II. Entwicklungspolitik und -ziele

China steht als größtes Entwicklungsland der Welt vor schwierigen Aufgaben hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Entwicklung, der Verbesserung des Lebens seiner Bevölkerung und des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Eine langfristige, stabile und nachhaltige Nutzung der Energieressourcen zu wahren, ist eine wichtige strategische Aufgabe der chinesischen Regierung. China muss einen Weg der Entwicklung des Energiesektors einschlagen, der durch einen hohen Technologiegrad, einen niedrigen Verbrauch von Ressourcen, geringe Belastung der Umwelt, gute Effizienz der Wirtschaft und durch garantierte Sicherheit gekennzeichnet ist, um eine umfassende, sparsame, saubere und sichere Entwicklung zu realisieren.

In Übereinstimmung mit der Richtlinie zur Entwicklung des Energiesektors umfasst die Energiestrategie Chinas vor allem folgende Elemente: Sparsamkeit wird weiter Priorität eingeräumt; dabei stützt China sich auf die eigene Kraft, diversifiziert die Entwicklung, schützt die Umwelt, vertraut auf wissenschaftliche und technische Innovationen, vertieft die Reformen, verstärkt die internationale Zusammenarbeit und verbesset das Leben der Bevölkerung; die Art und Weise von Energieproduktion und -nutzung wird weiter optimiert; ein sicheres, stabiles, rentables, sauberes und modernes Energiewirtschaftssystem wird errichtet; Bemühungen werden unternommen, um durch die nachhaltige Entwicklung des Energiesektors die nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen.

– Sparsamkeit hat Priorität. Sowohl für den gesamten Energieverbrauch als auch für die Energieintensität wurden Standards aufgestellt. Mit großen Anstrengungen wird ein energiesparendes Produktions- und Konsumsystem etabliert, die Transformation des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells und des Konsums für den täglichen Bedarf gefördert und ein energiesparendes Land und eine ressourcensparende Gesellschaft beschleunigt aufgebaut.

– Sich auf die eigene Kraft stützen. Gestützt auf die Vorzüge der inländischen Ressourcen und die Entwicklungsgrundlage wird China nach Kräften die Kapazität seiner Energieversorgung vergrößern, die Strukturen für Energiereserven und Energieversorgung in Notfällen vervollkommnen, die Abhängigkeit vom Import in vernünftigen Grenzen halten und das Niveau der Energiesicherheit und -versorgung erhöhen.

– Diversifizierung der Entwicklung. China vermehrt den Anteil der sauberen, kohlenstoffarmen fossilen Energieträger und der nicht-fossilen Energieträger, fördert kräftig die hocheffiziente und saubere Nutzung von Kohle. Unkonventionelle Energiequellen werden wissenschaftlich erforscht, die Strukturen der Energieerzeugung und des Energieverbrauchs beschleunigt optimiert.

– Umweltschutz. Ein grünes und kohlenstoffarmes Entwicklungskonzept wurde festgelegt. Die Erschließung und Nutzung von Energieressourcen und der Umweltschutz werden koordiniert geplant. China wird unter Berücksichtigung des Umweltschutzes die Erschließung fördern und den Umweltschutz während der Erschließung realisieren sowie ein Entwicklungsmodell des Energiesektors schaffen, das dem Umweltschutz entspricht.

– Wissenschaftliche und technische Innovation. Die wissenschaftliche Grundlagenforschung und die Forschung in Spitzentechnologien werden verstärkt. Die Fähigkeit zur wissenschaftlichen und technischen Innovation im Energiesektor wird erhöht. Durch die Umsetzung von Schwerpunktprojekten fördert China die selbstständigen Innovationen bei Kerntechnologien und Schlüsselanlagen und forciert die Ausbildung von innovationsorientierten Fachkräften.

– Vertiefung der Reformen. Die Rolle des Marktmechanismus soll voll zur Entfaltung gebracht werden. Die Reformen werden unter Berücksichtigung verschiedener spezieller Verhältnisse einheitlich geplant und Symptome und Ursachen gleichermaßen behandelt. Die Reformen in wichtigen Bereichen und Schlüsselketten sollen beschleunigt vorangetrieben werden. China wird jene Systeme und Mechanismen etablieren, die der nachhaltigen Entwicklung des Energiesektors förderlich sind.

– Internationale Zusammenarbeit. Die inländische und internationale Lage wird gleichermaßen berücksichtigt. Der Umfang, die Kanäle und die Methoden der internationalen Zusammenarbeit im Energiesektor werden kräftig erweitert. China steigert das Niveau für die Praxis „Ins-Ausland-Gehen und Ins-Land-Einführen" im Energiesektor, fördert die Errichtung einer neuen internationalen Ordnung im Energiesektor und bemüht sich um eine gute Zusammenarbeit und gemeinsame Vorteile.

– Verbesserung des Lebensstandards. Die Entwicklung des Energiesektors in den Städten und auf dem Land wird einheitlich geplant. Die Infrastruktur im Energiesektor und die Kapazität der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen werden verstärkt aufgebaut. Armut infolge Energieknappheit wird schnellstmöglich beseitigt und der Zugang der Bevölkerung zu Energien massiv erweitert.

Gemäß dem 12. Fünfjahrplan der Volksrepublik China für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2011–2015) wird China bis 2015 folgende Zielvorgaben erfüllen: Der Anteil nicht-fossiler Energieträger am Primärenergiebedarf wird 11,4 Prozent betragen; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wird gegenüber 2010 um 16 Prozent und der Kohlendioxid-Ausstoß um 17 Prozent reduziert.

Die chinesische Regierung verpflichtet sich, dass 2020 der Anteil nicht-fossiler Energieträger am Primärenergiebedarf rund 15 Prozent betragen und der Kohlendioxid-Ausstoß in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 40 bis 45 Prozent gegenüber 2005 reduziert wird. Als ein verantwortungsvolles großes Land wird sich China unermüdlich anstrengen, um diese anspruchsvollen Ziele zu erreichen.

III. Energiesparen

China ist ein Land mit einer großen Bevölkerung und einem relativen Mangel an Ressourcen. Um eine anhaltende Nutzung von Energieressourcen und eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sicherzustellen, muss China den Weg der sparsamen Nutzung von Energieressourcen einschlagen.

Energiesparen hat im modernen China Tradition. Schon in den 1980er Jahren hat das Land die Richtlinie festgelegt, sowohl Erschließung als auch Einsparung durchzuführen und dabei der Einsparung Vorrang einzuräumen. 2006 erließ die chinesische Regierung einen Beschluss über die Verstärkung des Energiesparens und 2007 einen umfassenden Arbeitsplan für Energiesparen und Emissionsreduzierung, wobei es sich konkret um eine sparsame Nutzung von Energieressourcen in Schwerpunktbereichen wie Industrie, Bauwesen und Verkehr handelte. China hat zehn Schlüsselprojekte für das Energiesparen umgesetzt, darunter die Modernisierung von industriellen Heizkesseln und Brennöfen mit hohem Kohleverbrauch, die Nutzung von Abwärme und Druckenergie, das Energiesparen bei Elektromaschinen, in der Bauwirtschaft und in Regierungsorganen sowie eine umweltfreundliche Beleuchtung. Damit wurden 340 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten eingespart. Darüber hinaus wurde ein Energiespar-Projekt in eintausend Unternehmen in Angriff genommen, wodurch der Energieverbrauch in diesen Unternehmen beträchtlich zurückging und 150 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten eingespart wurden. Während des 11. Fünfjahrplans (2006–2010) hat der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 19,1 Prozent abgenommen.

2011 gab China einen umfassenden Arbeitsplan für Energiesparen und Emissionsreduzierung bekannt. Der Plan stellt die wichtigen Ziele und Aufgaben zwischen 2011 und 2015 vor, welche die Senkung der Energieintensität, die Reduzierung der Gesamtemissionen der wichtigsten Schadstoffe und die vernünftige Kontrolle des Gesamtenergieverbrauchs organisch verbinden. Mit zwingenden Vorgaben soll das Ziel erreicht werden, die Wirtschaft einem strategischen Strukturwandel zu unterziehen, die Industriestruktur und die Standortverteilung zu optimieren, die Kontrolle des Energieverbrauchs in den Bereichen Industrie, Bauwesen, Verkehr und Transport, Stadt- und Landentwicklung und Konsum sowie in den öffentlichen Einrichtungen zu verstärken. Damit soll eine energiesparende und umweltfreundliche Gesellschaft realisiert werden.

– Strukturelle Optimierung. China betrachtet den industriellen Strukturwandel als strategischen Schwerpunkt für das Energiesparen. Dafür werden gleichgeartete Projekte niedrigen Niveaus streng kontrolliert und die rückständigen Produktionskapazitäten mit hohem Energieaufwand und hohen Emissionen beschleunigt stillgelegt. Die traditionellen Industriezweige werden mit fortschrittlichen und praktischen Techniken umgerüstet. Die Auflagen für die Marktzulassung von Betrieben der weiterverarbeitenden Industrie werden verschärft und diese Branche einem Strukturwandel unterzogen und auf den neuesten Stand gebracht. Die Struktur des Außenhandels wird verbessert, um den Wandel von einem energie- und arbeitsintensiven zu einem kapital- und technikintensiven Entwicklungsmodell zu fördern. China entwickelt mit aller Kraft den Dienstleistungssektor und die aufstrebenden Industriezweige von strategischer Bedeutung mit dem Ziel, führende und stützende Branchen möglichst schnell zu gestalten.

– Energiesparen in der Industrie. Mit einem Anteil von über 70 Prozent am Gesamtenergieverbrauch gilt die Industrie als Kernbereich des Energiesparens in China. China hat für Schlüsselbranchen wie Stahl, Petrochemie, Buntmetalle und Baustoffe einen Katalog fortschrittlicher und praktischer Techniken für Energiesparen und Emissionsreduktion herausgegeben, um rückständige Verfahren, Anlagen und Produkte auszurangieren und energiesparende Produkte und Anlagen mit hoher Wertschöpfung zu entwickeln. China hat für Schwerpunktbranchen ein verbindliches Standardsystem über Energieverbrauch in Bezug zum erwirtschafteten Produktionswert geschaffen und verbessert und das Begutachtungs- und Kontrollsystem für das Energiesparen intensiviert. Außerdem werden wichtige Energiesparprojekte durchgeführt, darunter Kraft-Wärme-Kopplung, Recycling von Industrieabgasen, Einrichtung eines unternehmerischen Energiekontrollzentrums und Förderung energiesparender Industriebranchen.

– Energiesparendes Bauen. China engagiert sich für eine umweltverträgliche Bauweise und fördert umfassend energiesparende Gebäude. Hierfür haben die zuständigen Behörden Standards festgelegt bzw. verbessert und ein Einstufungssystem und Kennzeichen für umweltfreundliche Gebäude konzipiert. Sie fördern die energetische Sanierung von vorhandenen Gebäuden, setzen für den Energieverbrauch öffentlicher Gebäude Grenzwerte sowie eine Effektivitätskennzeichnung fest, haben ein Verwaltungssystem für Gebäude in ihrer gesamten Nutzungsdauer entwickelt und strengere Regelungen für den Abriss aufgestellt. Für die öffentlichen Gebäude gilt ein Energiesparplan, womit die Kontrolle über das Energiesparen verstärkt wird. In Nordchina, wo im Winter die Heizungen in den Wohnräumen notwendig sind, werden Maßnahmen zur Anbringung von Heizungszählern und zur energiesparenden Umgestaltung in Angriff genommen. Im Rahmen eines entsprechenden Projektes werden die veralteten Heizungsrohre modernisiert, die Kosten nach dem Wärmeverbrauch abgerechnet und Energieverbrauchskennziffern eingeführt.

– Energiesparen im Verkehrswesen. China befolgt die Strategie, dem öffentlichen Verkehr Vorrang einzuräumen, entwickelt aktiv den Schienenpersonennahverkehr und setzt Anreize für einen umweltfreundlichen Verkehr. Die weltweit strengsten Grenzwerte für den Kraftstoffverbrauch sind eingeführt worden, der Einsatz von energiesparenden und umweltfreundlichen Verkehrsmitteln wird gefördert und die Ausmusterung alter Kraftfahrzeuge, Lokomotiven und Schiffe beschleunigt. Die Struktur des Transportwesens wird verbessert und eine umweltfreundliche Logistik mit großer Kraft gefördert. Der Anteil der elektrifizierten Eisenbahnstrecken wird erhöht; Flug- und Seehäfen sowie Bahnhöfe werden energiesparend umgerüstet; die Entwicklung und Nutzung von mit neuen Energien angetriebenen Kraftfahrzeugen werden tatkräftig vorangetrieben und die erforderliche Lade-Infrastruktur wird vernünftig geplant und errichtet.

– Alle Bürger zum Energiesparen motivieren. China unternimmt große Anstrengungen, seine Bürger über das Energiesparen aufzuklären, so dass sie sich auf eine umweltfreundliche und energiesparende Lebens- und Konsumweise einstellen und ihr Bewusstsein für Sparsamkeit erhöhen. In den öffentlich zugänglichen Gebäuden werden die Normen und Standards für das Energiesparen streng eingehalten und die Regierungsorgane üben dabei eine Vorbildfunktion aus. Alle gesellschaftlichen Kreise werden zum Energiesparen mobilisiert: In Wohnvierteln, Schulen, Regierungsorganen, Kasernen und Unternehmen werden Energiesparaktionen initiiert und langfristig wirksame Strukturen mit großen Anstrengungen errichtet; auf dem Land werden Techniken der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung in der landwirtschaftlichen Produktion verbreitet; der Bau von energiesparenden Wohnungen wird gefördert.