Verbesserung der Durchsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung

Ob politische Maßnahmen erfolgreich sind oder nicht, hängt von ihrer Umsetzung ab. Die chinesische Regierung hält die Einführung eines Verantwortlichkeitssystems und die Verstärkung des Kaderkontingents und der Institutionalisierung für Schlüssel zur Durchsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und hat dazu wirksame Maßnahmen ergriffen. Gemäß der Forderung, dass „die Provinz die Hauptverantwortung trägt, der Kreis für die Umsetzung zuständig ist und jeder arme Haushalt von den Maßnahmen zur Armutsbekämpfung erfasst wird", wurden die Verantwortung, Aufgaben, Geldmittel und Befugnisse auf Provinzebene präzisiert. Die Armutsbekämpfung durch Entwicklung galt als die zentrale Aufgabe der Schwerpunktkreise des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung. Die Kreisregierungen waren dafür verantwortlich, die Politik und die Maßnahmen zur Armutsbekämpfung in den armen Dörfern und in den armen Haushalten umzusetzen. Das Verantwortlichkeitssystem durch die „erste Hand" der Partei und der Regierung wurde durchgeführt. Eine wirksame Armutsbekämpfung galt als wichtige Grundlage für die Beurteilung der politischen Leistungen der Hauptverantwortlichen dieser Regionen. Das Kontingent der Kader wurde in den armen Gebieten verstärkt aufgebaut. Die Ausbildung der Kader der Kreisebene in den armen Gebieten und der Kader aus den Armutsbekämpfungsorganen von der Kreisebene aufwärts wurde in den Ausbildungsplan für die Kader der Partei und der Regierung unterschiedlicher Ebenen aufgenommen. Durch Kadertraining (Kader arbeiten temporär in anderen Orten und bei anderen Dienststellen, um Erfahrungen zu sammeln), Kaderaustausch und andere Formen soll das Kaderkontingent in den armen Gebieten verstärkt werden. Die Überwachung und Kontrolle der Armutsbekämpfung wurden gestärkt, um die Grundlage für wissenschaftliche Entscheidungenen zu legen. Die Grundorganisationen in den armen Gebieten wurden verstärkt aufgebaut. Die ideologische Einstellung und der Arbeitsstil der Kader auf Basisebene werden verbessert. Die umfassende Verbesserung der öffentlichen Sicherheit wurde vorangetrieben, um die gesellschaftliche Stabilität in den armen Gebieten zu wahren. Die Arbeitsorgane unterschiedlicher Ebenen zur Armutsbekämpfung wurden bereichert und konsolidiert, das Personal stabilisiert, seine Qualifikation erhöht und die Bedingungen verbessert, um die Organisation, Leitung, Koordination und Verwaltung der Armutsbekämpfung zu verstärken. Die zuständigen Behörden des Staatsrates betrachten die Armutsbekämpfung als eine wichtige Angelegenheit. Entsprechend den eigenen Funktionen setzten sie die politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung sorgfältig durch.

Die politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Chinas sind durch Folgendes gekennzeichnet:

          – Verbindung der Armutsbekämpfung durch Entwicklung mit dem System der sozialen Absicherung. Die arme Bevölkerung und die armen Gebiete wurden angeleitet, ihre Wirtschaftsstruktur marktorientert zu rationalisieren, lokale Ressourcen zu erschließen, die Warenproduktion zu entwickeln sowie das Potenzial zur selbstständigen Akkumulation und Entwicklung zu erhöhen. Der umfassenden Erschließung und der allseitigen Entwicklung wurde Aufmerksamkeit geschenkt, um den Aufbau der Infrastruktur und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Die nachhaltige Entwicklung wurde beachtet, der Ressourcenschutz und der Umweltschutz wurden verstärkt, das zu schnelle Bevölkerungswachstum wurde gebremst. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen für Stadt und Land wurde beschleunigt. Das System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land wurde errichtet bzw. wird vervollkommnet. Das Niveau der „fünf Garantien" wird schrittweise erhöht. Die Katastrophenhilfe wird ständig verbessert. Das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs und das Rentenversicherungssystem neuen Typs auf dem Land wurden probeweise eingeführt, um den grundlegenden Lebensunterhalt der armen Bevölkerung zu sichern. Die Verbindung von den politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und dem System der Sicherung des Existenzminimums auf dem Land wurde in den Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung probeweise eingeführt, damit die politischen Maßnahmen die ganze arme Bevölkerung erfassen.

         – Verbindung von Armutsbekämpfung mit speziellen Geldmitteln, durch verschiedene Branchen und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Eine Planung der Armutsbekämpfung wird ausgearbeitet und jährlich durchgesetzt, die sich an die arme Bevölkerung und die armen Gebiete richtet, auf speziellen Mitteln des Haushalts für Armutsbekämpfung basiert und sich die grundlegende Existenz und Entwicklung der armen Bevölkerung zum Ziel setzt. Die Initiative verschiedener Branchen und Abteilungen wurde stimuliert, damit sie ihre Befugnisse nutzen und ihren Pflichten nachkommen, die armen Gebiete als Schwerpunkt der eigenen Entwicklung betrachten und die Entwicklung verschiedener Bereiche wie Wasserbau, Verkehr, Stromversorgung, Land und Ressourcen, Bildungswesen, Gesundheitswesen, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bevölkerung und Familienplanung in den armen Gebieten aktiv fördern. Alle gesellschaftlichen Kreise wurden mobilisiert und organisiert, die armen Gebiete bei der Entwicklung und beim Aufbau auf verschiedene Art und Weise zu unterstützen. Durch die partnerschaftliche Armutsbekämpfung von Organen der Partei und der Regierung, von Unternehmen und öffentlichen Institutionen, durch koordinierte Bemühungen zwischen Ost- und Westchina, durch die Unterstützung der Armee und der Bewaffnete Volkspolizei sowie durch die Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen wurde eine solidarische Form der Armutsbekämpfung chinesischer Prägung gebildet, welche die Entwicklung der armen Gebiete fördert und das Einkommen der armen Bauern aufbessert.

         – Verbindung von äußerer Hilfe mit eigenen Kräften. Durch unterschiedliche Kanäle wie z. B. Sondermittel für die Armutsbekämpfung, Transferzahlungen, Projekte verschiedener Regierungsabteilungen, private Spenden, Nutzung ausländischen Kapitals usw. kamen den armen Gebieten immer mehr Geldmittel zu. Ständig wurden Formen der Armutsbekämpfung wie die Entwicklung von ganzen Dörfern mit freiwilliger Beteiligung, Mikrokredite, Fonds zur gegenseitigen Hilfe von armen Dörfern usw. erforscht. Bei der Armutsbekämpfung wurde die Hauptrolle der Kader und Volksmassen aus den armen Gebieten respektiert, um ihre Initiative, Aktivität und Kreativität umfassend zur Geltung zu bringen. Die Kader und Volksmassen arbeiten unermüdlich und warten nicht auf Unterstützung von außen. Sie haben sich aktiv an Entscheidungen beteiligt und sich mit Tat und Rat dafür eingesetzt, die Armut und Rückständigkeit aus eigener Kraft zu überwinden.