III. Projekte

Die chinesische Regierung unterstützt vor allem Menschen, deren Einkommen unter der Armutsgrenze liegt. Die arme Bevölkerung, die sich in erster Linie in Zentral- und Westchina konzentriert, z. B. in den ehemaligen revolutionären Stützpunktgebieten, Gebieten der nationalen Minderheiten, Grenzgebieten und Gebieten mit besonderen Schwierigkeiten, wird als Schwerpunkt der Armutsbekämpfung betrachtet. Die 592 Kreise des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung wurden vorrangig unterstützt. Die Zentralregierung und die lokalen Regierungen verschiedener Ebenen haben Sonderpläne erstellt, Sonderfonds bereitgestellt und entsprechende Ressourcen zusammengetragen, um die Infrastruktur in diesen Gebieten zu verbessern, wettbewerbsfähige Industriebranchen lokaler Prägung zu entwickeln, die sozialen Dienste zu vervollkommnen und das Kulturniveau der Bevölkerung zu erhöhen. Die übrigen armen Kreise, Gemeinden und Dörfer in Zentral- und Westchina sowie in Ostchina werden vor allem von ihren jeweiligen lokalen Regierungen unterstützt.

In den letzten zehn Jahren haben die Zentralregierung und die lokalen Regierungen die Struktur ihrer Haushaltsausgaben ständig angepasst, um die Ausgaben für die Armutsbekämpfung schrittweise aufzustocken; von 2001 bis 2010 wurden dafür insgesamt 204,38 Milliarden Yuan aufgewendet, im Jahr 2001 waren es 12,75 Milliarden Yuan und 2010 34,93 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 11,9 Prozent pro Jahr entspricht; insgesamt 144,04 Milliarden Yuan davon wurden aus dem landesweiten Budget bereitgestellt; im Jahr 2001 waren es 10,002 Milliarden Yuan und 2010 22,27 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 9,3 Prozent pro Jahr entspricht. Bei der Aufwendung der Finanzmittel für die Armutsbekämpfung wurde das Prinzip der schwerpunktmäßigen Begünstigung groß geschrieben: 71,3 Prozent der Gesamtsumme, nämlich 145,72 Milliarden Yuan, kamen den Schwerpunktkreisen zugute, das heißt, jedem dieser Kreise kamen durchschnittlich 136 Millionen Yuan zu; 135,62 Milliarden Yuan aus dem landesweiten Budget wurden 22 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten zugewiesen, 87,7 Milliarden Yuan davon wurden den zwölf Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Zentral- und Westchina zur Verfügung gestellt.

Umfassende Förderung von Dörfern

Um eine umfassende wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den armen Gebieten herbeizuführen, hat der Staat 2001 landesweit 148 000 Dörfer als arme Dörfer definiert und dort Maßnahmen zur umfassenden Förderung eingeführt. Demnach soll jedes Dorf einen eigenen Plan zur Armutsbekämpfung über dem Ackerbau gewidmete Flächen, die Trinkwasserversorgung für Mensch und Vieh, Straßen, das Einkommen armer Haushalte, das Sozialsystem usw. ausarbeiten und alle Geldmittel für die Unterstützung bzw. für Vergünstigungen für die Landbevölkerung sowie die Sonderfonds für die Armutsbekämpfung zusammentragen, welche nach einem jährlichen Plan einheitlich aufgewendet werden, um Ziele wie die Erhöhung des Einkommens der armen Bevölkerung, die Vollkommnung der Infrastruktur, die Entwicklung der Wohlfahrt und die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Dorfbewohner zu erreichen. Bis Ende 2010 wurden diese Maßnahmen in 126 000 armen Dörfern umgesetzt. In den ehemaligen revolutionären Stützpunktgebieten, in den Gebieten nationaler Minderheiten mit einer geringen Bevölkerung und in den Grenzgebieten, welche sich in den Schwerpunktkreisen für die Armutsbekämpfung befinden, wurden diese Aufgaben schon beinahe abgeschlossen.

Ausbildung von Arbeitskräften

Die Ausbildung von Arbeitskräften ist ein wirksames Mittel für die Steigerung des Entwicklungspotenzials. Seit 2004 hat die Zentralregierung im Rahmen der Armutsbekämpfung insgesamt drei Milliarden Yuan bereitgestellt, um das „Tau-Programm" durchzuführen, dessen Hauptinhalt die Verlagerung von Arbeitskräften ist. In Verbindung damit wurden Arbeitskräfte aus armen Familien beruflich bzw. in praktischer Agrartechnik ausgebildet. Bis 2010 wurden mehr als vier Millionen Personen dieser Ausbildung unterzogen, wovon 80 Prozent nun außerhalb der Landwirtschaft beschäftigt sind. Nach einer Stichprobenuntersuchung ist das Monatsgehalt geschulter Arbeitskräfte um bis zu 300 bis 400 Yuan höher als das ungeschulter Arbeitskräfte. Neben der Beschäftigungsförderung und der Erhöhung des Einkommens vermittelte die Ausbildung neue Techniken, ermöglichte den Ausgebildeten den Kontakt mit neuen Ideen, erweiterte ihren Horizont und stärkte ihr Selbstvertrauen. 2010 begann der Staat einen Pilotversuch, Absolventen der Unter- und der Oberstufe der Mittelschule aus armen Familien, die sich einer beruflichen Weiterbildung unterziehen, direkte Zuschüsse zu gewähren.

Förderung der Bildung

In den letzten zehn Jahren hat der Staat das Bildungswesen tatkräftig entwickelt. Zahlreiche Schüler aus armen Familien vom Land haben durch eine Berufsausbildung eine Qualifikation erworben und eine feste Arbeitsstelle in Städten gefunden. Dadurch haben sie geholfen, die Armut ihrer Familie zu beseitigen bzw. zu lindern. Zwischen 2001 und 2010 haben landesweit 42,89 Millionen Schüler eine berufsbildende Mittelschule abgeschlossen; die meisten von ihnen stammen vom Land oder aus bedürftigen Familien in Städten. Das System der Unterstützung von Schülern der Pflichtschulen sowie von Studenten aus amen Familien wurde ständig vervollkommnet, um die finanzielle Belastung dieser Familien zu verringern. Die Errichtung von Schulen für Kinder aus umgesiedelten Familien vom Land und die Umsiedlung aus ökologischen Gründen wurden gefördert.

Kommerzialisierung

In Verbindung mit der umfassenden Förderung von Dörfern, der versuchsweisen  Erschließung von Großräumen und der Armutsbekämpfung durch Wissenschaft und Technik wurden arme Bauernhaushalte unterstützt, Industriebasen errichtet, der Großeinsatz von landwirtschaftlichen Maschinen angeregt und Genossenschaften auf dem Land entwickelt, um eine umfangreiche, intensive und spezialisierte Entwicklung der Industrie in den armen Gebieten zu realisieren. In den letzten zehn Jahren wurden vor allem die Produktion von Kartoffeln, Holz und Obst sowie die Weidewirtschaft und der Baumwollanbau entwickelt. Die Kartoffelproduktion in armen Gebieten ist eine wettbewerbsfähige Branche lokaler Prägung geworden, die zur Sicherung der Versorgung mit Nahrungsmitteln, zur Dürrebekämpfung sowie zur Erhöhung des Lebensstandards beigetragen hat. Von der Entwicklung dieser Branchen haben die armen Bauernhaushalte real profitiert.

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

Dies ist eine Maßnahme zur Armutsbekämpfung, die in den 1980er Jahren in Verbindung mit der wirtschaftlichen Entwicklung in armen Gebieten eingeführt wurde, um in erster Linie kleine Infrastrukturprojekte auf dem Land zu fördern, z. B. Straßen, Bewässerung, Wasserversorgung für Menschen und Vieh, dem Ackerbau gewidmete Flächen, Weidepflege und Sanierung der Einzugsgebiete von kleinen Flüssen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme hat die Zentralregierung von 2001 bis 2010 insgesamt mehr als 55 Milliarden Yuan angewiesen und dadurch die Arbeits- und Lebensbedingungen in armen Gebieten effektiv verbessert.

Umsiedlung armer Bevölkerung

Freiwillige Umsiedlung ist für arme Menschen in rauen Gegenden ohne natürliche Ressourcen ein wichtiger Weg zur Verbesserung ihrer Lebens- und Entwicklungsbedingungen. Bis 2010 hat die chinesische Regierung mehr als 7,7 Millionen arme Menschen umgesiedelt, um ihre Lebensbedingungen wie Wohnungen, Verkehrsanbindung und die Stromversorgung wirksam zu verbessern. Im Prozess der Industrialisierung und der Urbanisierung haben manche arme Regionen die Umsiedlung von armer Bevölkerung mit dem Aufbau der Kreisstädte, zentralen Gemeinden und Industrieparks sowie mit Projekten für die Zurückverwandlung von Ackerland in Wald und Steppe, die Umsiedlung aus ökologischen Gründen, die Zusammenlegung von Gemeinden sowie für den Katastrophenschutz verbunden, um die Beschäftigung armer Bauern außerhalb der Landwirtschaft zu fördern und ihren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern.

Finanzielle Unterstützung

Geldmangel gilt stets als wichtiger Faktor, der den Lebensstandard und die Entwicklung armer Menschen einschränkt. Im Jahr 2006 führte der Staat landesweit in 13 600 armen Dörfern probeweise Fonds für gegenseitige Hilfe ein. Demnach wurden jedem Dorf 150 000 Yuan aus den Mitteln für die Armutsbekämpfung zugewiesen, die nach den Prinzipien eingesetzt werden sollen, dass die Dorfbewohner sie besitzen, verwenden, kontrollieren und davon profitieren und dass sie im Umlauf bleiben und eine Entwicklung durch ständige Akkumulation realisiert wird, um die Bauern bei der Produktion zu unterstützen und dadurch eine langfristige Struktur für den Einsatz von Finanzmitteln zur Armutsbekämpfung zu schaffen. Die Vergabe von zinssubventionierten Krediten für die Armutsbekämpfung wurde reformiert, um die Finanzinstitute dazu anzuleiten, mehr zinssubventionierte Darlehen zu vergeben. Von 2001 bis 2010 haben die zentralen Finanzbehörden insgesamt 5,415 Milliarden Yuan an Zinssubventionen vergeben und Kredite für die Armutsbekämpfung in der Höhe von insgesamt beinahe 200 Milliarden Yuan bereitgestellt. Besonders die umfassende Reform des Kreditwesens für die Armutsbekämpfung im Jahr 2008, welche mit der Einführung der marktwirtschaftlichen Konkurrenzmechanismen, der Ausweitung der Befugnisse der Banken bei der Kreditvergabe und der Delegierung von größeren Kompetenzen bei der Verwaltung der Mittel für die Zinssubventionen einherging, hat die lokalen Regierungen und Banken dazu ermutigt, aktiv bei der Armutsbekämpfung mitzuwirken, und zur Lösung des Problems beigetragen, dass arme Bauern nur schwierig Kredite erhalten konnten.

Pilotversuche in spezifischen Regionen

Um die hervorstechendsten Probleme, welche die Entwicklung der armen Regionen behindern, zu lösen, hat die chinesische Regierung in manchen Regionen mit besonderen Schwierigkeiten lokal spezifische Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ergriffen. In den Kreisen Donglan, Bama und Fengshan des Autonomen Gebietes Guangxi der Zhuang wurde mit konzentrierten Kräften eine Schlacht um den Aufbau der Infrastruktur geschlagen. Im Autonomen Bezirk Ngawa der Tibeter und der Qiang in der Provinz Sichuan wurde probeweise die Armutsbekämpfung mit der umfassenden Vorbeugung und Behandlung der Kaschin-Beck-Krankheit und in den von Desertifikation betroffenen Gebieten im Kreis Qinglong in der Provinz Guizhou mit dem Umweltschutz verbunden. Im Kreis Akqi im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang wurde ein Pilotprojekt zur Armutsbekämpfung in Grenzgebieten durchgeführt. In der Provinz Yunnan fand eine umfassende Armutsbekämpfung unter Volksgruppen Blang und den Shanyao, einem Zweig der Yao, statt. In den 2008 von Erdbeben in Wenchuan und Yushu heimgesuchten armen Gebieten wurden der Katastrophenschutz und der Wiederaufbau koordiniert und umfassend gefördert. Durch diese Pilotprojekte wurden Wege zur Armutsbekämpfung gebahnt und Erfahrungen gesammelt, um die Armutsbekämpfung entsprechend den örtlichen Verhältnissen zu bewerkstelligen.