. Strukturreform

Reform ist eine starke Antriebskraft für die Umwandlung des Entwicklungsmodells. China wird unbeirrt seine Reform im Bereich der Energie vorantreiben, die Planung auf höchster Ebene und den Gesamtplan intensivieren und Strukturen und Mechanismen, die einer wissenschaftlichen Entwicklung des Energiesektors zugutekommen, rasch einrichten, um die Bedingungen für die Energieentwicklung zu verbessern, die Erneuerung der Produktions- und Nutzungsweise zu fördern und die Energiesicherheit des Staates zu gewährleisten.

– Rechtssystem. Das Energierechtssystem wird vervollkommnet, um gesetzliche Garantien für die Regulierung des Energiemarktes, für den Umweltschutz und für die Wahrung der Energiesicherheit zu gewähren. China legt stets großen Wert auf die Entwicklung des Energierechtssystems und treibt seine Verbesserung kontinuierlich voran. Zurzeit beschäftigt sich China mit Studien zu Voraussetzungen sowie zur Durchführbarkeit und Ausarbeitung eines Energiegesetzes und von Verwaltungsvorschriften über Erdölvorräte, zum Schutz der Erdöl- und Erdgas-Offshore-Pipelines und zur Kontrolle von Kernkraftwerken, darüber hinaus mit der Revision bestehender Gesetze und Vorschriften wie das Kohlegesetz und das Gesetz über elektrische Energie und der Forcierung der Gesetzgebung in den Bereichen Erdöl und Erdgas sowie Atomenergie.

– Marktorientierte Strukturen. China bemüht sich engagiert um die marktorientierte Reform seines Energiesektors und bringt die grundlegende Rolle des Marktes für die Ressourcenallokation zur Geltung. Sofern nicht gesetzlich untersagt, sind alle Projekte, die in den Nationalen Plan für die Energieentwicklung aufgenommen wurden, für Privatkapital offen. Privatkapital wird ermutigt, bei der Prospektion und Erschließung von Energieressourcen, beim Bau von Erdöl- und Erdgaspipelines und bei der Verstärkung der Stromversorgung mitzuwirken. Es wird ebenfalls ermutigt, in Kohleverarbeitung und -umwandlung sowie Ölraffinerien zu investieren. Der umfassende Einstieg von Privatkapital in die Branche neuer und erneuerbarer Energiequellen wird weiterhin gefördert. Die Vergabe von Rechten für Kohleprospektion und -abbau wird strenger verwaltet und standardisiert, das doppelgleisige Kohlepreissystem, in dessen Rahmen statt der Marktpreise vergünstigte Kohlepreise für Kohlekraftwerke gelten, wird schrittweise abgeschafft und der Mechanismus für eine koordinierte Entwicklung von Kohle und Grubengas verbessert. Die Strukturreform in der Elektrizitätsbranche wird vertieft und Pilotversuche für die Trennung von Kompetenzen für Stromübertragung und -verteilung mit sicherem Schritt durchgeführt. Die Reform der Strompreise wird aktiv vorangetrieben, um allmählich ein Preisbildungssystem zu schaffen, in dem die Kosten für die Stromerzeugung und die Stromverkaufspreise vom Markt bestimmt werden, wogegen die Regierung die Preise für die Stromübertragung und -verteilung festlegt. Das Verhältnis zwischen Kohle- und Strompreisen wird klargestellt, Systeme u. a. für einen Emissionshandel zugunsten von Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien untersucht bzw. etabliert. Die gemeinsame Reform der Kraftstoffpreise und -steuern wurde umgesetzt, um durch steuerpolitische Maßnahmen die motorisierten Verkehrsteilnehmer zum vernünftigen Energieverbrauch anzuleiten. Die Preisbildung für Kraftstoffe wird ständig verbessert und die Reform der Preisbildung für Erdgas probeweise durchgeführt. Zur Verbesserung des Energiemarktes werden Handelsformen wie Kassa- und Termingeschäfte und langfristige Lieferverträge entwickelt.

– Verwaltung. Um die Effektivität bei der Erschließung der Energieressourcen zu erhöhen, die wissenschaftliche Entwicklung des Energiesektors zu fördern und die Energiesicherheit des Staates zu wahren, muss die Verwaltung im Energiesektor verstärkt werden. China legt großes Gewicht auf die strategische Planung und Globalsteuerung bei der Energieentwicklung, setzt bei der Verwaltung der Branche kombiniert Methoden wie Entwicklungsprogramme, politische Maßnahmen und Normen ein. Die Regierung wird sich aus der konkreten Umsetzung möglichst heraushalten und das behördliche Überprüfung- und Genehmigungsverfahren vereinfachen; die Kontrolle von Monopolbildung und unlauterem Wettbewerb wird verschärft und ein offenes, faires, wissenschaftliches und wirksames Aufsichtssystem ins Leben gerufen. Die Verwaltung in Bezug auf die statistische Arbeit und statistische Prognosen im Energiesektor wird forciert und entsprechende Statistik-, Überwachungs-, Prognose- und Frühwarnstrukturen vervollständigt.

IX. Internationale Zusammenarbeit

China kann sich nicht ohne den Rest der Welt entwickeln und die Welt braucht, um zu florieren, China. Infolge der sich ausweitenden Globalisierung ist die Entwicklung des Energiesektors in China immer enger mit dem Rest der Welt verbunden. Die Entwicklung des chinesischen Energiesektors gewährleistet nicht nur die sozio-ökonomische Entwicklung des Landes, sondern leistet auch einen Beitrag zur globalen Energiesicherheit und Stabilität des globalen Marktes.

China ist ein verantwortungsvoller und aktiver Teilnehmer bei der internationalen Zusammenarbeit im Energiesektor. Hinsichtlich der bilateralen Zusammenarbeit hat China mit Ländern und Gebieten wie den USA, der EU, Japan, Russland, Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan, Brasilien, Argentinien und Venezuela einen Mechanismus des Energiedialogs und der Zusammenarbeit geschaffen und in Bereichen wie Erdöl und Erdgas, Kohle, Strom, erneuerbare Energien, wissenschaftlich-technische Ausrüstung sowie Energiepolitik den Dialog, Austausch und die Zusammenarbeit verstärkt. Im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit ist China offizielles Mitglied und wichtiger Partner in Organisationen wie der APEC-Arbeitsgruppe für Energie, der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20), der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), des Weltenergierates (WEC) und des Internationalen Energieforums (IEF). Des Weiteren besitzt China einen Beobachterstatus in der Energiecharta (ECT) und unterhält enge Kontakte mit der Internationalen Energieorganisation (IEA), der OPEC und anderen internationalen Organisationen. Bei der internationalen Zusammenarbeit im Energiesektor übernimmt China nicht nur eine Reihe internationaler Verpflichtungen, sondern spielt gleichzeitig auch eine aktive und konstruktive Rolle.

Im Energiebereich hält China an der Öffnung nach außen fest, optimiert fortwährend das Umfeld für Investitionen aus dem Ausland und sichert die legitimen Rechte und Interessen der Investoren ab. China erließ eine Reihe von Gesetzen, wie das Gesetz über Jointventures mit chinesischem und ausländischem Kapital, das Gesetz über Jointventures mit chinesischer und ausländischer Betriebsführung und das Gesetz über Unternehmen mit ausländischem Kapital. Des Weiteren erstellte es politische Richtlinien, wie einen Katalog für ausländische Investitionen in die Industrie und einen Katalog für ausländische Investitionen in vorteilhafte Branchen in Zentral- und Westchina. China unterstützt ausländische Investoren, sich sowohl an der Zusammenarbeit bei der Prospektion und Erschließung von Öl- und Gasressourcen als auch von unkonventionellen Energieressourcen wie Schiefergas oder Grubengas zu beteiligen. Ebenso fördert China Investitionen in Kraftwerke, die alternative Energien nutzen, Wasserkraftwerke, die auch andere Zwecke erfüllen, Kraftwerke, die eine saubere Kraftstofftechnologie verwenden, und Kernkraftwerken mit chinesischen Mehrheitsanteilen. Im Übrigen ermutigt das Land multinationale Energieunternehmen dazu, ihre Forschungszentren in China zu errichten.

Die chinesischen Energieunternehmen setzen auf gegenseitigen Vorteil und beteiligen sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit im Energiebereich, an dem Aufbau von Energieinfrastrukturen im Ausland und an der Entwicklung von kooperativen technologischen Dienstleistungen im Energiesektor. Von den Energieressourcen, die mit Investitionen der chinesischen Unternehmen im Ausland erschlossen werden, werden mehr als 90 Prozent vor Ort vertrieben, wodurch das Angebot auf dem globalen Energiemarkt erhöht und eine Diversifikation der Versorgungswege gefördert wird. Die chinesischen Energieunternehmen halten die lokal geltenden Gesetze und Vorschriften ein und respektieren die lokalen Religionen, Sitten und Gebräuche. Während die eigene Entwicklung gefördert wird, wird gleichzeitig ebenso ein aktiver Beitrag zur lokalen sozio-ökonomischen Entwicklung geleistet.

Der internationale Energiehandel wird für China noch längere Zeit der wichtigste Weg zur Nutzung von Energiereserven im Ausland bleiben. Gemäß den Richtlinien der WTO verbessert China die Politik für einen fairen Handel, entwickelt den Energieimport und -export und optimiert die Handelsstruktur. China bringt die Diversifizierung des Handels voran, indem Handelsformen wie Termingeschäfte, langfristige Lieferverträge, Transit- und Tauschhandel umfassend entwickelt werden. China nimmt aktiv am globalen Management im Energiesektor teil und festigt seine Kommunikation und Zusammenarbeit mit anderen Ländern der Welt, um gemeinsam die den Energiemarkt beeinflussenden Faktoren wie die internationale Währungsordnung, übermäßige Spekulationen und Monopolisierungstendenzen auf dem Markt zu meistern, und so die Stabilität des internationalen Energiemarktes und der Preise zu erhalten.

Das Energieproblem betrifft die Volkswirtschaft und den Lebensstandard der Bevölkerung sowie das Glück und Wohl der Menschheit. Um Konflikte und Ungleichheiten infolge von Energieengpässen zu verringern, eine reibungslose und geordnete Entwicklung der Weltwirtschaft zu erreichen und die wirtschaftliche Globalisierung in Richtung eines Gleichgewichts, der Allgemeininteressen und des gemeinsamen Nutzens voranzutreiben, muss sich die internationale Gemeinschaft ein neues Konzept der Energiesicherheit zu eigen machen, das durch Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen, diversifizierte Entwicklung und aufeinander abgestimmte Gewährleistung gekennzeichnet ist. Zur gemeinsamen Wahrung der Energiesicherheit in der Welt tritt China dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen auf die folgenden drei Aspekte konzentriert:

– Verstärkung des Dialogs und Austausches. Die Verstärkung des Dialogs und Austausches zwischen Energie exportierenden, Konsum- und Transitländern bildet die Grundlage der internationalen Zusammenarbeit im Energiesektor. Die internationale Gemeinschaft muss weiterhin die bilateralen und multilateralen Beziehungen festigen und den Dialog und Austausch in Bereichen wie der Verbesserung der Energieeffizienz, der Energieeinsparungen, des Umweltschutzes, der Energieverwaltung und der Energiepolitik verstärken. Dadurch kann die Kontrolle des internationalen Energiemarktes und der Notfallmechanismus optimiert und die Zusammenarbeit auf Gebieten wie dem Informationsaustausch, der Personalschulung und einer koordinierten Vorgehensweise vertieft werden.

– Pragmatische Zusammenarbeit. Gemäß dem Prinzip des gegenseitigen Nutzens und der gemeinsamen Entwicklung sollten alle Länder bei der Prospektion und Förderung von Energieressourcen die internationale Zusammenarbeit zu beidseitigem Nutzen entfalten, Strukturen und Mittel für die internationale Kooperation bereichern und verbessern, die weltweite Energieversorgung auf ein höheres Niveau anheben und die Diversifizierung der Versorgungswege fördern. Die Preise für Massengüter müssen gemeinsam stabilisiert, die Energiebedürfnisse aller Länder befriedigt und die normale Ordnung des Energiemarktes erhalten werden. Die Industrieländer sollten zugunsten der nachhaltigen Entwicklung der Menschheit und unter der Voraussetzung des Schutzes geistigen Eigentums engagiert den Entwicklungsländern und unterentwickelten Ländern saubere und effiziente Energietechnologien bereitstellen oder übertragen, um gemeinsam die ökologische Entwicklung der Welt voranzutreiben. Die internationale Gemeinschaft sollte tatkräftig zusammenarbeiten, um den am wenigsten entwickelten Ländern aus ihrer Energiearmut zu helfen, die Dienstleistungen im Energiesektor auszubauen und so eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

– Gemeinsame Wahrung der globalen Energiesicherheit. Ein faires und vernünftiges internationales Management im Energiesektor ist eine wichtige Bedingung für die Aufrechterhaltung der Stabilität des globalen Energiemarktes. Alle Länder sollten die Zusammenarbeit verstärken und sich gemeinsam für die Wahrung der stabilen Lage in Erdöl exportierenden und Transitländern – insbesondere in Erdöl produzierenden Gebieten wie im Nahen Osten – einsetzen, damit die internationalen Transportrouten für Energie sicher und ungehindert bleiben und negative Auswirkungen geopolitischer Konflikte auf die weltweite Energieversorgung vermindert werden. Wichtige internationale Energieprobleme sollten durch Dialog und Verhandlungen gelöst werden. Energieprobleme sollten nicht politisiert und willkürliche Gewaltanwendung und Konfrontationen vermieden werden.

Schlusswort

Energie stellt in China eine wichtige materielle Grundlage für den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die Realisierung eines modernen und starken Landes dar. China wird sich darum bemühen, das Energieproblem zu lösen und unbeirrt den Weg einer nachhaltigen Entwicklung des Energiesektors fortzusetzen.

Das Land wird sich noch für einige Zeit in einer Phase beschleunigter Industrialisierung und Urbanisierung befinden, welche von einem weiter ansteigenden Energiebedarf begleitet wird. Die Entwicklung der Wirtschaft und die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung sind sehr schwierig zu bewältigende Aufgaben. Als ein großes Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von über 1,3 Milliarden Menschen muss China von der inländischen Situation ausgehen, die Energieversorgung verbessern und die Versorgungskapazitäten stetig erhöhen, um den Energiebedarf für eine rasche und stabile wirtschaftliche Entwicklung und für die Verbesserung des Lebensstandards sicherzustellen.

Die Energiesicherheit stellt ein globales Problem dar. Die überwiegende Mehrheit der Länder kann ohne internationale Zusammenarbeit die Energiesicherheit nicht gewährleisten. Die Erfolge, die China bei der Entwicklung des Energiesektors erzielt hat, sind eng mit der freundschaftlichen Zusammenarbeit mit anderen Ländern der Welt verknüpft. Die zukünftige Entwicklung des Energiesektors in China bedarf weiterhin des Verständnisses und der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Mit mehr als einer Milliarde Menschen geht China den Weg der nachhaltigen Energieentwicklung – eine Pioniertat in der Geschichte der Energieentwicklung der Menschheit. Das Land hat in der Vergangenheit und Gegenwart keine Bedrohung für die Energiesicherheit dargestellt, noch wird es dies in der Zukunft tun. Nach dem Prinzip des gegenseitigen Nutzens und der Win-Win-Strategie verstärkt China auch weiterhin die Zusammenarbeit mit Energie erzeugenden Ländern, Konsumländern und der Internationalen Energieorganisation, um gemeinsam die nachhaltige Energieentwicklung in der Welt voranzutreiben, die Stabilität des internationalen Energiemarktes und der Energiepreise zu erhalten, die internationalen Transportrouten für Energie sicher und ungehindert zu halten und Beiträge zum Schutz der weltweiten Energiesicherheit und zur Bekämpfung des Klimawandels zu leisten.